Stocker

Bablers Linksaußenkurs basiert auf dem Weltbild vergangener Jahrzehnte „Andreas Babler kann‘s einfach nicht. Das hat er auch am heutigen Landesparteitag der SPÖ einmal mehr bewiesen. Bablers Linksaußenkurs basiert auf dem Weltbild vergangener Jahrzehnte und beinhaltet keinerlei Lösungen für die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft. Dieses linke Retro-Programm wird den echten Anliegen der Österreicherinnen und Österreicher nicht gerecht. Österreich braucht einen Regierungschef mit einem klaren Plan…

ÖVP und FPÖ belasten sich gegenseitig, SPÖ und NEOS sehen beide Parteien in der Verantwortung Die Spionage-Affäre rund um mutmaßliche Spionagetätigkeiten von Mitarbeitern des ehemaligen Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) für Russland sorgte zu Beginn der heutigen Nationalratssitzung für eine kontroverse und emotionale Debatte. Im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema "Der neue Staatsschutz sorgt für die Sicherheit unseres Landes" setzte die ÖVP zu einem Frontalangriff…

Herbert Kickl entpuppt sich immer mehr als Sicherheitsrisiko für Österreich "Die FPÖ ist der Russland-Trojaner in Österreich. Wir wissen, dass unter Herbert Kickl als Innenminister unser Verfassungsschutz zerstört wurde. Dabei soll der mutmaßliche russische Spion Egisto Ott federführend an der illegalen Razzia beteiligt gewesen sein. Ziel von Herbert Kickl war es offenbar, einen russisch unterwanderten Nachrichtendienst im Außenministerium mit Egisto Ott an zentraler Stelle zu installieren. Es stellt sich…

Versteigerung von Kunstwerken für Mütter und Kinder in Not am 6. Mai 2024 DIE LNR GROUP, DIE IHREN FIRMENSITZ IM KLEINEN HAUS DER KUNST (KHK), IN DER FRIEDRICHSTRASSE 7 VIS-À-VISDER SECESSION HAT, STELLT IHRE RÄUMLICHKEITEN FÜR EINIGE TAGE IN DEN DIENST DER ST. ELISABETH-STIFTUNG DER ERZDIÖZESE WIEN. UNTER DEM MOTTO: „MAMA DU SCHAFFST DAS“ FINDET AM 6. MAI AB 19:00 EINE KUNSTAUKTION ZEITGENÖSSISCHER EXPONATE STATT. DER REINERLÖS GEHT IN PROJEKTE ZUR UNTERSTÜTZUNG WOHNUNGSLOSER, ALLEINERZIEHENDER MÜTTER MIT…

Wir laden die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Onlineredaktionen herzlich ein zur PRESSEKONFERENZ zum Thema „Aktuelles zur FPÖ-Russland-Affäre“ mit dem Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker. Morgen, Dienstag, 16.04.2024, 13:00 Uhr Ort: Die Volkspartei (Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien) Aus organisatorischen Gründen sind Akkreditierungen unter 01/401 26-100 oder presse@oevp.at notwendig. Wir ersuchen Sie außerdem, einen gültigen Presseausweis oder ein aktuelles Akkreditiv…

Mutmaßlicher russischer Spion Egisto Ott soll an Parlamentarischer Anfrage von Kickl-Vertrautem Hafenecker mitgeschrieben haben „Anstatt die Vorwürfe aufzuklären, verstrickt sich die FPÖ immer mehr in ihre FPÖ-Russland-Affäre. Immer mehr enge Kickl-Vertraute versinken im Spionage-Sumpf um den mutmaßlichen russischen Spion Egisto Ott. Zwischen Kickls ehemaligem Sicherheitssprecher Hans-Jörg Jenewein und Egisto Ott ist reger Austausch dokumentiert. Nun wurde aber auch eine Verbindung zu Kickls aktuellem…

Es ist schwer zu glauben, dass Kickl nichts von den Umtrieben jenes Mannes wusste, der sein eigener Sicherheitssprecher war „Kannte Herbert Kickl seinen eigenen Sicherheitssprecher überhaupt? Absurderweise müssen wir diese Frage tatsächlich stellen. Denn neue Details aus dem Ermittlungsverfahren um Hans-Jörg Jenewein zeichnen ein auffälliges Bild eines Mannes, der im Besitz einer verbotenen Waffe gewesen sein soll. Auch sollen, laut Medienberichten, Bilder mit NS-Inhalten auf seinem Handy gefunden worden…

Die Behörden bekommen das notwendige Werkzeug, um gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität vorzugehen „Der Ausbau der Befugnisse zur Terrorismusbekämpfung sorgt für mehr Sicherheit in Österreich. Wir begrüßen, dass auch die Justizministerin dazu bereit ist, die Befugnisse der Behörden auszuweiten. Das Innen- und Justizministerium erarbeiten einen Gesetzesentwurf, welcher unseren Ermittlungsbehörden die notwendigen Werkzeuge gibt, um Terror gezielt aufzuspüren und zu verhindern. Bereits seit…

Stockers Vorstoß zum Familiennachzug vor allem für Wien von großer Bedeutung Bezugnehmend auf die heutigen Aussagen des Generalsekretärs der Österreichischen Volkspartei, zeigt sich der Landesparteiobmann der Wiener Volkspartei, Stadtrat Karl Mahrer erfreut. „Wir sind froh, dass wir mit Christian Stocker einen Generalsekretär haben, der die Probleme klar beim Namen nennt“. Die Wiener Volkspartei Presse & Kommunikation 01/515 43 230 presse@wien.oevp.at https://wien.oevp.at …

Generalsekretär der ÖVP hat offenbar keine Kenntnis über die geltende Rechtslage Mit einiger Verwunderung reagiert SPÖ Integrationssprecher Oxonitsch auf die heutigen Aussagen von ÖVP-Generalsekretär Stocker bezüglich Familienzusammenführungen: „Der jetzige Anstieg kommt keineswegs überraschend. Das Innenministerium bearbeitet jeden einzelnen Antrag und hat den vollen Überblick darüber, wann wie viele Personen einreisen werden. Dass diese Informationen vorab weder mit den Bundesländern noch mit den…