Stocker

ÖVP-Asylpolitik zusammengefasst: „Wir wissen nicht wie, wir wissen nicht wann, aber die FPÖ hatte immer Recht!“ „Es ist schon bemerkenswert, mit welchem Selbstbewusstsein ÖVP-Innenminister Karner und ÖVP-Generalsekretär Stocker heute ihr eigenes Totalversagen in der Asyl- und Migrationspolitik präsentiert haben“, reagierte FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer auf die Pressekonferenz in der ÖVP-Parteizentrale und ergänzte dazu: „Alles, was am Ende von diesem skurrilen Auftritt sinngemäß…

Die Öffnung der Schengenlandgrenzen von Rumänien und Bulgarien steht derzeit nicht zur Debatte „Die FPÖ verbreitet beim Thema Schengen abermals Unwahrheiten. Die Öffnung der Schengenlandgrenzen wird erst dann erfolgen, wenn ein verlässlicher Außengrenzschutz gewährleistet ist. Das ist die konstante und unveränderte Position der österreichischen Bundesregierung und wurde von Innenminister Karner immer wieder betont. Es ist traurig, dass die FPÖ der erfolgreichen Reduktion der Asylzahlen und dem…

Die Öffnung der Schengenlandgrenzen von Rumänien und Bulgarien steht derzeit nicht zur Debatte „Die FPÖ verbreitet beim Thema Schengen abermals Unwahrheiten. Die Öffnung der Schengenlandgrenzen wird erst dann erfolgen, wenn ein verlässlicher Außengrenzschutz gewährleistet ist. Das ist die konstante und unveränderte Position der österreichischen Bundesregierung und wurde von Innenminister Karner immer wieder betont. Es ist traurig, dass die FPÖ der erfolgreichen Reduktion der Asylzahlen und dem…

Generalsekretär Christian Stocker hat mit seiner Kritik an der Justizministerin völlig recht „Mit ihrem Ablenkungsmanöver in Form einer Attacke gegen Generalsekretär Christian Stocker wird Alma Zadić die vielen Baustellen im Justizministerium nicht beenden“, erklärt Wolfgang Gerstl, Verfassungssprecher der Volkspartei. „Nach dem VfGH-Erkenntnis zur Datensicherstellung und Datenauswertung warten wir nach ihrer diesbezüglichen Ankündigung auf einen konkreten Vorschlag der Justizministerin, um tatsächlich…

Internationale Online-Konferenz, 15. bis 19. Jänner 2024 DIE ERFOLGREICHE TAGUNGSREIHE DES BELVEDERE ZUR DIGITALEN TRANSFORMATION VON KUNSTMUSEEN GEHT IN DIE SECHSTE RUNDE. EIN BESONDERER FOKUS LIEGT 2024 AUF DEM VERANTWORTUNGSVOLLEN EINSATZ VON KÜNSTLICHER INTELLIGENZ IM MUSEUMSBEREICH. Stella Rollig, Generaldirektorin des Belvedere: _Seit sechs Jahren ermöglichen wir mit dieser Konferenz einen internationalen, hoch kompetenten Austausch zum Thema Digitalisierung unter Fachleuten. Über inhaltliche…

Das waren die zugriffsstärksten Presseaussendungen auf www.ots.at – Rückblick auf Top-Videos und PR-Bilder des Jahres Österreichs größtes Portal für Presseaussendungen www.ots.at bot Unternehmen, Organisationen und Medien auch 2023 eine zentrale Plattform für professionelle Kommunikation und Recherche. Welche Themen waren 2023 besonders gefragt? Ob Politik, Wirtschaft oder Kultur: APA-OTS hat die klickstärksten Aussendungen in den einzelnen Ressorts, die Top-Videos und eine Auswahl an eindrucksvollen…

Zadić würde außerdem an Wolfgang Sobotkas Stelle „den Nationalratspräsidentensessel räumen“. Ebenfalls zu Gast: Digital-Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) Wegen der Enthaftung der Klimaaktivistin Anja Windl warf ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker der grünen Justizministerin Alma Zadić zuletzt Interventionen in Form von Weisungen vor. Bei "Milborn" (Ausstrahlung heute 21:15 auf Joyn, PULS 24 und puls24.at) kontert die Justizministerin: "Das ist ein Angriff auf die Justiz". Stocker unterstelle der Justiz…

Die ‚Wiener Zeitung‘ deckt freigiebige Inseratenvergabe der roten Stadt Wien auf, während Parteichef Babler beharrlich zu allen Enthüllungen schweigt „Regeln und Gesetze gelten auch für die Wiener SPÖ - selbst wenn einige ihrer Vertreter das offenbar anders sehen. Einige Politiker der SPÖ Wien glauben scheinbar, sie seien gleicher als ihre Mitbürger. Das zeigt sich etwa anhand der Inseratenvergabe der roten Stadt Wien an eine Zeitung im Eigentum einer SPÖ-Politikerin, aber auch anhand von…

Entschuldigung von ORF-GD Weißmann bei den Familien und Abschaffung der „Zwangssteuer“ für zu „Propagandaorgan der ökokommunistischen Klimasekte“ verkommenen ORF sind geboten „Dass der ORF immer mehr zum Propagandaorgan der ökokommunistischen Klimasekte verkommt, ist leider nichts Neues, mit dem Auftritt der kinderfeindlichen Klimaextremistin Brunschweiger, bei dem ihr allen Ernstes vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine Bühne für ihre Hetze gegen die eigene Bevölkerung gegeben wurde, hat die Dimension…

Der Blick in die Asylstatistik zeigt auch im November einmal mehr den Erfolg der Asylbremse „Im November gab es heuer um 80 Prozent weniger Asylanträge als im vergangenen Jahr. So wurden diesen November nur 2.537 Asylanträge gestellt, im November 2022 waren es ganze 9.433 Anträge mehr. Man kann also von einer langfristigen Trend beim Rückgang der Asylzahlen sprechen. Vergleichen wir die ersten 11 Monate von 2023 mit 2022, sehen wir nun einen Rückgang um fast die Hälfte. Die Asylbremse wirkt also nicht nur…