Pilz

Wien (OTS) - Im Rahmen der heutigen Dringlichen Anfrage zur Klima-und Energiestrategie, betonte der freiheitlichen Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch, dass die Klima- und Energiestrategie ein Erfolg und zugleich Wegweiser für Österreich ist. „Dies ist ein historischer Moment für Österreich. Unsere Regierung zeigt mit der integrierten Klima- und Energiestrategie auf, dass der Umweltschutz eine prioritäre Stellung in der Regierungsarbeit einnimmt. Die darin verankerten Maßnahmen und Ziele sind Wegweiser in eine nachhaltige…

Liste Pilz unterstützt Forderung nach ExpertInnen-Hearing im Bildungsausschuss Wien (OTS) - „SchulleiterInnen, Pädagogische Hochschulen und ExpertInnen haben durch Stellungnahmen große Bedenken geäußert, die Deutschförderklassen ab Herbst 2018 einzuführen. Der Gesetzesentwurf lässt noch viele Fragen offen und muss grundlegend überarbeitet werden.“, sagt Stephanie Cox, Bildungssprecherin der Liste Pilz, zu den von Bildungsminister Faßmann geplanten Deutschförderklassen. Cox hält die Abänderungen, welche…

Wien (OTS) - Nachdem SPÖ, NEOS und Liste Pilz gestern bekannt gegeben haben, gemeinsam ein Verlangen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss einbringen zu wollen, setzen die drei Oppositionsparteien heute den nächsten Schritt. Sie ersuchen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka, den Rechts-, Legislativ-und wissenschaftlichen Dienst der Parlamentsdirektion möglichst rasch – idealerweise bereits am heutigen Tag - zur Diskussion der rechtlichen Voraussetzungen eines Verlangens auf Einsetzung eines…

Fotos rechtssicher zu lizenzieren schützt vor teuren Rechtsprozessen und Imageschaden. APA-PictureDesk zeigt im Whitepaper wichtige Guidelines auf. Wien (OTS) - Ob Magazin oder Webseite, ob Flyer oder Eventnachlese – jede Branche verwendet Bilder und ist zwangsläufig mit den damit verbundenen Rechten und Pflichten konfrontiert. Dabei herrscht oft Unsicherheit, was erlaubt ist und was nicht. Das Whitepaper „Bildrechte in der Praxis“ von APA-PictureDesk gibt Antworten auf Fragen wie: Welche Bilder dürfen in…

Ausgabe vom 17. April 2018 Linz (OTS) - Es war nur ein Nebensatz von SPÖ-Abgeordnetem Krainer bei der gemeinsamen U-Ausschuss-Ankündigung mit den Neos und der Liste Pilz: Dass nämlich über den gemeinsamen Antrag im Hintergrund SPÖ-Parteivorsitzender Kern und Liste-Pilz-Parteichef Pilz verhandelt hätten. Mehr muss zu der Frage, wer der Strippenzieher bei der kleinsten Oppositionspartei ist, nicht gesagt werden. Irgendwie verständlich, dass sich Klubchef Kolba mit dem Marionettendasein nicht mehr abfinden…

Kontroverse um Forschungsorganisationsgesetz im Mittelpunkt der Ausschussdebatte Wien (PK) - Mit dem Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 für den Bereich Wissenschaft und Forschung (WFDSAG 2018) beschäftigte heute der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung. Besondere Aufmerksamkeit erhielt dabei das Forschungsorganisationsgesetz, welches einen Rechtsrahmen für die Registerforschung und die Verwendung von personenbezogenen "Big Data" und Mikrodaten in der Forschung schaffen soll. Die…

Datenschutz, Vergaberecht, Sicherheitspaket, Parteienförderung Wien (PK) - Schwergewichtige Materien bietet noch die Plenarsitzung am Freitag. Der Innen- und der Justizausschuss haben das sogenannte Sicherheitspaket plenumsreif gemacht. Dazu kommt es neben umfangreichen Gesetzesänderungen zur Anpassung der EU-Datenschutz-Grundverordnung auch zu einer weiteren Reform des Vergaberechts. Die Parteienförderung soll 2018 nicht angehoben werden. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr. Datenschutzpaket bringt Anpassungen…

Von „Frau Holle“ in Schwechat bis zur „Erzählten Geschichte“ in St. Pölten St. Pölten (OTS/NLK) - Morgen, Dienstag, 17. April, spielt das Ensemble Die SandMädcheN ab 10.30 Uhr im Theater Forum Schwechat das Kindertheaterstück „Frau Holle“ frei nach den Gebrüdern Grimm. Ab 20 Uhr folgt ein Gastspiel von Monika Schmatzberger, die ihre Bearbeitung der Erzählung „Oskar und die Dame in Rosa“ von Éric-Emmanuel Schmitt auf die Bühne bringt. Nähere Informationen und Karten beim Theater Forum Schwechat unter 01/707…

Wien (OTS) - Die freie Vergabe der Posten der GeneralsekretärInnen in elf der zwölf Ministerien durch die RessortministerInnen und deren durchgängiges Weisungsrecht gegenüber den Beamten sorgte und sorgt für heftige öffentliche Kritik. "Jetzt kommt es zu der skurrilen Situation, dass alle Sektionschefs und Abteilungsleiter ausgeschrieben waren und dann bekommen die einen politischen Funktionär vorgesetzt, dem sie weisungsgebunden sind", sagt Verfassungsjurist Heinz Mayer Ende März in Der Standard: "Durch solche…

Wien (OTS) - „Die Ankündigung Norbert Stegers (FPÖ), ein Drittel der ORF-Auslandskorrespondenten zu streichen, 'wenn diese sich nicht korrekt verhalten‘, macht Norbert Steger für alle weiteren Positionen unmöglich“, sagt der Mediensprecher der Liste Pilz, Alfred Noll. Norbert Steger ist seit 1986 eine vernachlässigenswerte politische Figur. Nun versucht er durch diese unsägliche Forderung, sich wieder als „Politiker“ in Szene zu setzen. Dieser Versuch darf nicht gelingen. „Es ist nicht Sache der politischen Parteien…