Parlament

Eine ÖBB-Lok ist ab sofort im Parlamentsdesign in ganz Österreich unter dem Titel "Demokratie in Bewegung" unterwegs Wien (PK) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und ÖBB-Vorstandsvorsitzender Andreas Matthä "tauften" heute auf dem Wiener Hauptbahnhof eine Demokratielok. Die ÖBB-Lok "Demokratie in Bewegung" ist im Parlamentsdesign gestaltet und wird ab sofort auf den Schienen in ganz Österreich unterwegs sein. Dem Parlament und den ÖBB ist es ein Anliegen, Demokratie zu fördern und zu erhalten. Mit…

Wien (OTS/SK) - „Am Arbeitsmarkt bestehen nach wie vor große Probleme bei den älteren Arbeitslosen über 50 Jahre. Von den 365.926 Arbeitssuchenden (inklusive Schulungen) sind 106.016 Personen 50 Jahre und älter, das ist ein Anstieg von plus 1,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das zeigt, wie notwendig und wichtig der entsprechende SPÖ-Antrag im Sommer war, denn damit stehen im Jahr 2020 zusätzlich 50 Millionen Euro für die Unterstützung älterer Arbeitsloser zur Verfügung“, hält SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch am Montag…

Ennöckl-Rechtsgutachten: Kein rechtlich bindender Einspruch gegen österreichisches Glyphosat-Verbot auf europäischer Ebene Wien (OTS) - Die Umweltschutzorganisation Greenpeace begrüßt, dass das österreichische Glyphosat-Verbot nun wie geplant mit 1.1.2020 in Kraft treten kann. Weder die Europäische Kommission noch andere Mitgliedstaaten haben einen rechtlich bindenden Einspruch gegen das Verbot erhoben. Die Einspruchsfrist ist am vergangenen Freitagabend abgelaufen. Lediglich Italien und die Europäische…

Montag, 2. Dezember 2019, im Reitersaal der Oesterreichischen Kontrollbank Wien (PK) - Der 3. Dezember ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung, der die Rechte und Anliegen von Menschen mit Behinderung in das Bewusstsein der Öffentlichkeit rückt. Im Rahmen der globalen Kampagne #PurpleLightUp mit symbolischer, lila Beleuchtung von Gebäuden wird insbesondere die ökonomische Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe in den Mittelpunkt gestellt. Aber auch über den 3. Dezember hinaus gelte…

IV-GS Neumayer: Weichen für wettbewerbsfähiges und nachhaltiges Europa 2030 stellen – Arbeitsplätze, Wohlstand und Lebensqualität sichern und stärken Wien (OTS) - Das europäische Parlament hat vergangene Woche die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen bestätigt. „Mit der Wahl zum EU-Parlament und der Bestellung einer neuen EU-Kommission war 2019 ein Richtungsjahr für die Union. Nun liegt es an Ursula von der Leyen und ihrem Team die Grundsteine für ein starkes, offenes und wettbewerbsfähiges Europa…

Osnabrück (ots) - "Fortbestand des Bündnisses nicht durch weitere teure Geschenke erkaufen" - Freie Demokraten zeigen sich kooperationsbereit Osnabrück. FDP-Chef Christian Lindner befürchtet nach der Wahl der neuen SPD-Führungsspitze und der zu erwartenden Neuausrichtung der Partei eine "Große Koalition um jeden Preis". Lindner sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" : "Ich warne die Union, sich den Fortbestand der Groko durch weitere teure Geschenke an die SPD zu erkaufen". Die Union dürfe sich "nicht über den Tisch…

Lech am Arlberg (ots) - Der Freitagabend widmete sich im "arlberg1800" in St. Christoph dem Thema Populismus, Extremismus und Radikalismus. Ortswechsel beim Mediengipfel: In St. Christoph im "arlberg1800" wurde die einleitende Keynote von Ulrike Guérot und die anschließende Podiumsdiskussion dem Thema Populismus, Extremismus und Radikalismus gewidmet. Anschließend hielt Franz Fischler eine Rede zur Zerrissenheit in Österreich und in der EU. Florian Klenk führte ein Gespräch mit der Medienanwältin Maria Windhager über…

Der Freitagabend widmete sich im "arlberg1800" in St. Christoph dem Thema Populismus, Extremismus und Radikalismus. Lech am Arlberg (OTS) - Ortswechsel beim Mediengipfel: In St. Christoph im „arlberg1800“ wurde die einleitende Keynote von Ulrike Guérot und die anschließende Podiumsdiskussion dem Thema Populismus, Extremismus und Radikalismus gewidmet. Anschließend hielt Franz Fischler eine Rede zur Zerrissenheit in Österreich und in der EU. Florian Klenk führte ein Gespräch mit der Medienanwältin Maria…

Europaparlament wurde deutlich gestärkt / EU-Vertrag stößt auch an Grenzen / Diskussion im Haus der Europäischen Union Wien (OTS) - "Vor genau zehn Jahren ist der EU-Vertrag von Lissabon und die Grundrechtecharta in Verfassungsrang in Kraft getreten. Das war ein Meilenstein in der Geschichte der EU. Das Europäische Parlament wurde dadurch deutlich gestärkt. Der Vertrag stößt aber heute wegen der globalen Herausforderungen und inneren Spannungen an seine Grenzen, die wir in der Konferenz über die Zukunft…

Nationalratspräsident Sobotka: Niederschwelliger Zugang zu Medikamenten zur Behandlung von HIV/AIDS nach wie vor Thema Wien (PK) - Anlässlich des Welt-AIDS-Tages trägt das Parlament im Ausweichquartier in der Hofburg am 1. Dezember - heuer zum 10. Mal -eine überdimensionale rote Schleife, das weltweite Symbol der Solidarität mit HIV-Infizierten und AIDS-Erkrankten. "Die rote Schleife ist ein weithin sichtbares Symbol, das für HIV/AIDS sensibilisieren und auf die soziale Integration von Betroffenen…