Rauch

Vizepräsident der Österreichischen Ärztekammer fordert nach Aus für Werk von Pharma-Konzern in Orth an der Donau Investitionen in europäische Medikamentenproduktion. Harald Mayer, Vizepräsident der Österreichischen Ärztekammer und Bundeskurienobmann der angestellten Ärzte, zeigt sich vom Aus eines Werks des Pharma-Konzerns Takeda in Orth an der Donau (NÖ) erschüttert: „Dass wir es in Österreich, einem der reichsten Länder der Welt, einfach nicht schaffen, eine starke und unabhängige Medikamentenproduktion…

Nationaler Aktionsplan als gesamtstaatliche Verpflichtung nötig – Volle Unterstützung für Einrichtung von Koordinierungsstelle In einer ersten Reaktion auf das heute stattgefundene Arbeitsgespräch zum Thema Gewaltschutz äußert sich SPÖ-Frauensprecherin und stv. Klubvorsitzende Eva-Maria Holzleitner: „Der heutige Austausch ist ein wichtiger und leider überfälliger erster Schritt in Reaktion auf die seit Jahren erschütternd hohen Zahlen an Femiziden in Österreich. Ich begrüße die Ankündigung einer…

„Die Laiendarsteller im schwarz-grünen Schmierentheater machen auch vor leidgeplagten Patienten nicht halt. So wurde ja schon letztes Jahr ein Gesetz beschlossen, mit dem ein ‚Bewertungsboard‘ unter dem grünen Gesundheitsminister Rauch installiert werden soll, das entscheiden wird, wer einer teuren Therapie ‚würdig‘ sei und wer nicht – eine Art Sterbekommission im Gesundheitsministerium“, so heute der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard…

Zeitverzögerungen, fehlende Fachexpertise und Finanzierung gefährden Behandlungen von Betroffenen mit seltenen Erkrankungen. Einbindung von Expertisezentren notwendig. Das im vergangenen Jahr per Gesetz beschlossene Bewertungsboard soll den Zugang zu innovativen Therapien im österreichischen Krankenhaussektor vereinheitlichen. Eine genaue Analyse des Gesetzestextes hat lautstarke Kritik aus verschiedenen Fachrichtungen hervorgerufen. Zeitliche Verzögerungen, aber auch das Fehlen an spezifischem Fachwissen…

STREITIGKEITEN RUND UM DAS GESETZLICHE WIDERRUFSRECHT, AUSBLEIBENDE LIEFERUNGEN UND GEWÄHRLEISTUNGSFRAGEN ZÄHLTEN ZU HÄUFIGSTEN PROBLEMEN BEIM ONLINE-SHOPPING, BEI DENEN BETROFFENE IM JAHR 2023 HILFE SUCHTEN. INSGESAMT 10.036 FÄLLE BEARBEITETE DAS TEAM DER INTERNET OMBUDSSTELLE. EXAKT 3.234 SCHLICHTUNGSVERFAHREN WURDEN DURCHGEFÜHRT, IN WEITEREN 5.690 FÄLLEN KONNTEN KONSUMENTINNEN UND KONSUMENTEN BERATEN WERDEN. PROBLEME MIT ONLINE GEBUCHTEN DIENSTLEISTUNGEN NEHMEN ZU – NEUER INFO-SCHWERPUNKT „REISEN UND TICKETS“ AUF…

Berufliche Teilhabe für Menschen mit Behinderungen durch Umsetzung von „Lohn statt Taschengeld“ vorantreiben DIE LEBENSHILFE ÖSTERREICH BEGRÜSST DIE AKTUELLEN BEMÜHUNGEN DER POLITISCHEN PARTEIEN UND DER REGIERUNG, DIE INKLUSION VON MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN VORANZUTREIBEN, WIE SIE WÄHREND DES GESTRIGEN TAGES IM NATIONALRAT DISKUTIERT WURDEN. In der gestrigen Nationalratssitzung wurde das wichtige Thema der Inklusion von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt aufgegriffen. Minister Johannes Rauch…

Ausländischen Beschäftigten soll Foto-Beibringung für die E-Card erleichtert werden, SV-Beitragszuschläge bei Schwarzarbeit neu geregelt Der Nationalrat hat in seiner heutigen Sitzung auch eine Anpassung verschiedener Arbeitsgesetze an eine neue EU-Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen beschlossen. Dabei geht es etwa um präzise Angaben am Dienstzettel und die Verankerung eines Rechts auf Mehrfachbeschäftigung. Überdies soll eine ASVG-Novelle ausländischen Beschäftigten die…

Berufsbezeichnungen im Bereich der Sozialarbeit werden gesetzlich geschützt Auch Sozialhilfebezieher:innen, die an längeren Schulungsmaßnahmen des AMS teilnehmen, werden künftig einen Bildungsbonus erhalten. Der Nationalrat hat in seiner heutigen Sitzung grünes Licht für eine entsprechende Novelle zum Sozialhilfe-Grundsatzgesetz gegeben, wobei zuvor noch Adaptierungen in Bezug auf die Höhe des Bonus vorgenommen wurden. Demnach soll nun - angelehnt an eine ähnliche Regelung für Bezieher:innen von…

Breite Mehrheit auch für Finanzierung von HIV-Prophylaxe und Veterinärrechtsnovelle Einstimmig beschlossen hat der Nationalrat heute eine Ausweitung der Öffnungszeiten von Apotheken. Auch einfache Gesundheitstests sollen künftig in Apotheken möglich sein. Jährlich 5 Mio. € wird der Bund außerdem für Medikamente zur HIV-Prophylaxe zur Verfügung stellen. Die entsprechende Novelle wurde ebenso mehrheitlich beschlossen wie ein ergänzender Entschließungsantrag. Mit breiter Mehrheit waren die Abgeordneten für…

Frauengesundheitsbebericht 2022 zeigt Lücken in der Verfügbarkeit frauenspezifischer Gesundheitsdaten auf Die für die Einführung der Fachärztin bzw. des Facharztes für Allgemeinmedizin und Familienmedizin erforderliche gesetzliche Grundlage wurde in der heutigen Sitzung des Nationalrats einstimmig beschlossen. Für das neue Sonderfach ist eine insgesamt fünfjährige Ausbildung (neun Monate Basisausbildung und 51 Monate fachärztliche Ausbildung) vorgesehen, mit der frühestens ab 1. Juni 2026 begonnen werden…