Stocker

Kickl-FPÖ beweist jeden Tag erneut, dass sie nicht willens ist, für Österreich zu arbeiten „Die FPÖ hat sich in ihrer Arbeitsmoral offenbar Anleihe bei Roberto Blancos Lied ‚Samba sí, Arbeit no’ genommen. Denn ein treffenderes Bild für die freiheitliche Oppositionsbilanz als der Titel dieses Blanco-Liedes kann man sich nicht wünschen. Dass die FPÖ also genau ihn heute zu ihren Jahrestagsfestivitäten gebucht hat, entbehrt nicht einer gewissen Komik. Denn anstatt konstruktiv zu gestalten, macht es sich die…

Österreich verzeichnet mehr Abschiebungen als neue Asylanträge „Innenminister Gerhard Karner steht für eine erfolgreiche Asylwende. Seit seinem Amtsantritt hat er sich in Österreich und Europa unermüdlich für eine strenge und damit gerechte Asylpolitik eingesetzt. In diesem Jahr kann ganz Österreich die Früchte dieser Arbeit ernten: Erstmals verzeichnet unser Land mehr Abschiebungen als neue Asylanträge. Zuletzt war Österreich beispielsweise an einem europäischen Abschiebe-Charterflug beteiligt, durch den…

Wirtschaftsbund-Generalsekretärin Tanja Graf begrüßt die Einigung auf EU-Ebene zur Verlängerung von Gratiszertifikaten im Emissionshandel. „Gerade für energieintensive Betriebe sind wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen und Planungssicherheit entscheidend. Die Verlängerung der Gratiszertifikate ist daher ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Österreich und hilft dabei, Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Land zu sichern“, so Graf. Bundeskanzler Christian Stocker hat im Rahmen des EU-Gipfels mit großem Einsatz…

Vera Russwurm und Arabella Kiesbauer moderieren jeweils fünf bzw. vier Veranstaltungen in den Bundesländern Unter dem Motto „Österreich im Gespräch mit Bundeskanzler Christian Stocker“ besucht der Bundeskanzler bis Ende August die Bundesländer und stellt sich dort den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Ab der Auftaktveranstaltung am 16. Juli in Tulln werden bis Ende August in allen neun Bundesländern Gesprächsrunden stattfinden. Aufgrund einer unvorhergesehenen Operation wird die Veranstaltungsreihe nicht…

Parteien- und Klubförderung soll nicht erhöht werden, aber Kanzler, Vizekanzler & Co wollen sich ihre eigenen Taschen vollstopfen Die geplante Erhöhung der Politikergehälter um ein Prozent im kommenden Jahr ist in den Augen von FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl „unanständig und durch nichts zu rechtfertigen. Die Herren Stocker, Babler, Meinl-Reisinger und Co haben mittlerweile wirklich jedes Gespür verloren. Die Österreicher werden durch die Sparpakete der Regierung in immer größere…

Sitzung im Vorfeld des EU-Gipfels in Brüssel Bevor morgen die Staats- und Regierungsspitzen der EU-Länder in Brüssel zu einer Tagung des Europäischen Rats zusammenkommen, gaben Bundeskanzler Christian Stocker und Europaministerin Claudia Bauer den Abgeordneten heute im EU-Hauptausschuss Auskunft über aktuelle Themen. Im Fokus standen die Situation in der Ukraine und im Nahen Osten, der Mehrjährige Finanzrahmen der EU, die europäische Wettbewerbsfähigkeit sowie Migration. Die Grünen wollten der Regierung…

Bundesregierung beschließt ÖBB-Rahmenplan 2027-2032 - Brenner Nordzulauf ist weiterhin im Bauprogramm - Stocker und Hanke werden intensiven Austausch mit Deutschland fortsetzen Die Bundesregierung hat im Zuge des heutigen Ministerrats den ÖBB-Rahmenplan für die Periode 2027 bis 2032 beschlossen. Das Gesamtvolumen über sechs Jahre beträgt rund 19,5 Milliarden Euro. Bundeskanzler Christian Stocker und Mobilitätsminister Peter Hanke begrüßen die Einigung ausdrücklich. „Die Bundesregierung bekennt sich zur…

Sozialpartner, Expert:innen und Rechnungshof zeigen den Weg – jetzt sind Stocker, Babler und Schumann gefordert, die Interessen der Patient:innen über Länder-Eitelkeiten zu stellen Mit scharfer Kritik reagiert der Gesundheitssprecher der Grünen, Ralph Schallmeiner, auf die jüngsten Positionierungen der Landeshauptleutekonferenz zur Gesundheitsreform. „Während Patient:innen monatelang auf Termine warten, Kassenstellen unbesetzt bleiben und die Menschen immer tiefer in die eigene Tasche greifen müssen,…

Bundesregierung zeigt klaren Fahrplan für die Stärkung Österreichs „Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Christian Stocker beweist mit dem zweiten Doppelbudget einmal mehr, dass sie Verantwortung für Österreich übernimmt und den Weg zu Sicherheit, Stabilität und Aufschwung konsequent fortsetzt. Während internationale Krisen, geopolitische Spannungen und die Auswirkungen der Trumpflation für Unsicherheit sorgen, setzt die Bundesregierung auf Verlässlichkeit und einen klaren Kurs für unser Land. Unter der…

Grüne kritisieren große Versprechen, aber kaum Umsetzung „Bundeskanzler Stocker und seine Mannschaft haben sich den Titel ‚Ankündigungsweltmeister‘ heute einmal mehr verdient“, kommentiert Sigi Maurer, stellvertretende Klubobfrau der Grünen, die heutige Pressekonferenz des Bundeskanzlers und weiter: „Während Expert:innen uns warnen, dass das Doppelbudget nicht halten wird, und Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognosen ständig nach unten korrigieren, lobt sich der Kanzler selbst und tätigt heute neue…