Steiner

Wie die Steiermark vom "Land der Grenze" zur offenen Region wurde Wien (PK) - Der Weg der Steiermark vom "alten Industriegebiet" zu einer hochindustrialisierten Technologieregion war gestern Thema einer virtuellen Buchpräsentation von Autor Michael Steiner auf Einladung von Bundesratspräsident Christian Buchmann. In seiner Begrüßung wies der Präsident der Länderkammer auf die Wichtigkeit der Regionen hin. Diese seien das Fundament des gemeinsamen Europas und deshalb auch das Motto seiner…

Seit Juli 2020 hebt der Verfassungsgerichtshof sehr viele Verordnungen des Gesundheitsministers als verfassungswidrig auf Wien (OTS) - „Wir kämpfen mit politischen Mitteln dafür, dass die unverhältnismäßigen Maßnahmen der schwarz-grünen Regierung aufgehoben werden. Wir werden aber auch immer den Rechtsweg ausschöpfen, dort, wo es sinnvoll ist und wo auch Chancen bestehen, um diese Verordnungen auch als verfassungsrechtlich anzufechten. Auch Verfassungsbeschwerden für die Gastronomie, den Handel und weitere…

Wien (OTS) - „Gestern endete die Begutachtungsfrist für die Novelle des Epidemie- und des Covid-19-Maßnahmengesetzes. Mit diesen Gesetzesvorschlägen wollen sich ÖVP und Grüne ganz offensichtlich die Handhabe für weitere ganz massive, unverschämte und unverhältnismäßige Eingriffe ins Privatleben der Österreicher verschaffen und dafür, das Land nach Lust und Laune zusperren zu können. So nicht! Es reicht!“, betonten heute erneut FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und der Fraktionsvorsitzende der freiheitlichen Bundesräte…

Dringliche Anfrage an die Regierung zu Corona-Maßnahmen Wien (OTS) - „Seit fast einem Jahr müssen wir in Österreich unter einer schwarz-grünen Regierung leiden, die völlig außer Kontrolle geraten ist und uns in eine Gesundheitsdiktatur führt. Deshalb bringen wir heute eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof gegen diese völlig außer Kontrolle geratene Regierung und deren Erlässe, die ja allesamt einstimmig durch den Ministerrat gehen, ein“, kündigte heute der FPÖ-Bundesratsfraktionsvorsitzende Christoph…

Wien (OTS) - Der Mitschnitt der heutigen Pressekonferenz mit Bundesratsfraktionsvorsitzendem Christoph Steiner und Bundesrat Michael Schilchegger steht nun unter folgenden Links zur Verfügung: HQ: (https://we.tl/t-n5qC0w8ARm) Web: (https://we.tl/t-Aq2V8HDA4t) Die Verwendung des Videos oder einzelner Ausschnitte ist ausschließlich im Rahmen der Berichterstattung über diese Pressekonferenz gestattet. Ein Quellenhinweis ist bei der Verwendung nicht erforderlich. Freiheitlicher Parlamentsklub 01/ 40…

Kurz-Strache-SMS - Krainer: Kurz verheimlichte Side-Letter mit Strache vor U-Ausschuss Wien (OTS/SK) - Aus der medialen Berichterstattung über die Kurz-Strache-SMS geht für den SPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss, Jan Krainer, klar hervor, dass Kanzler Kurz wesentliche Akten und Unterlagen vor dem Parlament verheimlicht hat. Bisher bekannt war schon der Side-Letter zum ÖVP-FPÖ-Koalitionsabkommen, der die Postenvergabe im Verhältnis 2 zu 1, also zwei für die ÖVP, einer für die FPÖ, geregelt hat. "Durch…

Wien (OTS) - Hiermit laden wir die Kolleginnen und Kollegen der Medien zu folgendem Termin ein: Mittwoch, 10. März 2021, 10.30 Uhr Pressekonferenz mit FPÖ-Bundesratsfraktionsvorsitzendem Christoph Steiner und FPÖ-Bundesrat Michael Schilchegger Ort: FPÖ-Medienzentrum, Reichsratsstraße 7, 3. Stock (6. Liftstock), 1010 Wien Thema: Anfechtung von Verordnungen des Gesundheitsministers FPÖ-TV wird die Pressekonferenz via Livestream anbieten. Etwa 45 Minuten nach deren Ende steht die Komplettaufzeichnung (Cleanfeed) zur…

Gehaltstransparenz fördert Gleichstellung Gehaltstransparenz fördert Gleichstellung Wien. (OTS) - „Geradezu zynisch ist es, wenn die ÖVP meint, Frauen hätten zu wenig Finanzkompetenz, während sie gleichzeitig beim Thema Einkommensgleichheit die Füße hochlegt“, kritisiert Barbara Teiber, Vorsitzende der Gewerkschaft GPA. ++++ Sandra Steiner, Frauenvorsitzende der Gewerkschaft GPA, fordert: „Es braucht endlich Gehaltstransparenz. Viel zu oft ist Frauen gar nicht bewusst, dass männliche Kollegen bei gleicher…

Nationalrat, Bundesrat, Ausschüsse, virtuelle Veranstaltungen, Ibiza-Untersuchungsausschuss Wien (PK) - Am Weltfrauentag, dem 8. März, hat der Nationalrat eine Sondersitzung anberaumt. SPÖ, FPÖ und NEOS wollen über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Frauen diskutieren. Am Abend lädt Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures zur virtuellen Veranstaltung "Unter Druck - Frauen in der Krise" ein. Der Hauptausschuss befasst sich mit den geplanten nächsten Schritten im Zuge der Corona-Pandemie. Der…

Am 7. März um 11.05 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Die Distanz zwischen West und Ost ist in den vergangenen Monaten größer geworden. So ließe sich stark vereinfacht das Verhältnis zwischen EU und USA auf der einen und Russland auf der anderen Seite beschreiben. Jüngster Konfliktfall ist die Verfolgung des Oppositionspolitikers Alexei Nawalny. Sanktionen gegen Spitzenbeamte im russischen Justiz- und Polizeiapparat durch die EU und die Biden-Administration waren die Folge, auch wenn diese von Sprechern der…