Pilz

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz und Buchpräsentation des Justizsprechers von JETZT, Univ. Prof. Dr. Alfred Noll, und Dr. Udo Szekulics, Parl. Mitarbeiter bei Dr. Noll Thema: Parlament im Out – Wege aus der Krise Das Parlament wird in seiner Funktion als Gesetzgeber und Kontrollorgan immer überflüssiger. Ohnehin kommen seit langem die meisten Gesetzesvorschläge, die auch umgesetzt werden, von der Regierung und nicht aus dem Parlament. JETZT zeigt die Ursachen der Parlamentskrise auf und macht Vorschläge, wie…

Menschenrechtskonvention ist unser Fundament Wien (OTS) - „Die europäische Menschenrechtskonvention ist das Fundament unserer Werte, mühsam errungen nach Zeiten der Diktatur und Not“, meint Maria Stern, Parteiobfrau von JETZT - Liste Pilz. „Dass dieses Selbstverständnis beim gestrigen ORF Report vom Innenminister in Frage gestellt wurde, ist alarmierend. Ebenso seine Auffassung des Verhältnisses von Recht und Politik. In einem anderen europäischen Land wäre ein Minister nach der Aussage "Ich glaube immer…

Wien (OTS) - Klar ist, dass Österreichs Wald vor einigen Herausforderungen steht: Die Klimaerwärmung führt vermehrt zu Trockenjahren, ein Pilz bedroht die Esche und die Borkenkäferplage gefährdet den Bestand der Fichten. Gleichzeitig erfüllt der Wald aber viele wichtige Aufgaben, die wir auch in Zukunft brauchen. Er ist sowohl ein bedeutender Wirtschaftsfaktor, als auch ein unverzichtbares wichtiges Element für den Kampf gegen den Klimawandel bzw. mehr Klimaschutz. Nicht zuletzt sind unsere Wälder auch Erholungsraum für…

Missstände bei Jugendwohlfahrt und Familiengerichtsbarkeit Wien (OTS) - Verschleppte Verfahren, parteiische Gutachten, willkürliche Kindesabnahmen – das alles im Namen des “Kindeswohls”. Missstände bei Jugendämtern und Familiengerichten sind leider Alltag. Dennoch hat die Regierung die Zuständigkeit für die Jugendwohlfahrt zur alleinigen Ländersache gemacht. Für Probleme in der Familiengerichtsbarkeit ist dagegen das Justizministerium zuständig. Wiewohl die Volksanwaltschaft, Medien und JETZT-Liste Pilz…

Wege aus der Gewaltspirale Wien (OTS) - Gewalt gegen Frauen: Betroffene spricht Maria Stern, Parteiobfrau und Frauensprecherin von JETZT-Liste Pilz spricht über den Nährboden von Häuslicher Gewalt und Frauenmorden, notwendige Reformen und einen Entschließungsantrag an die Bundesregierung. Karina Pfolz, Verlagsinhaberin und Autorin, gehört zu den wenigen Frauen, die von den eigenen Gewalterfahrungen berichtet. Somit gewährt sie einen Blick in die Dynamik von Gewaltspirale und Stockholmsyndrom. Datum:…

Missstände bei Jugendwohlfahrt und Familiengerichtsbarkeit Wien (OTS) - Missstände bei Jugendwohlfahrt und Familiengerichtsbarkeit Verschleppte Verfahren, parteiische Gutachten, willkürliche Kindesabnahmen – das alles im Namen des “Kindeswohls”. Anhand konkreter Fälle zeigen Peter Kolba und seine Gäste Missstände bei Jugendwohlfahrt und Familiengerichtsbarkeit auf. • Dr. Peter Kolba, Leiter des Teams BürgerInnenrechte JETZT-Liste Pilz • Dr. Adrian Eugen Holländer, Rechtsanwalt • Thomas Claricini, betroffener…

Heute, um 22.25 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Das Nein des britischen Parlaments zum EU-Deal von Premierministerin Theresa May war eindeutiger als erwartet. Jetzt herrschen Bestürzung und Ratlosigkeit in London und Brüssel. Sollte die Regierungschefin das heutige Misstrauensvotum der Labour-Opposition überhaupt überstehen, muss sie in den nächsten Tagen einen Plan B vorlegen, um aus der Sackgasse zu kommen. Was bedeutet die immer verfahrenere Situation für Europa und die Mitgliedsstaaten der EU? Darüber…

Wien (OTS) - „Die Oppositionsparteien veranstalteten heute ein Polit-Tribunal erster Güte – eine echte seriöse politische Aufklärung sieht allerdings anders aus.“ Mit diesen Worten kommentierte heute der freiheitliche Fraktionsführer im BVT-Untersuchungsausschuss NAbg. Hans-Jörg Jenewein die Befragung von Generalsekretär Peter Goldgruber durch SPÖ, NEOS und JETZT. „Mit hanebüchenen rüpelhaften Vorhalten versuchten die Oppositionsparteien auch bei der Befragung Goldgrubers, ihr altes politisches Spiel, gespickt mit…

25 Sitzungen in zweiter Ausschussphase, Thema Hausdurchsuchungen abgeschlossen Wien (PK) - Nach 22 Ausschusssitzungen zum Thema Hausdursuchungen verlagert sich das Thema des BVT-Untersuchungsausschusses nun auf die mögliche politische Einflussnahme sowie die mögliche missbräuchliche Nutzung des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Bis Juli 2019 sind 25 weitere Termine geplant. Vor dem heutigen Sitzungsbeginn berichtete die Vorsitzende des BVT-Untersuchungsausschusses Doris Bures…

Endlich den 2017 vorgestellten Grevio-Bericht umsetzen Wien (OTS) - “Heute ist erst der 14. Jänner und wir betrauern bereits drei ermordete Frauen. Dies lässt befürchten, dass der Trend zur wachsenden Anzahl der Fälle weiter im Steigen ist”, warnt Maria Stern, Frauensprecherin und Parteiobfrau von JETZT-Liste Pilz. Sie fordert die Bundesregierung auf, den Grevio Bericht des Europarates* ernst zu nehmen und Punkt für Punkt umzusetzen. “Der Knackpunkt ist die Finanzierung von Gewaltschutz und Täterarbeit. Wenn…