Pilz

Keine Veranstaltung der Identitären – Herbert Kickl war vor rund 500 Gästen einer von mehr als zehn Rednern Wien (OTS) - Als „Verschwörungstheorien“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker aktuelle Behauptungen der Opposition und mancher Medien über den Kongress „Verteidiger Europas“, bei dem der heutige Innenminister Herbert Kickl im Oktober 2016 in seiner Funktion als FPÖ-Generalsekretär eine Rede gehalten hatte. „Faktum ist: Es handelte sich dabei um keinen Kongress der…

„Opposition will nur um vom eigenen Versagen, Unvermögen und den eigenen Problemen ablenken“ Wien (OTS) - „Geradezu grotesk ist die mittlerweile schon als krankhaft zu sehende ‚Kicklphobie’ der Opposition - und hier vor allem des politischen Hinterbänklers Pilz. Wenn gerade diese Personen von ‚Sicherheitslücken’ und ‚Sicherheitsrisiko’ sprechen, dann muss man sich schon fragen in welchem Film man da gerade sitzt. Seit der ‚Causa Waldheim’ versucht die SPÖ Österreich und seine Politiker zu diskreditieren…

Wien (OTS) - Die Erklärung von führenden deutschen und britischen Sicherheitspolitikern machen jetzt endgültig klar: Wegen Innenminister Kickl wird Österreich immer mehr aus der internationalen Sicherheitszusammenarbeit ausgeschlossen. Kickl hält es bis heute geheim: Im Dezember 2018 ist das BVT aus dem Berner Club ausgeschlossen worden. Das ist durch die Arbeit des BVT- Untersuchungsausschusses ans Licht gekommen. „Mit dem Innenminister der Identitären und Rechtsextremen will niemand etwas zu tun haben. Kickl gilt…

Slavoj Žižek, Peter Pilz und Robert Pfaller im Gespräch Wien (OTS) - “talk europe", die Veranstaltungsreihe der #offenengesellschaft, ist am 3. April erneut in Wien und präsentiert einen der größten Philosophen der Gegenwart, Slavoj Žižek, im Marxpalast. Um 19:00 startet eine hochbrisante Diskussion rund um die gefährliche Unsicherheiten der Gegenwart und mögliche Lösungsszenarien, um mit der „disorder under heaven“ fertigzuwerden. Kritisch und durchaus polarisierend – das ist in der Diskussion mit dem…

FPÖ-Abgeordneter Gudenus wird nicht ausgeliefert, Fristsetzung für neues Konsulargesetz beschlossen Wien (PK) - Eigentlich sollte die Parteienförderung im heurigen Jahr inflationsbedingt um 7,78% steigen. De facto wird das Plus aber lediglich 2% betragen. Das hat der Nationalrat heute auf Initiative von ÖVP und FPÖ beschlossen. Die geltende Valorisierungsklausel wird demnach rückwirkend mit 1. Jänner 2019 geändert. Ob das tatsächlich Einsparungen in Millionenhöhe bringt, wie die Koalitionsparteien betonen,…

Innenminister gibt im Nationalrat Erklärung zur rechtsextremen Bedrohung in Österreich ab Wien (PK) - Der jüngste Terroranschlag gegen Musliminnen und Muslime in Neuseeland war heute gleich zu Sitzungsbeginn Thema im Nationalrat . Innenminister Herbert Kickl versicherte, er werde möglichst schnell Klarheit und Transparenz über die Hintergründe schaffen und sämtliche Hinweise auf einen Österreich-Bezug des Attentäters genauestens prüfen. Die Opposition warf dem Innenminister in einer äußerst lebhaften…

Geschäftsordnungsdebatte über Tagesordnung der Nationalratssitzung Wien (PK) - Noch vor dem Beginn der Debatte um das Don't smoke-Volksbegehren brachte die Parlamentsfraktion JETZT in der heutigen Plenarsitzung Einwände gegen die Tagesordnung ein. Vor allem ging es ihren Abgeordneten darum, die Debatte über die Erhöhung der Parteienförderung und den Einkommensbericht sowie weitere Rechnungshofberichte untertags und nicht erst in den Abendstunden zu diskutieren. Kritisiert wurde zudem, dass der Freitag, der…

Zadic: Innenminister muss das im Raum stehende Behördenversagen lückenlos aufklären Wien (OTS) - Durch die Dokumente, welche die Vorarlberger Nachrichten veröffentlicht haben, und durch die Stellungnahme in der ZIB 2 vom Bezirkshauptmann von Dornbirn, Helgar Wurzer, ist jetzt klar: Innenminister Kickl hat das Parlament und die Öffentlichkeit falsch informiert. „Der Innenminister weiß seit Wochen, dass die Behörden im Fall Dornbirn katastrophal versagt haben. Ohne dieses Behördenversagen wäre es nie zum…

Sicherheit bedeutet: im Alter noch ein schönes Leben zu leben Wien (OTS) - Unsere Gesellschaft wird älter, der Bedarf an Pflegekräften steigt. Laut einer aktuellen Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO) wird es bald akuten Mangel geben. Bis 2030 würden gut 24.000 zusätzliche Stellen benötigt, heißt es. Danach steigt die Zahl nochmals stark. “Eine gute Leistbare Pflege im Alter gehört zur Sicherheitserwartung jener, die Ihr Leben hart arbeiten und auf einen schönen Lebensabend hoffen,” stellt…

Die Welle des Mitgefühls in Neuseeland ist eine Absage an Hass und Hetze auch hierzulande Wien (OTS) - „Das berührende Andenken Neuseelands an die Verstorbenen von Christchurch ist eine Mahnung an unsere Regierung. Wir brauchen eine völlig neue Art der gegenseitigen Akzeptanz. Anstatt den grausamen Terrorakt zu instrumentalisieren, hat die neuseeländische Premierministerin einen anderen Weg eingeschlagen: Den des gesellschaftlichen Zusammenhalts!“ stellt die Parteiobfrau von JETZT-Liste Pilz, Maria Stern,…