Parlament

Innsbruck (OTS) - Das Tal der Tränen ist Vergangenheit. Dies kündigte sich bereits bei der Europawahl an, bei der Grünen-Chef Werner Kogler vom „größten Comeback seit Lazarus“ gesprochen hat. Doch am Sonntag ist die politische Wiedergeburt eindrucksvoll bestätigt worden. Vor zwei Jahren aus dem Parlament geflogen und jetzt die Rückkehr mit einem Stimmenanteil von 14 Prozent – doch damit nicht genug: Die Grünen sind nicht nur zurück im Nationalrat, sondern seit gestern ein möglicher Koalitionspartner der ÖVP von…

Innsbruck (OTS) - Die Freiheitlichen sind definitiv die großen Verlierer dieser Nationalratswahl. Die selbst ernannte Partei des kleinen Mannes hat am Sonntag eine brutale Rechnung präsentiert bekommen. Die Rechnung für die vielen kaum zu ertragenden „Einzelfälle“ in den vergangenen beiden Jahren, für das Ibiza-Video mit all seinen unappetitlichen Aussagen, vor allem aber für die jüngsten Vorwürfe gegen den ehemaligen Parteichef Heinz-Christian Strache. Sein offensichtlich allzu lockerer Umgang mit Parteispesen hat…

Regensburg (ots) - Der Altkanzler wirkte sehr cool, so als würde ihn der fulminante Wahlsieg nicht aus der Ruhe bringen können. Sebastian Kurz bedankte sich am Sonntag bei tosendem Jubel in Wien bei den Wählern und versprach dem "Riesenvertrauen" "demütig und respektvoll" gerecht zu werden. "Ich verspreche, bestmöglich für unser wunderschönes Österreich zu arbeiten", sagte er in seiner extrem gelassenen, ruhigen Art. Tatsächlich hat der 33-Jährige, der am Sonntag vom Wähler als Kanzler bestätigt wurde, sehr anstrengende…

BO-Krenn: Fokus auf fundierte freiheitliche Wirtschaftspolitik wird neu aufgestellt fortgesetzt! Wien (OTS) - „Gemeinsam mit FPÖ-Bundesparteiobmann Ing. Norbert Hofer haben wir uns das Ziel gesetzt, Reformen und effektive Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen und attraktiven Wirtschaftsstandort Österreich zu etablieren. Diesen Weg werden die neu gewählten FPÖ-Abgeordneten mit klarer freiheitlicher Handschrift im Nationalrat weitergehen“, sieht der Bundesobmann der Freiheitlichen Wirtschaft (FW) und…

Ergebnis ist klarer Auftrag, Klimaschutz endlich mutig, entschlossen und effektiv anzugehen Linz (OTS) - „Was für ein Abend, was für ein Ergebnis. Es ist geschafft, das große Ziel erreicht. Noch sind es vorläufige Daten. Aber es zeichnet sich ab, dass die Grünen und damit der Klimaschutz nicht nur zurück im Parlament sind. Es wird immer deutlicher, dass dies mit einem großartigen Ergebnis gelungen ist. Dieses fulminante Comeback haben wir den vielen Menschen zu verdanken, die uns unterstützt und bei…

Wien (ots) - Utl.: Dank an alle Wahlberechtigten für ihre Beteiligung Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein zum heutigen Wahltag: "Das Wahlrecht ist eine tragende Säule unserer Demokratie. Sie lebt von der Partizipation aller Wahlberechtigten. Daher danke ich allen Bürgerinnen und Bürgern, die mit ihrer Stimme einen wichtigen Beitrag zur Zukunft unseres Landes geleistet haben. Ich gratuliere dem Spitzenkandidaten der stimmenstärksten Partei, Sebastian Kurz, und spreche ihm und allen Kandidatinnen und Kandidaten meine…

Ergebnisse der Wahlkarten und der großen Städte noch ausständig – „Geht jetzt darum, Weg zu gehen, der SPÖ wieder an Spitze führt“ Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda hat heute, Sonntag, in Reaktion auf die erste Hochrechnung zur Nationalratswahl 2019 betont, dass sich die SPÖ ein besseres Ergebnis erwartet hat. „Wir können mit diesem Ergebnis nicht zufrieden sein“, sagte Drozda, der darauf verwies, dass die Wahlkartenresultate und die Ergebnisse der großen Städte noch ausständig sind.…

Bielefeld (ots) - In vier Wochen wird in Thüringen gewählt. Aktuell würde es nicht für eine Mehrheit von CDU, Grünen, SPD und möglicherweise FDP reichen. Diese Konstellation ist im Freistaat zwar ohnehin unrealistisch und vor allem von der CDU erträumt. Aber selbst wenn das Viererbündnis es wollte, wäre eine Regierungsbildung nicht möglich. Auch die rot-rot-grüne Regierung hat keine Mehrheit. Das zeigt, wie schwer es werden könnte, ein bürgerliches Bündnis zu bilden, um die AfD zu verhindern. In Thüringen ist…

Berlin (ots) - Kurzform: Die USA und Großbritannien galten einst als Leuchttürme unter den westlichen Demokratien. Doch Donald Trump und Boris Johnson sind heute die Rüpel des Westens. Ihre Methoden nähern sich denen der Autokraten im Osten und Süden an. Bis zu Erdogan, Putin, Xi Jinping und Bolsonaro ist es zwar noch ein Stück, aber der Abstand ist geringer geworden. Der vollständige Kommentar: Was für eine Woche! Das bereits aufgewühlte politische Klima in Amerika und in Großbritannien ist noch aggressiver…

Regensburg (ots) - Hunderttausende in Deutschland, Millionen Menschen weltweit protestieren für eine bessere Klimapolitik: Der 20. September fühlte sich an wie ein Höhepunkt der Fridays for Future-Bewegung. Und es ging weiter: Greta Thunberg, Gesicht und Stimme der Bewegung, redete zur Eröffnung des UN-Klimagipfels, soll den alternativen Nobelpreis bekommen und ist sogar für den Friedensnobelpreis nominiert. Was kann da noch kommen? Die Geschichte der Bewegung ist so unwahrscheinlich wie erstaunlich: ein 15-jähriges…