Sorgen

Abgeordnete Silke Dammerer (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend HERSTELLUNG DER BARRIEREFREIHEIT SOWIE THERMISCHE UND TECHNISCHE SANIERUNG DES LANDTAGSSAALS.   Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) führte aus, am 21.5.1997 habe die erste Landtagssitzung in St. Pölten stattgefunden, seitdem habe man über 300 Landtagssitzungen abgehalten. Der Landtag sei „der“ Ort der politischen Bildung, fast wöchentlich werden Kinder- und Berufsschullandtage abgehalten, mehrmals Jugendparlamente, der Saal sei Festsaal für Jubiläen,…

Aktuelle Stunden zu Beginn Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen.  Zu Beginn der Sitzung wurde eine AKTUELLE STUNDE zum Thema „FRAUEN BRAUCHEN SCHUTZ VOR SCHUTZSUCHENDEN!“ abgehalten.   Abgeordnete Mag. Anja Scherzer (FP) erläuterte die Meinung der Antragsteller und führte aus, 2023 seien in Österreich 28 Frauen ermordet worden und es habe 51 Mordversuche bzw. Fälle schwerer Gewalt gegeben. Alleine in den ersten…

Wir kennen die Sorgen und Anliegen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher besser St. Pölten (OTS) - „Das vornehmliche linke Empörungs- und Panik-Orchester trifft auch nach einem Jahr in NÖ keinen Ton: Hauptsache laut, aber nicht richtig. Richtig ist, keine andere Landesregierung treibt den Ausbau der Erneuerbaren Energie engagierter voran als wir in Niederösterreich. Richtig ist, wir verschließen die Augen nicht vor dem politischen Islam und dem Antisemitismus. Richtig ist, wir schützen unsere…

Koalition hinterfragt Intention der Initiative, Opposition hält Kritik an Arbeit der Bundesregierung für berechtigt Ein weiteres und letztes Mal befassten sich in der heutigen Sitzung des Nationalrats die Abgeordneten mit dem Volksbegehren unter dem Titel "Nehammer muss weg". Insgesamt 106.440 Bürger:innen hatten ihm ihre Unterschrift gegeben, womit es knapp die 100.000er-Hürde zur Behandlung im Parlament genommen hat. ÖVP und Grüne sahen eine fragwürdige Verwendung des direktdemokratischen Instruments.…

Nationalrat diskutierte Volksbegehren „Nehammer muss weg“ – SPÖ-Justizsprecherin: Vertrauen der Menschen wieder zurückgewinnen Klar gegen den neuerlichen Vorschlag der ÖVP für ein Zitierverbot aus Gerichtsakten hat sich SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim im Nationalrat ausgesprochen: „Pressefreiheit und in Medien aus Akten zitieren zu können, das sind wichtige Instrumente der Aufklärung. Wir haben das bei der Aufarbeitung der Korruptionsfälle gesehen. Über vieles könnte sonst nicht mehr berichtet werden.…

Veranstaltung u.a. mit BBG, Europäischem Rechnungshof, Städte Innsbruck und Linz Gestern, Mittwoch, 20. März, diskutierte der Österreichische Städtebund bei einer Veranstaltung mit unter anderem Expert*innen der Bundesbeschaffungsagentur GmBH (BBG), des Europäischen Rechnungshofes und der Städte Innsbruck und Linz, wie Beschaffung NEU nach sozialen und nachhaltigen Kriterien gedacht werden könnte. Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger betonte im Rahmen der Eröffnung: „Beschaffung ist aktuell einem…

Wir setzen den Österreichplan unseres Bundeskanzlers um: Damit kommen wir dem Ziel, die Eigentumsquote zu erhöhen, einen Schritt näher „Die Bundesregierung sorgt für Entlastung beim Thema Wohnen. Und auch hier gilt natürlich: Wer schnell hilft, hilft doppelt. Für alle Verträge, die ab dem 1. April unterschrieben werden, wird effektiv bei den staatlichen Gebühren entlastet, konkret werden die Grundbuchs- und Pfandrechtseintragungsgebühr gestrichen. Gleichzeitig werden wir Eigentum durch günstige, geförderte…

GD Weißmann: „Wertvolles Stimmungsbild der Bevölkerung“ Wien (OTS) - ACHTUNG: SPERRFRIST FÜR ALLE MEDIEN (FERNSEHEN, RADIO, INTERNET, TELETEXT UND PRINT) BIS MITTWOCH, 20. MÄRZ 2024, 22.00 UHR BEACHTEN; FREI FÜR DONNERSTAG-AUSGABEN Drei Wochen lang war ganz Österreich gefragt – jetzt liegen die Ergebnisse der großen ORF-Online-Umfrage vor: Mit mehr als 90.000 Teilnehmenden, die den Fragebogen zwischen 14. Februar und 6. März 2024 auf der Website ORFfragt.at vollständig ausgefüllt haben, zeichnet „ORF…

16 freiheitliche Arbeiterkammerräte vertreten freiheitliche Werte wie Leistung, Verantwortung und Selbstbestimmung in der AK Linz (OTS) - Der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner und FPÖ-Landesparteisekretär, LAbg. Michael Gruber gratulierten heute der FA (Freiheitliche Arbeitnehmer-FPÖ) zum Wahlerfolg bei den Arbeiterkammerwahlen in Oberösterreich. „Wir konnten laut vorläufigem Endergebnis 14,99 Prozent, erstmals Platz zwei und ein Plus von 5 Mandaten…

Frauen und Eltern plagen die meisten Sorgen, Ältere sind furchtloser als Jüngere. Stress am Steuer hat wohl jede:r schon erlebt, und wenn es nur der frühmorgendliche Stau in die Arbeit ist. Doch wirkliche Angst beim Autofahren empfinden mehr Menschen als gedacht. AutoScout24 ist in einer Umfrage unter 500 Österreicher:innen der Frage nachgegangen, wovor sich die österreichischen Autofahrer:innen fürchten.  DA KOMMT DAS GRUSELN – VON FUSSGÄNGERN BIS ZU TOTEN WINKELN Die größte Sorge gilt eindeutig…