Parlament

Konferenz mit echter Bürgerbeteiligung und wirklicher Reformkompetenz Wien (OTS/SK) - „Bei den EU-Wahlen 2019 ist die Wahlbeteiligung deutlich gestiegen, EU-Politik spielt im Leben der Menschen heute eine viel größere Rolle und sie wollen aktiv mitgestalten. In den Wochen und Monaten nach der Wahl haben die Staats- und Regierungschefs aber wieder ein trauriges Schauspiel geliefert. Die Abkehr der Mitgliedstaaten vom SpitzenkandidatInnen-Modell und die intransparenten Hinterzimmerdeals waren ein schwerer…

Wien (OTS) - Die Stadtakademie der neuen Volkspartei Wien lädt herzlich ein zu einer Podiumsdiskussion und Politanalyse mit * Peter Hajek, Politologe * Bernadette Arnoldner, Landesgeschäftsführerin neue Volkspartei Wien * Lukas Mandl, Abgeordneter zum Europäischen Parlament * Nico Marchetti, Abgeordneter zum Nationalrat zum Thema „Zwischen Europa, Bund und Land – Neue Chancen für Wien?“ 2019 war ein ereignisreiches Jahr für Österreich. Die Europawahl, der Ibiza-Skandal und die dadurch resultierende…

Europa muss sich wieder auf die großen Fragen konzentrieren Wien (OTS) - „Das Europäische Parlament und seine Abgeordneten bilden in der Europäischen Union ein wichtiges Sprachrohr für die Bürgerinnen und Bürger in den Mitgliedstaaten. Es freut mich, dass mir mit Angelika Winzig eine erfahrene Politikerin und ausgesprochen kompetente Frau nachfolgt und die Leitung der Delegation der Volkspartei übernimmt. Mit rund 85.000 Vorzugsstimmen hat sie bei der EU-Wahl große Unterstützung aus der Bevölkerung…

ÖVP-Klubobmann gratuliert seiner Klubobmann-Stellvertreterin Angelika Winzig zur Übernahme der Delegationsleitung im EU-Parlament Wien (OTS) - "Mit Angelika Winzig wird die ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament weiterhin eine starke Stimme haben. Ich wünsche ihr alles Gute und viel Erfolg für diese Aufgabe", gratuliert ÖVP-Klubobmann August Wöginger. Die Oberösterreicherin, "die eine erfahrene und versierte Parlamentarierin ist", folgt auf die nunmehrige Europaministerin Karoline Edtstadler, der…

Winzig garantiert, dass der bisherige VP-Kurs in der EU fortgesetzt wird Wien (OTS) - „Angelika Winzig ist eine überzeugte Europapolitikerin, die ihrer Arbeit mit viel Verantwortung und Weitsicht nachgeht“, betont Bundeskanzler Sebastian Kurz anlässlich der Bestellung von Angelika Winzig zur neuen Delegationsleiterin im Europäischen Parlament. Es sei erfreulich, die ÖVP-Delegation in guten Händen zu wissen. „Es freut mich, mit Angelika Winzig eine Frau an der Spitze der ÖVP-Delegation zu haben, die sich…

Mainz (ots) - Woche 3/20 Do., 16.1. Bitte Programmänderung beachten: 9.00 Heute im Parlament (VPS 8.59/HD/UT) Neuregelung der Organspende Reporter: Frank Buchwald Moderation: Patricia Wiedemeyer 10.30 Notruf Hafenkante (Weiterer Ablauf ab 11.15 Uhr wie vorgesehen. "heute Xpress" und "Volle Kanne - Service täglich" entfallen.) Woche 4/20 Di., 21.1. 20.15 ZDFzeit Nelson Müllers Lebensmittelreport Bitte Änderung beachten: Film von…

Wien (OTS) - „Die neue schwarz-grüne Bundesregierung bringt es auf ein Durchschnittsalter von rund 46 Jahren. Diese Jugend des Kabinetts ist hoffentlich nicht der Grund dafür, warum im Regierungsprogramm kaum Maßnahmen für die ältere Generation enthalten sind“, vermutet FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer, der etwa konkrete Maßnahmen gegen die Altersarmut vermisst. Auch das Pensionssplitting sei für Menschen mit geringem Einkommen kein Modell zur Altersvorsorge, da bei diesen Einkommen kein Spielraum bleibe, um…

Brauchen klare Haltung zur türkischen Militäraktion in Libyen/Einstimmigkeitsprinzip bei Außenpolitik muss fallen Straßburg (OTS) - "Die EU ist in ihrer derzeitigen Verfasstheit nicht in der Lage, angemessen auf Krisen zu reagieren", sagt Lukas Mandl, außenpolitischer Sprecher der ÖVP im Europaparlament anlässlich der heutigen Plenardebatten zur Lage im Nahen Osten und in Libyen. "Angesichts der zahlreichen Krisen in der unmittelbaren Nachbarschaft Europas braucht die EU eine institutionelle Reform, damit…

Erneutes Massaker muss verhindert werden Wien (OTS) - Nach dem Abschuss einer Passagiermaschine durch die Revolutionsgarden und den Tod von 176 Menschen finden im Iran wieder Massenproteste statt. Diese richten sich gegen die Macht der Revolutionsgarden und das islamistische Regime insgesamt, in Parolen wird das Ende der islamischen Diktatur gefordert. Bereits im November hatte es Massenproteste im Iran gegeben. Diese waren durch massive Gewalt gestoppt worden: nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters…

Wien (OTS) - Die Social City Wien hat sich vergangenes Jahr an den Musiker und Friedensaktivisten Michael Patrick Kelly gewandt, um sein Projekt #PeaceBell nach Wien zu holen. Er war Feuer und Flamme und das gemeinsame Vorhaben wurde im Oktober 2019 im Rahmen der Friedensgala der Social City Wien im Wiener Rathaus vorgestellt. „Mehr denn je soll die Friedensglocke auch davor warnen, die Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen“, klärt der Künstler Michael Patrick Kelly über das Vorhaben auf. Um das Projekt 2020…