Pilz

Wien (OTS/SK) - Nach einem „langen, anstrengenden“ Prozess konnte von der SPÖ gemeinsam mit den NEOS und der Liste Pilz ein neues Verlangen auf Einsetzung eines BVT-Untersuchungsausschusses eingebracht werden, erklärte SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer heute, Mittwoch, in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Fraktionsführerin von den NEOS, Stephanie Krisper, und Alma Zadic von der Liste Pilz. „Dieses Verlangen orientiert sich nicht an der Art und Weise wie Untersuchungsausschüsse bisher beantragt wurden, sondern ist…

Koalition verweist auf hohe Investitionen in Infrastruktur, Opposition kritisiert Kürzungen Wien (PK) - Der Zukunft des Verkehrs widmeten sich die Abgeordneten im Rahmen der heutigen Nationalratssitzung zum Doppelbudget für 2018 und 2019. Minister Norbert Hofer stand den Abgeordneten dazu als Ressortchef des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) Rede und Antwort. Mitverhandelt mit den beiden Bundesfinanzgesetzen 2018 und 2019 wird auch der Bundesfinanzrahmen bis 2022. Im…

Nationalrat debattiert über Heeresbudget Wien (PK) - In der Landesverteidigung gibt es keinen Sparkurs, das Bundesheer kann seinen verfassungsmäßigen Auftrag auch in Zukunft erfüllen. Verteidigungsminister Mario Kunasek bekräftigte heute bei der Debatte über den Budgetentwurf für den Bereich Militärische Angelegenheiten im Nationalrat, dass für das Bundesheer mehr Mittel zur Verfügung stehen, gab aber gleichzeitig zu bedenken, für die Jahre ab 2020 werde man nach neuen budgetären Lösungen suchen müssen.…

Einigkeit der Opposition: „Ein modernes Arbeitsparlament muss evidenzbasiert arbeiten. Gerade der Bildungsminister als ehemaliger Wissenschaftler muss dafür Verständnis haben.“ Wien (OTS) - Einhellig hatten die Oppositionsparteien ein Expertenhearing zum Thema Deutschklassen gefordert. Erfreut zeigen sich SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid, NEOS-Klubobmann und Bildungssprecher Matthias Strolz sowie Stephanie Cox, die Bildungssprecherin der Liste Pilz, dass sie diese Forderung nun durchsetzen…

Einigkeit der Opposition: „Ein modernes Arbeitsparlament muss evidenzbasiert arbeiten. Gerade der Bildungsminister als ehemaliger Wissenschaftler muss dafür Verständnis haben.“ Wien (OTS) - Einhellig hatten die Oppositionsparteien ein Expertenhearing zum Thema Deutschklassen gefordert. Erfreut zeigen sich SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid, NEOS-Klubobmann und Bildungssprecher Matthias Strolz sowie Stephanie Cox, die Bildungssprecherin der Liste Pilz, dass sie diese Forderung nun durchsetzen…

Einigkeit der Opposition: „Ein modernes Arbeitsparlament muss evidenzbasiert arbeiten. Gerade der Bildungsminister als ehemaliger Wissenschafter muss dafür Verständnis haben“ Wien (OTS/SK) - Einhellig hatten die Oppositionsparteien ein ExpertInnenhearing zum Thema Deutschklassen gefordert. Erfreut zeigen sich SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid, NEOS-Klubobmann und Bildungssprecher Matthias Strolz sowie Stephanie Cox, die Bildungssprecherin der Liste Pilz, dass sie diese Forderung nun durchsetzen…

Liste Pilz bringt Entschließungsantrag zur Stärkung von KleinbäuerInnen ein Wien (OTS) - Anlässlich des Staatsbesuchs in China wurde ein Abkommen unterzeichnet, welches den Export von Schweinefleisch für heimische Betriebe ermöglicht. Nicht umfasst von der Bewilligung sind offenbar jene Teile, welche bei uns als Schlachtnebenprodukte gelten und für die Futtermittelproduktion verwendet werden, in China jedoch als Delikatesse höhere Preise erzielen könnten. Zudem scheint das Abkommen nicht…

Der Backlash der letzten Tage ist alarmierend Wien (OTS) - Diese Meldung wurde korrigiert. Neufassung in Meldung OTS0214 vom 18.04.2018 Während sich Innenminister Kickl über die deutlich höhere Dotierung für das Innenministerium freut, weiß der Frauennotruf noch immer nicht, ob er auch weiterhin auf ausreichende finanzielle Unterstützung des Bundes hoffen darf. "Da Gewalt an Frauen derzeit das größte Sicherheitsproblem der Republik ist, empört die Schieflage der Budgetverteilung, zumal das…

Außerdem: „Wilde Reise mit Erich Pröll“ zum Aldabra Atoll, „Im Brennpunkt“-Doku über ein gespaltenes Amerika, Nationalratssitzung in „Politik live“ Wien (OTS) - Am Donnerstag, dem 19. April 2018, überträgt ORF III Kultur und Information ab 9.00 Uhr in „Politik live“ eine weitere Sitzung des Nationalrats in voller Länge. Neben den abschließenden Debatten zum Doppelbudget der Regierung stehen auch die Fortsetzung des Eurofighter-U-Ausschusses und die Forderung der SPÖ auf Einsetzen eines…

Innenressort erhält deutlich mehr Personal, Opposition bleibt skeptisch Wien (PK) - Die deutliche Personalaufstockung im Innenministerium stand im Mittelpunkt der Budgetberatungen des Nationalrats zu den Bereichen Inneres sowie Asyl und Migration. Noch heuer wird es 941 zusätzliche Planstellen für die Exekutive und die Verwaltung geben. 2019 ist ein weiteres Plus von 1.238 Stellen, davon 700 Ausbildungs-Planstellen, vorgesehen. Damit können temporäre Engpässe in einzelnen Dienststellen, etwa durch…