Pilz

Yilmaz: "Der Populismus auf Kosten von MuslimInnen reißt nicht ab" Wien (OTS) - Wieder einmal versucht Peter Pilz sich durch haltlose Anschuldigungen auf Kosten von österreichischen Moscheegemeinden ins politische Rampenlicht zu rücken. Der Gründer der “Jetzt - Liste Pilz”, der laut aktuellen Umfragen durch persönliche Skandale in die politische Bedeutungslosigkeit abgerutscht ist, versucht durch gezielte, an den Haaren herbeigezogene Angriffe auf ATIB Moscheen, in einer sonst von Rechtspopulisten…

Von „Das Milchgeschäft in Ottakring“ in Schwechat bis „Alice im Wunderland“ in Baden St. Pölten (OTS/NLK) - Am Mittwoch, 6. März, findet ab 20 Uhr im Theater Forum Schwechat die Premiere von „Das Milchgeschäft in Ottakring“, einer revueartig-musikalischen Erinnerung an das Wien der 1920er-Jahre, statt. Zu sehen ist die Uraufführung über das Leben von Galina Djuragina, der „Milchfrau in Ottakring“, und ihre unter dem Namen Alja Rachmanowa publizierten Tagebücher weiters am 8., 9., 13., 14., 15., 19., 20.…

Pilz will Unterausschuss des Innenausschusses zu Kickl-Versagen Wien (OTS) - Trotz Anzeige durch die Eltern beim BVT konnte ein österreichischer Dschihadist in den syrischen Bürgerkrieg ausreisen. Pilz befürchtet hier nach dem Mord in Dornbirn den zweiten Fall von schwerem Behördenversagen im BMI. „Ein vielfach vorbestrafter Gewalttäter wird nicht in Schubhaft genommen. Ein gefährlicher Dschihadist kann unbehelligt von Wien aus in den Krieg ziehen. Und ein Minister, der dafür die politische Verantwortung…

Die wilde Abgeordnete Martha Bißmann besucht seit Wochen Schüler*innen in ganz Österreich. Wien, Graz (OTS) - Die weltweiten Schülerproteste sind der ehemaligen Umwelt – und Klimasprecherin der Liste Pilz (mittlerweile Liste Jetzt) ein besonderes Anliegen. Laut Bißmann fordern die Schüler*innen vor allem vehement, dass ihnen die Politik zuhört. Martha Bißmann besucht seit Wochen Schülerproteste in ganz Österreich und ist in ständigem Dialog mit der Bewegung. Greta Thunberg ist laut Bißmann eine…

Ursprünglich angedachte Halbtagsregelung kommt nicht, ein Urlaubstag wird dafür zum "persönlichen Feiertag" Wien (PK) - Nur einen Tag nach der Präsentation der neuen Karfreitags-Regelung hat der Nationalrat heute einen entsprechenden Gesetzesbeschluss gefasst. ÖVP und FPÖ stimmten im Plenum dafür, den Karfreitag als gesetzlichen Feiertag für Protestanten, Altkatholiken und Methodisten zu streichen. Stattdessen wird ein wahlweiser "persönlicher Feiertag" für alle eingeführt. Das heißt, jeder Arbeitnehmer…

Nationalrat debattiert Entwicklung der Europäischen Union anhand des EU-Vorhabensberichts aus dem Bundeskanzleramt Wien (PK) - Die Neuausrichtung der Europäischen Union war noch vor der Debatte über das Brexit-Begleitgesetz Thema im Nationalrat. "2019 ist ein Jahr der Veränderung", erklärte im Plenum Bundeskanzler Sebastian Kurz. Neben dem geplanten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU würden auch die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) und die neu zu bildende Europäische Kommission…

SPÖ: Brexit-Begleitgesetz nur Beruhigungspille für die Bevölkerung Wien (PK) - Sollte es beim geplanten Brexit-Fahrplan bleiben und Großbritannien am 29. März ohne Abkommen aus der Europäischen Union austreten, ist Österreich so gut es geht gewappnet, wie Europa- und Kanzleramtsminister Gernot Blümel heute im Nationalrat bekräftigte. Die entsprechenden gesetzlichen Vorkehrungen wurden heute mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ, NEOS und der Liste Pilz beschlossen. Anderer Meinung ist hingegen die SPÖ, der das…

Debatte mit zahlreichen ExpertInnen über Situation von Alleinerzieherinnen und Kinderbetreuungssituation Wien (PK) - Mit den Themen "Armut bekämpfen" und "Wahlfreiheit ermöglichen" beschäftigte sich der Gleichbehandlungsausschuss am frühen Nachmittag im Rahmen des breit angelegten Hearings zum Frauenvolksbegehren ( 433 d.B. ). In den beiden Themenblöcken standen den Abgeordneten jeweils vier bzw. fünf ExpertInnen zur Verfügung. Entsprechend vielschichtig waren die Standpunkte und Forderungen, die…

Wien (OTS) - „Das Militär ist keine Polizei. Und es darf auch keine werden“, stellt Peter Pilz zur geplanten Änderung des Militärbefugnisgesetzes (MBG) fest. Wenn es nach der FPÖ geht, sollen Soldaten künftig bei „Beleidigungen“ des Militärs wie Polizeibeamte Identitätskontrollen durchführen dürfen. Pilz stellt fest, dass eine Beleidigung kein Angriff auf ein militärisches Rechtsgut nach MBG ist. Pilz fragt daher: „Und was ist, wenn jemand die Post beleidigt? Darf dann ein Briefträger Identitätsfeststellungen…

Missstände bei psychologischen Gutachten lassen Schlimmstes befürchten Wien (OTS) - Nachdem Innenminister Kickl „gefährliche“ Asylwerber in Sicherheitsverwahrung nehmen will, versucht der burgenländische SPÖ-Obmann Hans Peter Doskozil diese Idee noch zu toppen! Er will dieses Mittel für alle StaatsbürgerInnen angewendet sehen. Ein psychologisches Gutachten und ein Richter, der das abschreibt - und man kann in Verwahrung genommen werden. Diese Vorgangsweise gibt es im Maßnahmenvollzug in Folge von…