Pilz

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz des Klubobmannes und Kultursprechers von JETZT, Wolfgang Zinggl Thema: Die Rolle der ÖVP am Wiener Heumarkt Zeit: Freitag, 22.3.2019 – 10 Uhr Ort: Lounge von JETZT, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1010 Wien PK Zinggl: Die Rolle der ÖVP am Wiener Heumarkt Datum: 22.3.2019, 10:00 - 10:30 Uhr Ort: Lounge Parlamentsklub JETZT (ehem. Liste Pilz) Löwelstraße 12, 1010 Wien Parlamentsklub JETZT Eva Kellermann Pressesprecherin 06648818 1042…

Freies Internet in Gefahr aufgrund einknickender EVP und Lobbymacht der Internetriesen Wien (OTS) - „Bei der anstehenden Entscheidung zur Urheberrechtsreform im EU-Parlament geht es um nicht weniger als um das Bestehen der Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit‘“, stellt die Parteiobfrau von JETZT - Liste Pilz, Maria Stern,fest. Und weiter: „Die Save Your Internet-Demonstrationen sind eine der letzten Möglichkeiten, die Öffentlichkeit wachzurütteln.“ Europaweit werden in den kommenden Tagen mehrere…

Vorwurf der „Falschinformation“ wird zurückgewiesen Wien (OTS) - Bundeskanzler Sebastian Kurz hat heute nach dem Ministerrat Ö3 anlässlich eines Berichts zur Parteienförderung eine „ultimativ zugespitzte Form der Falschinformation“ vorgeworfen. Das weist die Redakteursvertretung zurück. In der kritisierten Sendung auf Ö3 vom 20.März um 7 Uhr wurde Folgendes berichtet: „Innenpolitisches Top-Thema heute: die Erhöhung der Parteienförderung. Die Regierungsparteien, ÖVP und FPÖ, wollen ihren Gesetzesentwurf…

Verteidigungsminister Kunasek diskutiert im EU-Unterausschuss mit Abgeordneten über Sicherheits- und Verteidigungsstrategie der EU Wien (PK) - Mit Mario Kunasek war heute erstmals ein Verteidigungsminister im EU-Unterausschuss des Nationalrats, um mit den Abgeordneten zu diskutieren. Konkret informierten Kunasek und seine Ressortexperten die Abgeordneten über EU-Missionen und den Außengrenzschutz und erörterten mit ihnen die Gemeinsame Sicherheits-und Verteidigungspolitik GSVP. Die Bedrohungen heute seien…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz und zum Gespräch rund um die medizinische Nutzung von Cannabis mit der JETZT-Gesundheitssprecherin Daniela Holzinger, Dr.in Iris Pleyer (Frauenärztin/ Buchautorin) und Dr. Kurt Blaas (Allgemeinmediziner/ Spezialist für Cannabismedizin) Der Bericht des Gesundheitsministeriums zur Liberalisierung von Cannabis in der Medizin ist einseitig und unausgewogen. Die Sozialministerin hat nur Stellungnahmen von Seiten eingeholt, die von der derzeitigen Gesetzeslage profitieren. JETZT…

Umweltministerin Köstinger muss gegen „Dreckschleudern“ vorgehen Wien (OTS) - Kamine und Kachelöfen gelten als besonders kuschelige Wärmequellen. Dabei wird verschwiegen, dass alte oder schlecht gebaute Kamine und Kachelöfen wahre „Dreckschleudern“ sind und die Umwelt wie eine stark befahrene Strasse mit Stickoxid, Feinstaub und CO2 belasten. „In Deutschland hat man daher schrittweise niedrigere Grenzwerte eingeführt und einen Stufenplan entwickelt, bis wann alte Anlagen saniert oder stillgelegt werden…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz mit Peter Pilz Thema: Sicherungshaft: Die Pläne der Regierung – Was Kickl und Moser im Detail planen Zeit: Montag, 18.3.2019 – 10 Uhr Ort: Lounge von JETZT, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1017 Wien Wir freuen uns auf Ihr Kommen. Parlamentsklub JETZT Timea Zawodsky 06648818 1054 timea.zawodsky@nr-klub.jetzt www.nr-klub.jetzt OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at ©…

Pilz stellt Fragen zum wiederaufgenommen Grasser-Eurofighter-Verfahren Wien (OTS) - Der Untersuchungsausschuss hat ans Licht gebracht, dass Karl-Heinz Grasser bei der Typenentscheidung zugunsten Eurofighter eine entscheidende Rolle gespielt und darüber die Öffentlichkeit getäuscht hat. „Ohne Grasser keine Eurofighter“, ist Peter Pilz überzeugt. Jetzt geht es um die Leistung für Grasser. Pilz fragt: "1. Warum ist der Akt über das Grasser-Eurofighter-Verfahren dem Untersuchungsausschuss nicht vorgelegt…

Historischer Klimastreik: mehr Hitzetote statt Verkehrstote Wien (OTS) - Der heutige Klimastreik der Schülerinnen und Schüler am Heldenplatz war historisch. Zwischen 30.000 (Angabe der Veranstalter) und 10.500 (Polizei) Jugendliche machten heute klar, dass sie die politisch denken und agieren, wissen, was auf dem Spiel steht und die nicht vorhandene Klimapolitik der türkisblauen Bundesregierung kritisieren. “Ich will ein für alle Mal feststellen, dass es beim heutigen Klimastreik nicht ums Schuleschwänzen…

Welche Akten wurden vom Verteidigungsminister an Pilz übergeben und warum? Wien (OTS) - Die Befragung von Ex-Verteidigungsminister Doskozil werfe ein Reihe sehr brisanter Fragen auf, die dringend beantwortet werden müssen, hält Andreas Ottenschläger, ÖVP-Fraktionsvorsitzender im Eurofighter Untersuchungsausschuss fest: "Doskozil hat Pilz gestern überschwänglich hofiert und zugegeben, dass dem Abgeordneten zahlreiche Akten aus dem Verteidigungsministerium übergeben worden seien. Wieso bekommt ein einzelner…