Parlament

Wien (OTS) - TERMINE (https://www.ots.at/redirect/europa450) Montag, 16.9.2019 - Luxemburg: Präsident Juncker trifft britischen Premier Boris Johnson - Luxemburg: Präsident Juncker empfängt Joseph Daul, Präsident der Europäischen Volkspartei (EVP) und Manfred Weber, Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament - Tiflis (Georgien): Nachbarschaftskommissar Hahn bei Eröffnungszeremonie der Europäischen Schule - Wien: Weltmacht China und die Antwort Europas Veranstaltung in Kooperation mit der Vereinigung…

SPÖ-Spitzen gratulieren sozialdemokratischer LGBTIQ-Organisation zu 2 Jahrzehnten Erfolgsweg Wien (OTS/SK) - An diesem Samstag, den 14. September, feiert die sozialdemokratische LGBTIQ-Organisation SoHo ihr 20-jähriges Jubiläum. Seit 1999 kämpft die SoHo für Respekt, Akzeptanz und Menschenrechte – sowohl innerhalb der SPÖ, als auch in der gesamten Gesellschaft. Schon fünf Jahre länger, seit 1994, ist die SoHo Österreich als Initiative aktiv. Die Erfolge der letzten zwei Jahrzehnte unterstreichen die…

Am 15. September um 13.05 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 15. September 2019, um 13.05 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Bremsen Die große türkis-blaue Steuerreform wird aufgrund des frühen Regierungsbruches und der vorgezogenen Wahl Stückwerk bleiben. Einige Vorhaben wurden aber diese Woche im letzten Budgetausschuss der Legislaturperiode noch auf den Weg gebracht. Unter anderem die Schuldenbremse im Verfassungsrang. Eine…

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 16. September Berlin: Parlamentarischer Abend mit EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager "Europäische Power für Frauen - Frauenpower für Europa!" Unter…

(KW 38 von 16. September 2019 bis 22. September 2019) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Wien (OTS) - MONTAG, 16. September 2019 09:45 Agrarrunde mit Klubobmann-Stellvertreterin Abg.z.NR Elisabeth Köstinger (Landwirtschaftliche Genossenschaft Klagenfurt, Schlachthofstraße 17, 9020 Klagenfurt am Wörthersee) 10:30 Bundesratspräsident Karl Bader lädt zu "Bundesrat im Bundesland – BundesrätInnen zu Besuch in Niederösterreich" ein (3511 Stift Göttweig) 18:30…

Sondersitzung, EU-Unterausschuss zu Mercosur, Untersuchungsausschüsse, Präsidiale Wien (PK) - Der Nationalrat tritt voraussichtlich am Donnerstag, dem 19. September, zum Thema "Illegale Wahlkampfkosten, ein Maulwurf und Desinformation. Wie die ÖVP alle Regeln eines sauberen Wahlkampfes missachtet!" zu einer Sondersitzung zusammen. Anlass dafür ist ein entsprechendes Verlangen des Parlamentsklubs JETZT. Sowohl der BVT-als auch der Eurofighter-Untersuchungsausschuss halten nächste Woche zudem ihre letzten…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 16. September 2019: 12.00 Uhr Spitzenkandidatin, Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner stellt sich den Fragen der Leserinnen und Leser der Tageszeitung „der Standard“ im Online-Chat. 18.30 Uhr Das Karl-Renner-Institut lädt ein zur Buchpräsentation und Diskussion „Radikalisierungsmaschinen - Wie Extremisten die neuen Technologien nutzen und uns manipulieren“ von Julia Ebner (Extremismus- und Terrorismusforscherin, Institute for Strategic Dialogue London). Nähere Informationen und Anmeldung…

Umweltschützer protestieren mit 'Mercosur-Lotterie' vor Parlament gegen drohenden Wählerbetrug durch ÖVP und FPÖ - Sonderausschuss kann Veto gegen Handelsdeal beschließen Wien (OTS) - Die Umweltschutzorganisation Greenpeace protestiert am kommenden Mittwoch gegen das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten. Am selben Tag stimmt das Parlament auf Initiative der SPÖ in einem Sonderausschuss über ein verbindliches Veto Österreichs zum Mercosur-Pakt ab. Österreich könnte das…

Berlin (ots) - In der Plenartagung des Europäischen Parlaments vom 16. bis 19. September 2019 in Straßburg stehen unter anderem folgende Themen auf dem Programm: Abstimmung über Christine Lagarde als EZB-Präsidentin Das Plenum wird am Dienstag voraussichtlich ein positives Votum zur Kandidatur Christine Lagardes als EZB-Präsidentin abgeben. http://ots.de/0Z81r8 Brexit: Debatte mit Michel Barnier Am Mittwoch, den 18. September werden die Abgeordneten über die Lage hinsichtlich des Austritts des Vereinigten…

70 österreichische Wissenschafter_innen des CCCA: Fleischsteuer dringend notwendig, Tierschutz ins Parlament! Wien (OTS) - Die Wissenschaft unterstützt Klimaschutzziele der Liste JETZT: Fleischsteuer Ca. 70 österreichische Wissenschafter_innen des CCCA: Fleischsteuer dringend notwendig In Sachen Klimakrise brennt der Hut. Das ist mittlerweile zum Common Sense geworden. Allerdings heißt das offenbar für die Großparteien in Österreich noch lange nicht, sich zu einschneidenden Maßnahmen, wie z.B. einer…