Stöger

Dringliche Anfrage der Liste Pilz im Nationalrat zur Integrierten Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung Wien (PK) - Die Anfang April 2018 präsentierte und derzeit in Ausarbeitung befindliche Integrierte Klima- und Energiestrategie (IKES) des Nachhaltigkeits- und des Verkehrsministeriums war heute im Nationalrat Anlass für eine Dringliche Anfrage der Liste Pilz an Umweltministerin Elisabeth Köstinger. Die Umweltsprecherin der Liste Pilz, Martha Bißmann, sieht die vorgestellte Strategie als nicht…

Es braucht eine österreichische Klimastrategie Wien (OTS/SK) - „Es geht immer nur um Ankündigungspolitik, Marketingblasen und Worthülsen - nie um etwas Konkretes“, so SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger zur schwarz-blauen Klimapolitik. Außerdem sei die Regierung der Meinung, dass Umweltschutz nichts kosten dürfe. Das sei aber weder nachhaltig noch zukunftsorientiert. **** Außerdem zeigte der SPÖ Verkehrssprecher verschiedene Bereiche auf, bei denen Schwarz-Blau in die vollkommen falsche Richtung geht. So…

LH Platter: „Ehrenamtlicher Einsatz im Kampf gegen Lepra verdient höchste Anerkennung“ Innsbruck (OTS) - 43 Jahre lang kümmerten sich die beiden Tirolerinnen Marianne Stöger und Margit Pissarek um an Morbus Hansen – besser bekannt als Lepra – erkrankte Menschen auf der südkoreanischen Insel Sorok. Nun hat das ostasiatische Land die Ordensschwestern, die seit 2005 wieder in Innsbruck leben, für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. LH Günther Platter begrüßt diesen Vorschlag und hat dies bereits dem…

Wien (OTS) - „Aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmersicht ist es längst notwendig, die Arbeitgeberleistungen gegenüber der AUVA zu evaluieren. Es stellt sich nämlich die berechtigte Frage, ob Einsparungen künftig für Arbeitnehmer besser eingesetzt werden könnten. Die Unfallvorsorge im Arbeitsbereich als Fürsorge entstand vor dem Haftungsbewußtsein der Arbeitgeber gegenüber ihren Mitarbeitern. Seit Jahrzehnten sind nunmehr Arbeitsunfälle und damit auch deren Kosten in Österreich rückgängig. Diesem Umstand muss jetzt Rechnung…

Budgetausschuss debattiert Budgets 2018 und 2019 für Verkehr und Infrastruktur Wien (PK) - Die Verkehrspolitik der nächsten Jahre soll eine leistungsfähige, sichere sowie ökologisch nachhaltige Mobilität sichern, unterstrich Verkehrsminister Norbert Hofer heute im Budgetausschuss des Nationalrats. Dafür sorge sein Ressort unter anderem mit dem größten Investitionspaket für die Schiene, das es in Österreich je gegeben habe. Auch ins Straßennetz werde investiert. Besondere Bedeutung misst Hofer auch dem…

"Sozialministerin Hartinger-Klein hat eindeutig klargestellt, dass Unfallspitäler erhalten bleiben und es keine Leistungskürzungen geben wird" Wien (OTS) - „Die ständige Verunsicherung der Patienten durch die SPÖ, im heutigen Fall SPÖ-Gesundheitssprecherin Rendi-Wagner, ist wirklich unerträglich. Hier wird aus rein parteipolitischem Interesse und auf dem Rücken der Patientinnen und Patienten mit Unwahrheiten polemisiert, ohne die Fakten zur Kenntnis zu nehmen. Ich halte das für unverantwortlich“, so die…

Budgetkapitel Arbeit, Soziales und Pensionsversicherung im Budgetausschuss Wien (PK) - Vor allem aufgrund der guten Konjunkturlage sinke der Budgetbedarf für Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt. Trotzdem werde es pro betreutem Arbeitslosem mehr Mittel zur Verfügung stehen, sagte die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Beate Hartinger-Klein im Budgetausschuss. Die Ministerin präsentierte heute die Zahlen der Budgetkapitel Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz sowie Pensionsversicherung für die Jahre 2018…

AUVA hat es sich nicht verdient, zum politischen Spielball zu werden Wien (OTS) - Die AUVA habe es sich nicht verdient, zum politischen Spielball zu werden, erklärte heute Vizekanzler Heinz-Christian Strache und stellte klar: „Es werden keine Unfallkrankenhäuser geschlossen.“ Alle Versuche, jetzt im Vorfeld der Salzburger Wahlen politisches Kapital schlagen zu wollen, verunsicherten Patienten und Mitarbeiter der Unfallkrankenanstalten und seien ausschließlich politisch motivierte Inszenierungen, so der…

„Was die SPÖ zehn Jahre lang in der Regierung verhindert hat, kann ihr nun plötzlich nicht schnell genug gehen“ Wien (OTS) - „Es kann schon durchaus als grotesk bezeichnet werden, wenn die SPÖ-Wien in einer Presseaussendung von einem ‚Vorstoß Kerns‘ spricht, der die von der FPÖ seit nunmehr zehn Jahren geforderten Mindestpension von 1.200,- Euro bei 40 Beitragsjahren bereits 2019 statt 2020 umgesetzt wissen will, wo diese doch unter seiner Kanzlerschaft samt Vorgänger eben solange durch seine SPÖ-Genossen…

Liste Pilz geht von den Interessen der Patienten und Mitarbeiter aus Wien (OTS) - Die Liste Pilz nimmt zu der heiß geführten Diskussion um die „Zerschlagung“ der AUVA wie folgt Stellung: * Die derzeit geführte Diskussion um eine Abschaffung der AUVA ist unverantwortlich gegenüber deren Mitarbeitern und den Versicherten. Es geht in erster Linie um die Pfründe von ÖVP und SPÖ im System der Sozialversicherung und den Versuch der FPÖ in diesem Machtspiel mitzuspielen. * Es geht in dieser Diskussion nicht…