Pilz

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz von Peter Pilz/JETZT Thema: Prozess Kickl vs. Pilz – Das Urteil Zeit: Freitag, 1.2.2019 – 10.30 Uhr Ort: Lounge von JETZT, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1010 Wien Wir freuen uns auf Ihr Kommen! PK Pilz: Prozess Kickl vs. Pilz – Das Urteil Datum: 1.2.2019, 10:30 - 11:00 Uhr Ort: Lounge Parlamentsklub JETZT (ehem. Liste Pilz) Löwelstraße 12, 1010 Wien JETZT im Parlament Mag. Martin Friessnegg 06648818 1043 martin.friessnegg@nr-klub.jetzt …

Wien (OTS) - Dagmar Belakowitsch: „Niemals haben wir uns damit abzufinden, dass Gesetze uns in unserem Handeln behindern.“ Damit hat die freiheitliche Abgeordnete gestern in der Plenarsitzung klar gemacht, dass die FPÖ neben der Europäischen Menschenrechtskonvention noch weitere störende Gesetze beseitigen will. Peter Pilz dazu: „Ich erwarte von Parteichef Strache, dass er klarstellt, welche störenden Gesetze die FPÖ beseitigen will. Und: Das ist der erste Fall, dass eine Abgeordnete im Plenum des Nationalrates dazu…

„Frau Ministerin handeln sie endlich!“ Wien (OTS/RK) - Zum aktuellen Ausbruch der Masern in der Steiermark wiederholt die Wiener Patientenanwältin ihre Forderung nach einer Impfpflicht für Gesundheitsberufe und anderer Berufsgruppen, die vulnerable Menschen betreuen wie z.B. Lehrpersonal, KindergartenpädagogInnen etc. „Außerdem ist es dringlich an der Zeit, dass die Österreichische Ärztekammer und das Hebammen-Gremium wirksam gegen Impfskeptiker und Impfverweigerer in den eigenen Reihen vorgeht,“ betont…

Debatte im Nationalrat über polarisierende Aussagen des Innenministers Wien (PK) - Der von den Oppositionsparteien SPÖ, NEOS und JETZT gemeinsam eingebrachte Misstrauensantrag, in dem sie Innenminister Herbert Kickl das Vertrauen in die Regierungsarbeit versagen, wurde in der heutigen Sitzung des Nationalrats in einer namentlichen Abstimmung erwartungsgemäß abgelehnt. Auch der an Bundeskanzler Sebastian Kurz gerichtete Dringliche Antrag der Liste JETZT bezüglich eines uneingeschränkten Bekenntnisses zur…

Aktuelle Europastunde zur Weiterentwicklung der Union Wien (PK) - "Nach dem Brexit-Debakel: Jetzt ist die Chance, Europa neu zu gründen!" Diesen Titel hatten die NEOS der heutigen Aktuellen Europastunde im Nationalrat gegeben und provozierten damit eine Debatte, die einen Vorgeschmack auf den Europawahlkampf im Mai lieferte. Thema der zwischenparteilichen Auseinandersetzung war die Zukunft der Europäischen Union. Die "Vereinigten Staaten von Europa", getragen von Menschenrechten und Demokratie, sollten…

Traditionsbewusste Regierung setzt auf 100% Männerquote Wien (OTS) - Für Bruno Rossmann, Klubobmann von JETZT (ehemals Liste Pilz), halten sich die Überraschungen im angekündigten Direktorium der Österreichischen Nationalbank in Grenzen: „Das SMS des Vizekanzlers hat Früchte getragen: der Direktor fürs 'Däumchendrehen' ist gesichert. Vier Direktoren für drei Aufgaben – das soll Sparen im System sein? Das ist Postenschacher der übelsten Sorte.“ Wenig überraschend ist für Rossmann die reine Männerquote:…

JETZT stellt Anfrage, um mögliche Geschlechterdiskriminierung beim Bundesheer aufzuklären Wien (OTS) - Am 30. Dezember letzten Jahres wurde vom Verteidigungsministerium via Facebook ein Einsatzbericht aus dem Jahr 2003 geteilt. Es handelte sich dabei um einen Hilfseinsatz im Rahmen der Erdbebenkatastrophe in der südiranischen Stadt Bam, die rund 26.300 Tote und etwa 30.000 Verletzte forderte. „Unser Bundesheer hat hier in vorbildlichster Art und Weise Hilfe geleistet. Da kann man zurecht stolz sein“, sagt…

Antrag gegen Kickl wird morgen bei Dringlichem Antrag der Liste JETZT abgestimmt Wien (OTS) - SPÖ, Neos und Liste JETZT haben sich auf einen gemeinsamen Misstrauensantrag gegen den Innenminister geeinigt. Der Misstrauensantrag wird morgen direkt nach der Antwort des Bundeskanzlers auf den Dringlichen Antrag der Liste JETZT eingebracht: ENTSCHLIESSUNGSANTRAG der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Dr. Peter Pilz Kolleginnen und Kollegen betreffend Versagen des…

Wien (OTS) - Angesichts des Eintretens für ein Militär-Europa weit über eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik hinaus stellt Peter Pilz den NEOS einige Sachfragen: 1. Warum sollen mit der Neutralität die Prinzipien der Nicht-Teilnahme an Kriegen und militärischen Bündnissen und das Verbot der Stationierung fremder Truppen aus der Österreichischen Bundesverfassung gestrichen werden? 2. Wie groß soll die NEOS-Armee sein? 3. Wie hoch soll das europäische Verteidigungsbudget sein? 4. Wie hoch soll der…

Wien (OTS) - “Der Justizsprecher der Liste “Jetzt - Liste Pilz”, Alfred Noll, diskreditiert die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen in der Justizwache in letztklassiger Art und Weise. Dieses Politikverständnis ist offensichtlich von Ahnungslosigkeit und Unterstellungen geprägt”, weist der Vorsitzende der Justizwachegewerkschaft Albin Simma die herabwürdigenden Äusserungen von Alfred Noll entschieden zurück. “Faktum ist: Die Kolleginnen und Kollegen leisten eine qualitativ hochwertige Arbeit für den Strafvollzug und…