Rauch

Erreichbarkeit von Bankfilialen, Abfertigung Neu, Tierpelzkennzeichnung und weitere Zahlreiche Oppositionsanträge wurden heute im Konsumentenschutzausschuss mit den Stimmen von ÖVP und Grünen vertagt. Die Oppositionsparteien brachten darin unter anderem die Erreichbarkeit von Bankfilialen, Kreditvergaben an ältere Menschen und die Abfertigung Neu zur Sprache. Weitere Themen betrafen das Verbot des Glücksspiels mit sogenannten Lootboxen, Insolvenzabsicherungen bei "Nur-Flug-Buchungen",Stornierungen von…

Aktuelle Aussprache mit Bundesminister Rauch Im heutigen Konsumentenschutzausschuss wurden zwei Entschließungsanträge der Koalitionsparteien zu Verpackungsfüllmengen und neuen EU-Produktionssicherheitsvorschriften angenommen. Darin geht es um die Prüfung möglicher Maßnahmen gegen potenzielle Irreführung bei Verpackungsfüllmengen sowie um Anpassungen zu den neuen EU- Produktsicherheitsvorschriften. Forderungen der FPÖ nach einem Stopp der "Skimpflation" und "Shrinkflation" wurden hingegen vertagt bzw.…

Anträge von ÖVP und Grünen zu Verpackungsfüllmengen und neuen EU- Produktsicherheitsvorschriften "In den letzten Jahren ist häufig der Eindruck entstanden, dass insbesondere multinational agierende Hersteller die Füllmenge ihrer Produkte verringern, die Packungsgröße und den Verkaufspreis allerdings beibehalten und auf diese Weise versteckte Preiserhöhungen durchführten. Eine genauere Beobachtung dieser Entwicklung ist daher notwendig", so ÖVP-Konsumentenschutzsprecher Abg. Peter Weidinger. Ein gemeinsamer…

Echte Arbeitsmarktintegration zur schnellen Eingliederung von Geflüchteten „Es wird immer klarer, dass die ÖVP im Integrationsbereich völlig versagt. Ihre Nebelgranaten lösen sich in Rauch auf, übrig bleibt von ihnen nichts. Die Arbeitspflicht für Asylwerber, die Karner noch groß angekündigt hatte und die von Anfang an nicht umsetzbar war, soll nun lediglich eine Ausweitung der freiwilligen Arbeitsmöglichkeiten werden. Die ÖVP Niederösterreich – Karners eigene Landesorganisation – bremst bei seinem Projekt…

Bund, Länder und Sozialversicherung unterstützen eine befristete Ausweitung des HPV-Impfangebotes bis 30. Eine wichtige Forderung von “HPV-Impfung jetzt!”, ÖH und BJV. Der Aufklärungsverein "HPV-Impfung jetzt!" freut sich, den heutigen Internationalen HPV-Tag 2024 auszurichten und freut sich insbesondere über die gute Nachricht, dass sich auch Bund, Länder und Sozialversicherung für die kostenlose HPV-Impfung bis zum vollendeten 30. Lebensjahr aussprechen!  Anlässlich des Internationalen HPV-Tages haben…

Grüne: Gesundheit darf keine Frage des Geldes sein Als echten „Meilenstein im Kampf gegen Krebs“ bezeichnen die stellvertretende Klubobfrau und Frauensprecherin der Grünen, Meri Disoski, und der Gesundheitssprecher der Grünen, Ralph Schallmeiner, die heute von Gesundheitsminister Rauch angekündigte Ausweitung der gratis HPV-Impfung für alle bis zum 30. Geburtstag. „Denn Gesundheit darf keine Frage des Geldes sein“, sagen die beiden. Grüner Klub im Parlament +43-1 40110-6317…

Grundsatzeinigung von Bund, Ländern und Sozialversicherung - Beschluss des öffentlichen Impfprogramms im April - Gesundheitsreform geht in Umsetzung Bund, Länder und Sozialversicherung haben sich grundsätzlich auf die Ausweitung der kostenlosen HPV-Schutzimpfung bis zum 30. Geburtstag geeinigt. Gesundheitsminister Johannes Rauch, die Gesundheits-Landesrät:innen und die Vorsitzenden des Dachverbands der Sozialversicherungsträger sprachen sich anlässlich des internationalen HPV-Tags heute, 4. März, für die…

Änderungen vorbehalten * 11.00, PK zum Zwischenstand der MA35-Reform und neue Entwicklungen mit Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr und Abteilungsleiter Georg Hufgard-Leitner (20., Stadt Wien – Einwanderung und Staatsbürgerschaft, Dresdner Straße 91, Block C 1, 6. Stock, Gelöbnisraum) * 11.45 Uhr, Internationaler HPV-Tag: Pressekonferenz – Anhebung des Alters zur kostenlosen HPV-Impfung mit u.a. Stadtrat Peter Hacker und Gesundheitsminister Johannes Rauch (1., vor Universität Wien, Universitätsring…

Bei HIV-Prophylaxe müssen alle gleich behandelt werden! Gestern Abend wurde im Parlament beschlossen, dass die sogenannte HIV-Präexpositionelle Prophylaxe (PrEP) zukünftig kostenlos zur Verfügung steht – allerdings nicht für alle. Ausgenommen sind Versicherte der KFAs und KFGs. Gesundheitsminister Johannes Rauch begründete die Ungleichbehandlung in einer Beantwortung so: „Die Umsetzung erfolgt über die Sozialversicherung, das ist klar. Dafür stellen wir fünf Millionen Euro zur Verfügung. Und es ist halt…

Internationaler HPV-Tag: ÖH, HPV-Impfung jetzt!, Stadt Wien, Gesundheitsministerium und BJV thematisieren kostenlose HPV-Impfung bis zum vollendeten 30. Lebensjahr Die Österreichische Hochschüler_innenschaft organisiert gemeinsam mit dem Aufklärungsverein “HPV-Impfung jetzt!” und der Stadt Wien eine Impfaktion anlässlich des Internationalen HPV-Tags. Im Zuge der Impfaktion findet eine Pressekonferenz gemeinsam mit der Bundesjugendvertretung (BJV), Gesundheitsminister Johannes Rauch und Gesundheitsstadtrat…