Pilz

Die Welt blickt nach Marrakesch, Österreich glänzt durch Abwesenheit Wien (OTS) - Diese Meldung wurde korrigiert. Neufassung in Meldung OTS0084 vom 07.12.2018 Die ganze Welt nimmt am Montag in Marrakesch den UN-Migrationspakt an, nur Österreich und einige wenige andere Länder glauben, dass internationale Solidarität für sie nicht gilt. Aus diesem Anlass lädt JETZT – Liste Pilz zu einer Medienaktion am Platz der Menschenrechte vor dem Wiener Museumsquartier: „Österreich mauert sich ein!“, die die…

Neue Umfrage zeigt: Österreicher sind mit Regierung zufrieden, SPÖ stürzt bitter ab. Wien (OTS) - Am 18. Dezember 2017 wurde Türkis-Blau angelobt. Zum ersten Jahr der Bundesregierung hat „HEUTE“ die Österreicherinnen und Österreicher zur Zeugnisverteilung eingeladen. Bewertet wurden die Performance der Parteien, der Personen und die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung. Die wichtigsten Fakten der Umfrage, die in der Freitagausgabe von „HEUTE“ und auf heute.at veröffentlicht wird: In der…

Sozialsprecherin von JETZT (Liste Pilz) freut sich darüber, dass die Forderung nach einer Demokratisierung der Selbstverwaltung aufgegriffen wird Wien (OTS) - „Wir haben von Anfang an kritisiert, dass weder Pensionisten- noch Behindertenvertreter in den Selbstverwaltungsgremien vertreten sind. Das ist undemokratisch und ungerecht. Die einzig konsequente Forderung ist aus meiner Sicht, analog zur Arbeiterkammer- und Wirtschaftskammerwahl eine Sozialwahl durchzuführen und so die Selbstverwaltung gleichzeitig zu…

Umweltministerium erlässt “Desinformationsverordnung” Wien (OTS) - Während Österreichs Bundespräsident Alexander van der Bellen in der Klimakonferenz in Kattowitz für die Senkung der Treibhausgase (CO2) kämpft, sorgt Österreichs Nachhaltigkeitsministerin im Inland für völlig falsche Angaben des CO2-Ausstoßes neuer Autos. “Den AutokäuferInnen in Österreich wird ein völlig unrealistischer Treibstoffverbrauch von Neuwagen vorgegaukelt – und das mit amtlicher Genehmigung Elisabeth Köstingers,” ärgert sich…

Sozialsprecherin plädiert für eine steuerbasierte Pflegefinanzierung und fordert als Sofortmaßnahme die Erhöhung aller Pflegestufen Wien (OTS) - „Sollte die Regierung tatsächlich einen breiten gesellschaftlichen Prozess zur Reform der Pflege wollen, in dem Expertinnen und Experten und Betroffene mit einbezogen werden, so findet das meine volle Unterstützung. Ich weiß mich hier mit allen NGOs und Betroffeneninitiativen einig. Eine Parlamentarische Enquete ist richtig, jedoch nur das Mindeste für eine…

Neuer Name, neues Statut, neue Geschäftsführung, neuer Webauftritt Wien (OTS) - Bei der Mitgliederversammlung der Partei der Liste Pilz wurde der neue, mit dem Parlamentsklub gemeinsame Name „JETZT – Liste Pilz“ einstimmig angenommen. Der neue Webauftritt ist unter der URL: (http://partei.jetzt/) bereits sichtbar. Damit wurde auch ein Wertekatalog veröffentlicht. Außerdem wurde eine Geschäftsführerin bestellt. Herta Emmer war 3 Jahre Landesgeschäftsführerin der Grünen Burgenland und ist seit 2010…

Anfragebeantwortung ergibt: AMS-Landesgeschäftsstellen haben bislang nur Maßnahmen für 42 Millionen ausgeschrieben Wien (OTS) - Der um Monate verspätete Beschluss des AMS-Förderbudgets hat gravierende Konsequenzen auf die Arbeitsmarktpolitik. Das geht aus einer Beantwortung von Sozialministerin Hartinger-Klein auf eine Anfrage von JETZT (Liste Pilz) hervor. Für reguläre Ausschreibungen wurden 42 Millionen Euro ausgegeben. „Das ist bei einem Gesamtbudget für 2018 von 1,4 Milliarden Euro so gut wie nichts“,…

Im ersten #offenensalon spricht Renée Schroeder mit Hans-Peter Martin über sein Buch „Game Over“, die offene Gesellschaft und ihre Bedrohungen. Wien (OTS) - Zur Auftaktveranstaltung der JETZT-Akademie, #offenegesellschaft, hat Obfrau Renée Schroeder den Buchautor und Gesellschaftsanalysten Hans-Peter Martin eingeladen. Sie spricht mit ihm über seine jüngste Veröffentlichung „GAME OVER – Wohlstand für wenige, Demokratie für niemand, Nationalismus für alle und dann?“. Es geht um die neue…

Wien (OTS) - In der Diskussion um die Gegengeschäfte im Zuge der Eurofighter-Anschaffung betont der ÖVP-Fraktionsführer Andreas Ottenschläger die Rolle der Aufklärungsarbeit im derzeitigen Untersuchungsausschuss. „Ich halte nichts davon, sich schon vor einer abschließenden Meinungsbildung auf ein Ja oder Nein zu künftigen Gegengeschäften hinreissen zu lassen“, so Ottenschläger. Was man bereits heute wisse, müsse jedenfalls in mögliche Modelle der Abwicklung miteinbezogen werden. „Das rund um Eurofighter und EADS…

Regierung will separate Warteräume für Sonderklassepatienten in Krankenhausambulanzen ermöglichen Wien (OTS) - Zu einer skurrilen Debatte im Zuge der Beratungen der Novelle des Bundesgesetzes über Krankenanstalten und Kuranstalten ist es heute im Gesundheitsausschuss gekommen: „Aufgrund intensiver Nachfragen aller Oppositionsfraktionen gaben Ministerin Hartinger-Klein und die Regierungsfraktionen die Auskunft, dass es den Ländern möglich sein soll, Sonder-Wartebereiche für Sonderklasse-Patienten zu…