Pilz

Umweltministerin Köstinger muss gegen „Dreckschleudern“ vorgehen Wien (OTS) - Kamine und Kachelöfen gelten als besonders kuschelige Wärmequellen. Dabei wird verschwiegen, dass alte oder schlecht gebaute Kamine und Kachelöfen wahre „Dreckschleudern“ sind und die Umwelt wie eine stark befahrene Strasse mit Stickoxid, Feinstaub und CO2 belasten. „In Deutschland hat man daher schrittweise niedrigere Grenzwerte eingeführt und einen Stufenplan entwickelt, bis wann alte Anlagen saniert oder stillgelegt werden…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz mit Peter Pilz Thema: Sicherungshaft: Die Pläne der Regierung – Was Kickl und Moser im Detail planen Zeit: Montag, 18.3.2019 – 10 Uhr Ort: Lounge von JETZT, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1017 Wien Wir freuen uns auf Ihr Kommen. Parlamentsklub JETZT Timea Zawodsky 06648818 1054 timea.zawodsky@nr-klub.jetzt www.nr-klub.jetzt OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at ©…

Pilz stellt Fragen zum wiederaufgenommen Grasser-Eurofighter-Verfahren Wien (OTS) - Der Untersuchungsausschuss hat ans Licht gebracht, dass Karl-Heinz Grasser bei der Typenentscheidung zugunsten Eurofighter eine entscheidende Rolle gespielt und darüber die Öffentlichkeit getäuscht hat. „Ohne Grasser keine Eurofighter“, ist Peter Pilz überzeugt. Jetzt geht es um die Leistung für Grasser. Pilz fragt: "1. Warum ist der Akt über das Grasser-Eurofighter-Verfahren dem Untersuchungsausschuss nicht vorgelegt…

Historischer Klimastreik: mehr Hitzetote statt Verkehrstote Wien (OTS) - Der heutige Klimastreik der Schülerinnen und Schüler am Heldenplatz war historisch. Zwischen 30.000 (Angabe der Veranstalter) und 10.500 (Polizei) Jugendliche machten heute klar, dass sie die politisch denken und agieren, wissen, was auf dem Spiel steht und die nicht vorhandene Klimapolitik der türkisblauen Bundesregierung kritisieren. “Ich will ein für alle Mal feststellen, dass es beim heutigen Klimastreik nicht ums Schuleschwänzen…

Welche Akten wurden vom Verteidigungsminister an Pilz übergeben und warum? Wien (OTS) - Die Befragung von Ex-Verteidigungsminister Doskozil werfe ein Reihe sehr brisanter Fragen auf, die dringend beantwortet werden müssen, hält Andreas Ottenschläger, ÖVP-Fraktionsvorsitzender im Eurofighter Untersuchungsausschuss fest: "Doskozil hat Pilz gestern überschwänglich hofiert und zugegeben, dass dem Abgeordneten zahlreiche Akten aus dem Verteidigungsministerium übergeben worden seien. Wieso bekommt ein einzelner…

Was tut die WKÖ um Frächtern zu helfen? Wien (OTS) - Die EU-Kommission sah es im Sommer 2016 als erwiesen an, dass Daimler, MAN, Volvo/Renault, DAF, Iveco und Scania sich von 1997 bis 2011 über Preise abgesprochen hatten. Zudem hätten sie verabredet, mit strengeren Abgasvorschriften verbundene Kosten auf die Kunden abzuwälzen. 2016 verhängte die Wettbewerbsaufsicht gegen vier Hersteller ein Bußgeld von insgesamt 2,9 Milliarden Euro. Am Landgericht München haben bislang 7000 Unternehmer Schadenersatzklagen…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz und zum Gespräch rund um die medizinische Nutzung von Cannabis mit der JETZT-Gesundheitssprecherin Daniela Holzinger, Dr.in Iris Pleyer (Frauenärztin/ Buchautorin) und Dr. Kurt Blaas (Allgemeinmediziner/ Spezialist für Cannabismedizin) Der Bericht des Gesundheitsministeriums zur Liberalisierung von Cannabis in der Medizin ist einseitig und unausgewogen. Die Sozialministerin hat nur Stellungnahmen von Seiten eingeholt, die von der derzeitigen Gesetzeslage profitieren. JETZT…

Ex-Verteidigungsminister bestätigt Übergabe von Informationen an Peter Pilz Wien (OTS) - "Ex-Verteidigungsminister und Landeshauptmann Doskozil hat heute im Eurofighter U-Ausschuss gleich in seinem Eingangsstatement bestätigt, was wir schon lange vermutet und kritisiert haben. Peter Pilz wurden als Spiritus Rector der Strafanzeige gegen Eurofighter Tür und Tor ins Verteidigungsministerium geöffnet. Er hatte exklusiven Zugang zu allen Unterlagen des Doskozil-Ressorts und konnte scheinbar ungebremst schalten…

Für Verbot der Parteienfinanzierung durch Unternehmen, die öffentliche Aufträge annehmen Wien (OTS) - „Die SPÖ und wir sind uns einig: Nur mit einer gemeinsamen Transparenz- und Antikorruptionsinitiative der Opposition kann ein Gegengewicht zur Parteibuchwirtschaft und zur dubiosen Parteienfinanzierung von ÖVP und FPÖ geschaffen werden", sagt Peter Pilz und lädt die Neos ein, sich an dieser Initiative zu beteiligen. „Wir wollen Garantien, dass Parteien nicht von Konzernen und Investoren gelenkt werden.…

Das beschämende österreichische Ranking bei Kinderarmut wird bestätigt. Wien (OTS) - "Österreich ist das viertreichste Land in der EU. Im Ranking der Kinderarmut stehen wir hingehen auf Platz 17. Dieser ungeheuerlichen Diskrepanz wird mit der neuen Sozialhilfe nichts entgegengesetzt. Das ist unverschämt, ignorant und kurzsichtig. Das degressivere Modell, das eine rasche Abstufung ab dem zweiten Kind vorsieht, zeugt von Realitätsverweigerung der Bundesregierung: isst das dritte Kind weniger? Braucht es nur…