Steger

Stellungnahme des Unabhängigen Monitoringausschuss und Kärntner Monitoringausschuss zu Auswirkungen der Klimakrise und Bedarf an inklusivem Katastrophenschutz veröffentlicht Menschen mit Behinderungen sind besonders von der Klimakrise betroffen. Hilfeleistungen und Notunterkünfte sind oftmals nicht barrierefrei nutzbar, Grunderkrankungen können sich verschlechtern und durch klimabedingte Katastrophenfälle zerstörte Güter und Wohnraum können von Menschen mit Behinderungen schwerer ersetzt werden. Im Rahmen…

Zustimmung auch zu Niederlassungsverordnung und Pauschalvergütung von Verfahrenshelfer:innen Das Aufenthaltsrecht für aus der Ukraine vertriebene Menschen wird bis 4. März 2024 gewährt. Der Hauptausschuss genehmigte heute eine Änderung der entsprechenden Vertriebenen-Verordnung mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS. Außerdem gab er grünes Licht für die Niederlassungsverordnung 2023, mit der geregelt wird, dass im Jahr 2023 höchstens 5.951 Personen nach Österreich einwandern dürfen. Mehr Mittel…

Freiheitliche Europa-Sprecherin mahnt verbale Zurückhaltung im Ukraine-Konflikt ein Mit dem grünen Licht Deutschlands zur Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine und der darauffolgenden Reaktion durch Russland auf diese Nachricht erreicht der Ukraine-Konflikt die nächste Eskalationsstufe. Der freiheitlichen Europa-Sprecherin NAbg. Petra Steger bereiten diese Vorgänge große Sorge. Es sei auch erschütternd mitanzusehen, wie vor allem die deutschen Grünen eine gefährliche Transformation von einer Friedens-…

EU bleibt weiterhin am Weg zur Kriegspartei. ÖVP und Grüne handeln nicht im Interesse Österreichs „Österreich ist neutral und genau diese Neutralität hat ÖVP-Außenminister Schallenberg auch zu vertreten. Sollte er bei der heutigen Abstimmung über weitere 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainischen Streitkräfte seine Zustimmung erteilen, muss Außenminister Schallenberg sofort zurücktreten“, forderte FPÖ-Europasprecherin NAbg. Petra Steger angesichts des heutigen…

Nur mit einer FPÖ in der Bundesregierung wird eine Asylkehrtwende wirklich umgesetzt werden FPÖ-Europasprecherin NAbg. Petra Steger äußerte heute erneut harte Kritik an der Europäischen Union sowie der schwarz-grünen Bundesregierung, nachdem ein gestern medial gewordener vertraulicher Bericht der EU-Kommission die Verdreifachung der Asylanträge in Österreich und der Verdoppelung in der EU bestätigt. Für Steger sind diese öffentlich gewordenen Zahlen der Urkundsbeweis des kollektiven Versagens der…

Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip bedeutet Endes des Vetorechts und Machtverschiebung nach Brüssel! Vor dem heutigen deutsch-französischen Aufeinandertreffen zwischen Scholz und Macron sprachen sich die beiden Regierungschefs in einem gemeinsamen Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeinen“ für eine Reduzierung der Vetomöglichkeiten, eine Ausweitung von qualifizierten Mehrheitsentscheidungen im Rat sowie das Bestreben schnellerer Fortschritte im EU-Erweiterungsprozess aus. FPÖ-Europasprecherin NAbg. Petra…

„Wenn schon die EU-Führungsriege nicht zur Vernunft kommt, muss zumindest Österreich aus dem Sanktionswahnsinn aussteigen“ Der stellvertretende Ministerpräsident der Russischen Föderation Alexander Nowak gab auf einer im Staatsfernsehen übertragenen Kabinettssitzung bekannt, dass die Budgeteinnahmen aus Gas- und Ölexporten um 28 Prozent auf knapp 34 Milliarden Euro gestiegen sind. FPÖ-Europasprecherin NAbg. Petra Steger sieht darin ihre Warnungen der vergangenen Monate bestätigt: „Das Sanktionsregime der…

Weitere Klima-Belastungen für Konsumenten und Betriebe stehen bevor! Wie der tschechische EU-Ratsvorsitz gestern mitteilte, einigten sich Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedsstaaten auf eine Reform des EU-Emissionshandels. FPÖ-Europasprecherin NAbg. Petra Steger sieht in den daraus resultierenden höheren CO2-Ausstoßkosten für Konsumenten und Betriebe eine ungerechtfertigte Mehrbelastung für die europäische Bevölkerung: „Innerhalb der EU ist der Kampf um die Klimaneutralität zu einem…

Ein Überblick über das Programmangebot des ORF Niederösterreich. St. Pölten (OTS) - Der ORF Niederösterreich sorgt im Advent, zu Weihnachten und rund um Silvester wieder für feierliche Stimmung und spannende Rückblicke zum Jahresende und berichtet außerdem über die sportlichen Höhepunkte beim Ski-Weltcup am Semmering. Ein Überblick über das Programmangebot des ORF Niederösterreich. WEIHNACHTSSPECIALS UND VIEL MUSIK 19. - 23. Dezember 2022, ab 20 Uhr auf Radio Niederösterreich Kurz vor Weihnachten werden…

Der Jahresrückblick der ORF-Landesstudios am 19. Dezember um 20.15 Uhr in ORF 2, danach: „Lebensretter 2022“ Wien (OTS) - Wieder im ORF-2-Hauptabend: Die bemerkenswertesten, bewegendsten und eindrucksvollsten Bilder, Persönlichkeiten und Beiträge aus den Bundesländern stehen am Montag, dem 19. Dezember 2022, um 20.15 Uhr im Mittelpunkt der jeweils lokal ausgestrahlten Jahresrückblicke „Bundesland heute – Das war 2022“. Zu Gast sind dabei auch Menschen, die das Jahr im jeweiligen Bundesland mitgeprägt…