Raab

Pressekonferenz am Dienstag, den 6. Dezember im Palais Niederösterreich Im Rahmen der Internationalen Tage gegen Gewalt an Frauen und Mädchen lädt Frauenministerin Susanne Raab am 6. Dezember 2022 gemeinsam mit Justizministerin Alma Zadić, Innenminister Gerhard Karner und Sozialminister Johannes Rauch zu einem Gewaltschutzgipfel ins Palais Niederösterreich. Ziel der Veranstaltung ist Austausch und Vernetzung mit Expertinnen und Experten sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Gewaltschutzeinrichtungen, der…

Experten-Konferenz gegen Spaltungstendenzen und Extremismus am 5. Dezember 2022, 10.00 Uhr Am Montag, den 5. Dezember 2022, lädt Integrationsministerin Susanne Raab zum zweiten Mal zum „Vienna Forum on Countering Segregation and Extremism in the Context of Integration“ in die Ovalhalle im Museumsquartier. Geladene Gäste sind Sofia Voultepsi, griechische Vizeministerin für Migration und Asyl, Bart Somers, Vize-Ministerpräsident der flämischen Regierung und flämischer Minister für Zusammenleben und…

Ein Zusammenschluss unabhängiger Medien kritisiert den Entwurf der Medienförderung und fordert umfassende Nachschärfungen: „Qualität und Transparenz müssen Grundvoraussetzung sein.“ Ein Bündnis unabhängiger Magazine von AN.SCHLÄGE, BALLESTERER, MALMOE, SKUG, SÜDWIND-MAGAZIN UND TAGEBUCH übt scharfe Kritik an der Medienpolitik der Bundesregierung und fordert von Medienministerin Susanne Raab umfassende Nachschärfungen. Unterstützt werden sie dabei von FRITZ HAUSJELL, Medienwissenschaftler und Präsident von…

Österreich soll Druck auf den Iran aufrechterhalten Der Menschenrechtsausschuss hat sich heute einstimmig gegen den Einsatz von Hunger und Mangel als Kriegswaffe ausgesprochen. In der von ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS gemeinsam vorgelegten Initiative wird der Holodomor, ein von der Sowjetunion unter Stalin systematisch gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine provozierter Hungermord vor 90 Jahren, als "schreckliches Verbrechen" verurteilt sowie darauf aufmerksam gemacht, dass Russland auch im aktuellen…

Zukunft des Blattes war Thema im Menschenrechtsausschuss des Nationalrats Medienministerin Susanne Raab hat sich heute im Parlament gegen den Vorwurf zur Wehr gesetzt, dass die Regierung die Wiener Zeitung einstellen wolle. Das sei nicht der Fall, vielmehr habe man sich trotz des Wegfalls der Einnahmen von Unternehmen für einen Weiterbestand entschieden, meinte sie im Rahmen einer Aussprache über aktuelle Fragen im Menschenrechtsausschuss des Nationalrats : "Wir glauben, dass die Zeitung bestandsfähig…

Anhebung der Zuverdienstgrenzen beim Kinderbetreuungsgeld sowie zahlreiche Oppositionsanträge im Familienausschuss behandelt Neben der Anhebung der Zuverdienstgrenzen beim Kinderbetreuungsgeld beschloss der Familienausschuss heute auch Verfahrenserleichterungen für Familien mit Kindern mit einer erheblichen Behinderung. Minderjährige Behindertenpassinhaber:innen mussten bisher bei Verfahren zur Beantragung der erhöhten Familienbeihilfe einen zusätzlichen Nachweis des Sozialministeriumservices erbringen,…

Aktuelle Aussprache mit Familienministerin Raab und Jugendstaatssekretärin Plakolm Im Ausschuss für Familie und Jugend des Nationalrats sprach Bundesministerin Susanne Raab von der Entbürokratisierung des Kinderbetreuungsgeldes, Verfahrenserleichterungen bei der erhöhten Familienbeihilfe für Kinder mit Behinderung und den erweiterten Leistungen im neuen Eltern-Kind-Pass. Staatssekretärin Claudia Plakolm nahm im Zuge der Aktuellen Aussprache zu den gegenwärtigen Agenden auf österreichischer und europäischer…

Gratis-Kindergartenbus im verpflichtenden letzten Kindergartenjahr Enttäuscht zeigte sich SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer Donnerstag angesichts der mangelnden Armutsbekämpfung von Seiten der Regierung: „Ich erhalte laufend Hilferufe von Familien, die angesichts der Teuerung nicht mehr wissen, wie sie mit ihrem Geld auskommen sollen. Die Regierung sieht tatenlos zu.“ Die beschlossene Valorisierung der Familienleistungen sei nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. „Für besonders von Armut betroffene…

Nach Valorisierung der Familienbeihilfe nun Verwaltungsvereinfachungen zur weiteren Unterstützung für Kinder mit erheblichen Behinderungen Unter Federführung von Familienministerin Susanne Raab und Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch wurde heute im Vorfeld des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen im Familienausschuss beschlossen, dass es im Bereich der Familienbeihilfe deutliche Erleichterungen für Familien mit Kindern mit erheblichen Behinderungen geben wird. „Ich freue mich,…

Gleichbehandlungsausschuss debattiert Gleichbehandlungsbericht für die Privatwirtschaft 2020 und 2021 Der aktuelle Stand des Diskriminierungsschutzes und mögliche Verbesserungspotenziale standen heute im Mittelpunkt der Debatte zum Gleichbehandlungsbericht für die Privatwirtschaft 2020 und 2021 im Gleichbehandlungsausschuss. Arbeitsminister Martin Kocher, die Leiterin der Gleichbehandlungsanwaltschaft Sandra Konstatzky und die Geschäftsführerin des Senats I der Gleichbehandlungskommission Claudia…