Pilz

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz mit Peter Pilz Thema: Wie sich die FPÖ in der Causa Doppelstaatsbürgerschaften von Erdogan und dem türkischen Staat instrumentalisieren ließ – Wie man gut integrierte Neo-Österreicher und Österreichinnen vor Erdogan und der FPÖ schützt Zeit: Dienstag, 18.12.2018 – 10 Uhr Ort: Lounge des Parlamentsklubs JETZT, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1017 Wien Wir freuen uns auf Ihr Kommen. PK JETZT: Die falschen Listen der FPÖ Datum: 18.12.2018, 10:00 - 10:30…

Direkte Unterstützung für kleine Tierschutzvereine Wien (OTS) - In der besinnlichsten Zeit des Jahres nicht auf Tiere zu vergessen, ist auch ein Anliegen der „Jetzt–Liste Pilz Niederösterreich“. Darum bitten Obfrau Sandra Gaupmann und ihr Team TierfreundInnen, und solche die es noch werden wollen, für vier ausgewählte Tierschutzvereine in Niederösterreich zu spenden: Cats & Dogs GrenzenlosnPfötchenhilfe WeinviertelnTierschutz FranziskusnTullner Pfotenhilfen „Wir haben bewusst vier kleinere…

Die Bilanz zu 1 Jahr Türkis-Blau und 6 Monaten EU-Ratsvorsitz ist geprägt von zur Schau gestellter Harmonie aus Machtgier Wien (OTS) - Die Regierung hat sich letzte Woche selbst gefeiert und Bundeskanzler Sebastian Kurz setzt heute im ‚Ö1 Journal zu Gast‘ wenig überraschend die eigenen Lobeshymnen fort. Selbstverliebt redet er über Errungenschaften, die für die Österreicherinnen und Österreicher keine sind. Klubobmann von JETZT (Liste Pilz), Bruno Rossmann, zieht daher eine etwas andere und ernüchternde Bilanz…

Am 16. Dezember um 22.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Vor exakt einem Jahr hat sich die neue ÖVP-FPÖ-Bundesregierung der Öffentlichkeit präsentiert, zwei Tage später wurde sie angelobt. Wie hat sich Österreich in diesem Jahr verändert? Haben wir eine Regierung der sozialen Kälte und des Rechtsrucks, wie die Opposition meint, oder eine, die notwendige Reformen für die Menschen zügig umsetzt? „IM ZENTRUM“ bringt am Sonntag, dem 16. Dezember 2018, um 22.00 Uhr in ORF 2 erstmals die Regierungsspitze und die Chefinnen…

NR-Präsident Sobotka verteidigt Arbeit des Nationalrats gegen falsche Vorwürfe in der Öffentlichkeit Wien (PK) - Am Ende der heutigen Nationalratssitzung und damit auch einer intensiven Plenarwoche standen Berichte des Unvereinbarkeitsausschusses und des Immunitätsausschusses. Zwei Initiativen von Bruno Rossmann (JETZT) zur Verschärfung des Unvereinbarkeits- und Transparenzgesetzes sowie zu einer besseren Transparenz von Abgeordnetenbezügen wurden einstimmig dem Verfassungsausschuss zugewiesen. Außerdem folgte…

Die Verländerung der Jugendfürsorge gefährdet Kinderschutz Wien (OTS) - „Dass die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ gemeinsam mit der SPÖ in der heutigen Plenarsitzung für die Verländerung der Jugendfürsorge stimmten, ist ein großer Rückschritt“, empört sich Maria Stern, Parteichefin und Frauensprecherin von JETZT-Liste Pilz: „ Ab jetzt heißt es „Waldhäusl kontrolliert Waldhäusl“ und wir wissen, was das bedeutet.“ Sowohl die Volksanwaltschaft als auch Jugendanwaltschaften, Betroffene von Kindesabnahmen und…

Regierungsfraktionen beschließen unverbindliche Willenserklärung – Oppositionsanträge zur gesetzlichen Klärung gegen eine Sonderklasse in den Ambulanzen werden niedergestimmt Wien (OTS) - „Das ist ein Offenbarungseid der Regierungsfraktionen im Nationalrat: Heute wurde beschlossen, dass es zukünftig eine Sonderklasse in den Spitalsambulanzen geben wird. Je nach Art der Ambulanz und nach Geldbeutel der Patienten wird es Sonderbehandlungen im Spitalsbereich geben. Denn wenn Sondergebühren nur für adäquate…

Nur JETZT und Neos sprechen sich für mehr Demokratie in der Selbstverwaltung der Sozialversicherungen aus Wien (OTS) - „Das Verhalten der SPÖ heute im Parlament hat viele irritiert: Bei unserem Antrag, eine Sozialwahl in den Selbstverwaltungsgremien der Sozialversicherungen einzuführen, ist die SPÖ sitzen geblieben. Sogar der Seniorenrat hat sich dafür ausgesprochen, weil die Pensionistinnen und Pensionisten von der Mitbestimmung ausgegrenzt wurden und weiterhin werden. Und das, obwohl sie Sozialbeiträge…

Bundespräsident und Bundeskanzler präsentieren sich als Vorzugschüler. Die Ergebnisse zeigen, dass die Bundesregierung nach ihrem ersten Jahr fest im Sattel sitzt. Wien (OTS) - Das Meinungsforschungsinstitut Peter Hajek Public Opinion Strategies hat erneut den „ATV Österreich Trend“, eine Meinungsumfrage unter 800 wahlberechtigten Österreichern, durchgeführt. Die Arbeit der Bundesregierung wird – insbesondere von ÖVP- und FPÖ-Wählern – positiv beurteilt: 12% der Österreicher/innen sind „sehr zufrieden“,…

Missstandskontrolle gerade bei Fremdunterbringungen nötig Wien (OTS) - Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Nationalrates steht die Kompetenzverschiebung von Kinder- und Jugendhilfe in die alleinige Kompetenz der Bundesländer. “Die zahlreichen Skandale rund um Jugendämter und Fremdunterbringung von Jugendlichen lassen diesen Beschluss als eine Flucht aus der Verantwortung durch die Regierungsparteien erkennen. Die Länder sollen sich selbst kontrollieren,” verweist Peter Kolba,…