Rauch

Der Betrieb von Drohnen in einer Großstadt wie Wien ist anspruchsvoll: Dicht verbautes Gebiet, stark befahrene Straßen, Ein- und Abflugschneisen des Flughafen Wien und Flugbeschränkungen für einen Großteil des Wiener Luftraums stellen besondere Herausforderungen für den Betrieb von Drohnen dar. Innerhalb dieser komplexen Rahmenbedingungen startete die Berufsfeuerwehr Wien im August 2022 ein Pilotprojekt zur Evaluierung möglicher Einsatzbereiche für Drohnen bzw. sogenannte "Unbemannte Luftfahrzeuge". Dabei sollen die…

„Wir freuen uns, dass Gesundheitsminister Johannes Rauch diese wichtige Forderung der LGBTIQ-Community umsetzt“, so Obfrau Ann-Sophie Otte Heute, Freitag, hat das Gesundheitsministerium die Umsetzung eines kostenlosen und niederschwelligen Zugangs zum HIV-Präventionsmedikament PrEP präsentiert. Für die HOSI Wien ist das ein Grund zur Freude: „Der kostenlose und vor allem unkomplizierte Zugang zu PrEP ist ein wahrer Game-Changer im Kampf gegen HIV. Menschen wollen sich schützen, und die PrEP verhindert bei…

Umsetzung noch vor dem Sommer - HIV-Infektionsrisiko sinkt um 75 Prozent Die sogenannte HIV-Präexpositionsprophylaxe (PrEP) wird noch vor dem Sommer kostenlos. Das gab Gesundheitsminister Johannes Rauch in einer Pressekonferenz bekannt. Die Bundesregierung stellt der Sozialversicherung dafür 5 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Ein entsprechender Initiativantrag wird von den Regierungsparteien noch am Freitag im Nationalrat eingebracht. Das Risiko einer HIV-Infektion sinkt bei einer korrekten Einnahme…

SPÖ freut sich über zivilgesellschaftlichen Erfolg und Umsetzung der Vier-Parteien-Forderung für kostenlose HIV-Prävention Dass Druck aus Opposition und Zivilgesellschaft wirkt, hat aus Sicht der SPÖ die heutige Pressekonferenz des Gesundheitsministers bewiesen: Knapp zwei Wochen, nachdem SPÖ, ÖVP, Grüne und NEOS einen gemeinsamen Antrag zur kostenfreien Ausgabe der HIV-Prä-Expositionsprophylaxe PrEP ins Parlament gebracht haben, kündigte Minister Rauch heute an, diese Forderung im Frühjahr 2024…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung gemeinsam behandelt: * Antrag betreffend Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014 (NÖ ROG 2014) (Abgeordneter Franz Mold - VP). * Antrag betreffend Änderung der NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014) (Abgeordneter Rene Zonschits - SP). * Antrag betreffend Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014 (NÖ ROG 2014). (Abgeordneter Dominic Hörlezeder - Grüne). Der Ausschussantrag lautet auf Ablehnung. Abgeordneter…

In Österreich werden jährlich 300 bis 400 HIV-Infektionen neu diagnostiziert. Neben der Verhütung mit Kondomen schützt auch die HIV-Präexpositionsprophylaxe (PrEP) vor einer Ansteckung mit HIV. Derzeit ist PrEP in Österreich nur mit ärztlicher Verschreibung in Apotheken erhältlich und nach wie vor kostenpflichtig. Eine vom Gesundheitsministerium beauftragte Evaluierung hat erst im April 2023 einen einfachen Zugang empfohlen. Bundesminister Johannes Rauch wird bei der Pressekonferenz Maßnahmen dazu vorstellen. …

SPÖ-Tierschutzsprecher kritisiert Verbot der Haltung von Freilandschweinen durch BH St.Pölten In der gestrigen Nationalratsdebatte forderte SPÖ-Tierschutzsprecher Dietmar Keck vom zuständigen Minister Rauch Unterstützung für Hubmann in Niederösterreich. Die Brüder Andreas und Thomas Hubmann aus Gerersdorf im Bezirk St. Pölten setzen auf regenerative Landwirtschaft und betreiben eine mobile Freilandhaltung für Schweine. Allerdings wird dies von der BH St. Pölten untersagt und es droht die Räumung. „Der…

Hauptausschuss genehmigt Verordnung des Sozialministers und Regeln zum Tragen von Ehrenzeichen Aus der Ukraine geflüchtete Personen sind in Österreich aufenthaltsberechtigt und krankenversichert. Die Einbeziehung in die Krankenversicherung, die bis Ende Dezember 2023 befristet war, wird nun aufgrund des anhaltenden Krieges in der Ukraine verlängert. Analog zum Aufenthaltsrecht gilt diese nun bis zum 4. März 2025. Die entsprechende Verordnung des Sozialministers (260/HA) genehmigte der Hauptausschuss heute…

Tierschutz-Allianz drängt auf Verbot von Beiß- und Angriffstrainings Seit sich Tierschutz-Minister Johannes Rauch für ein Verbot des privaten Beiß- und Angriffstrainings bei Hunden ausgesprochen hat, machen der Österreichische Kynologenverband (ÖKV) und einschlägige Trainingsverbände mit teils untergriffigen Methoden gegen den Vorstoß mobil. Eine breite Allianz aus Tierschutz Austria, VIER PFOTEN, Tierschutzverband NÖ, Arche Noah, Verein gegen Tierfabriken, Gut Aiderbichl, Tierquartier Wien,…

Problematische Geschäftsmodelle in Online-Spielen sollen geprüft werden Die Zuverdienstgrenze beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld steigt 2024 auf 8.100 € im Jahr. Ein entsprechender Initiativantrag von ÖVP und Grünen wurde im Nationalrat einstimmig angenommen. Nur mehrheitlich angenommen wurden allerdings Regelungen, um den Anspruch von Ukraine-Flüchtlingen auf Kinderbetreuungsgeld bzw. Familienbeihilfe bis 4. März 2025 zu verlängern. In diesen Punkten gingen die Freiheitlichen, die dazu auch…