Parlament

Nationalratspräsident Sobotka: Niederschwelliger Zugang zu Medikamenten zur Behandlung von HIV/AIDS nach wie vor Thema Wien (PK) - Anlässlich des Welt-AIDS-Tages trägt das Parlament im Ausweichquartier in der Hofburg am 1. Dezember - heuer zum 10. Mal -eine überdimensionale rote Schleife, das weltweite Symbol der Solidarität mit HIV-Infizierten und AIDS-Erkrankten. "Die rote Schleife ist ein weithin sichtbares Symbol, das für HIV/AIDS sensibilisieren und auf die soziale Integration von Betroffenen…

Bielefeld (ots) - Es ist ein Tag, der die Industriestaaten in Bewegung versetzt, wie kaum ein anderer. Zehntausende, vor allem junge Menschen, sind am Freitag wieder auf die Straße gegangen und haben die Folgen des Klimawandels angeprangert. Gleichzeitig sind in vielen Ländern Millionen von Schnäppchenjägern in den Einkaufszentren und auf den digitalen Einkaufsplattformen unterwegs. Denn es war mal wieder der sogenannte Black Friday. An diesem aus Amerika stammenden Tag lockt der Handel mit Rabatten im hohen…

Wien (OTS) - Termine (https://www.ots.at/redirect/europa470) Sonntag, 1.12.2019 - Brüssel: Amtsantritt der Europäischen Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen (https://www.ots.at/redirect/europa471) im Parlament - Brüssel: Festakt zum 10. Jahrestag des Lissabon-Vertrags 12.30 Uhr: (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191201) der Zeremonie Montag, 2.12.2019 - Brüssel: Rat „Verkehr, Telekommunikation und Energie“ (Verkehr) (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/tte/2019/12/02/) -…

Wien (OTS) - Die TV-Signalproduktion von Nationalrats- und Bundesratssitzungen sowie die Einrichtung eines ORF-Stadtstudios im neu renovierten Parlamentsgebäude stehen im Mittelpunkt einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Parlamentsdirektion und dem ORF, die heute von ORF-Generaldirektor Dr. Alexander Wrabetz und Parlamentsdirektor Dr. Harald Dossi unterzeichnet wurde. „Für den ORF als öffentlich-rechtliches Leitmedium und wichtigste Informationsplattform der Österreicherinnen und Österreicher ist die…

Wien (OTS) - Der vom EU-Parlament gestern ausgerufene Klimanotstand ist eine wichtige Weichenstellung in die richtige Richtung. Das Parlament verpflichtet sich somit mehr für den Klimaschutz zu tun. DI Felix Montecuccoli, Präsident der Land&Forst Betriebe Österreich, ist überzeugt, dass der Rohstoff Holz im Kampf gegen den Klimawandel einen wesentlichen und positiven Beitrag leisten kann. In Österreich hatte der Nationalrat im September ebenfalls eine „Climate Emergency“ beschlossen und damit die Eindämmung der…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 2. Dezember 2019: 11.00 Uhr Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures nimmt an der Taufe der Demokratielok teil. Die Taurus-Lok „Demokratie in Bewegung“, eine Kooperation der ÖBB mit dem Parlament, ist im Parlamentsdesign gebrandet und wird ab sofort ein Jahr in Österreich und im benachbarten Ausland unterwegs sein (Wiener Hauptbahnhof, Bahnsteig 6). 19.00 Uhr Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures nimmt am „Kleine Zeitung Salon – Ein Abend mit Klaus Maria Brandauer“ teil…

Bundesrat, Präsidialkonferenz des Nationalrats, #PurpleLightUp, Budgetausschuss, EU-Ausschuss des Bundesrats, SDG-Award-Verleihung Wien (PK) - Kommende Woche tritt der Budgetausschuss des Nationalrats zu seiner zweiten Sitzung zusammen und könnte weitere Gesetzesvorhaben plenumsreif machen. Der erste Gesetzesbeschluss der 27. Gesetzgebungsperiode, die Befreiung einzelner Autobahnabschnitte von der Vignettenpflicht, steht im Bundesrat zur Diskussion. Auch der EU-Ausschuss des Bundesrats hält eine Sitzung…

(KW 49 von 2. Dezember 2019 bis 8. Dezember 2019) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Wien (OTS) - MONTAG, 2. Dezember 2019 11:00 Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka nimmt an der Taufe der ÖBB-Parlamentslok „Demokratie in Bewegung“ teil (Hauptbahnhof, Bahnsteig 6, 1100 Wien) 18:00 Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka lädt zur Auftaktveranstaltung „Purple Light Up Day“ am „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“ ein (Österreichische Kontrollbank AG,…

Brüssel/Berlin (ots) - - Klimawandel sollte für EP oberste Priorität haben, sagen EU-Bürger*innen erstmals in einer Eurobarometer-Umfrage - Sechs von zehn Europäer*innen finden, dass jugendgeführte Proteste direkte Auswirkungen auf Politik haben sollten - EP-Präsident Sassoli wird an UN-Klimakonferenz COP25 teilnehmen Die Bekämpfung des Klimawandels sollte die oberste Priorität des Parlaments sein, wie eine aktuelle Eurobarometer-Umfrage zeigt. Jugendgeführte Klimaproteste werden dabei als großer…

Politik muss wieder für die Menschen gemacht werden und nicht gegen sie Wien (OTS) - Am Freitag fand erneut ein weltweiten Klimastreik unter dem Motto „Raus aus Fossilen“ statt. Mit dem Streik vor dem OMV Gebäude zeigt FridaysForFuture und die Klimabewegung, dass es eine politische Kehrtwende braucht. Österreich muss sich von fossilen Energien verabschieden und in eine nachhaltige Zukunft der Erneuerbaren steuern. Man dürfe dabei aber niemanden zurücklassen, denn es seien nicht die ArbeiterInnen innerhalb…