Straßburg

MONTAG, 22. April 2024:  11:30 Uhr EU-Abgeordneter Hannes Heide lädt zum Pressegespräch über die Europäische Union, die Wahlen und wie Europa im Bezirk spürbar ist. Mit Vize-Bürgermeister Josef Sailer und der Salzburger EU-Spitzenkandidatin Sabine Klausner (Bräustübl Kaltenhausen, Barmstein-Stüberl, Salzburger Str. 67, 5400 Hallein).  18.30 Uhr Bundesfrauengeschäftsführerin Ruth Manninger nimmt an der Landesfrauenkonferenz Vorarlberg teil. Landesfrauenvorsitzende Stefanie Matei stellt sich der Wiederwahl (Gasthaus…

Am 15. April um 21.10 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Christoph Feurstein präsentiert in „Thema“ am Montag, dem 15. April 2024, um 21.10 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Kampf mit dem Einbrecher – ein Opfer berichtet „Da war kein rationaler Gedanke, ich habe einfach gehandelt“, beschreibt Walter Praunegger die Momente, als er nachts in seinem Haus einen Einbrecher stellt. Gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin und einem Untermieter gelingt es dem 70-jährigen Unternehmer aus Weiz in der Steiermark, den Einbrecher…

MONTAG, 15. April 2024: SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder auf Europatour durch Österreich, Tourstopp in Kärnten. SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt von 15. bis 19. April 2024 an der Plenarsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg teil. 18.30 Uhr Einladung zur Verleihung des „Bruno-Kreisky-Preises für sozial-ökologisches Wohnen und Zusammenleben 2023“ an die Herausgeber*innen und Initiator*innen Christine Hannemann, Nicola Hilti und Christan Reutlinger der Publikation „Wohnen. Zwölf…

Scharfe Kritik an Edtstadlers Plan für Zitierverbot „Die FPÖ ist eine Gefahr für Demokratie und Freiheit. Dass Journalist:innen bei FPÖ-Veranstaltungen immer wieder Ziel von Angriffen werden, ist die direkte Folge von Kickls permanenten Attacken auf unabhängige Medien“, kritisiert SPÖ-Mediensprecherin Muna Duzdar die gestrigen Vorkommnisse scharf.  „Gewalttätige Attacken gegen ORF-Journalist Peter Klien, die gestrigen Vorfälle bei der FPÖ-Demo oder die rechtsextremen ‚Medienvertreter‘, die von der FPÖ nach…

Kickl-FPÖ liefert damit den nächsten demokratiepolitischen Skandal "Jetzt wissen wir, warum der ehemalige Pressesprecher von Herbert Kickl als Innenminister seine Ladung in den U-Ausschuss ignoriert hat. Er nimmt stattdessen an einer Reise von Identitären und rechten Medien in Straßburg teil, die er auch – wie kolportiert wird – federführend organisiert hat. Das belegt das sogenannte Entschuldigungsschreiben des FPÖ-Mitarbeiters, welches an die Parlamentsdirektion übermittelt wurde", so Andreas Hanger,…

Europaparlament stimmt für europäische Kinderhauptstadt Jedes Jahr wird von der Europäischen Union der Titel zur Kulturhauptstadt Europas vergeben um den Reichtum, die Vielfalt und die Gemeinsamkeiten des kulturellen Erbes in Europa herzustellen und aufzuzeigen. Jetzt soll es bald den neuen Titel der Europäischen Kinderhauptstadt geben, der jährlich an eine andere Stadt Europas vergeben wird. Die erwählte Stadt soll Kinder in den Mittelpunkt Europas und die „Idee Europa“ in den Mittelpunkt der Wahrnehmung…

ÖVP-Konsumentenschutzsprecher: Verbraucherinnen und Verbraucher werden besser vor potenziellen Risiken geschützt Die neuen Technologien bringen Vereinfachungen in allen Lebensbereichen, führen aber oftmals auch zu einer anderen Lebensrealität. Durch die Künstliche Intelligenz wird dies noch verstärkt werden. Es ist dies eine Entwicklung, die unser Leben in Zukunft vollkommen verändern wird, und es ist daher Sorge zu tragen, dass hier kein Missbrauch betrieben werden kann. Deshalb ist es zu begrüßen, dass…

Weltweit erster und umfassender Rechtsrahmen Das Europäische Parlament hat soeben in Straßburg ein europäisches KI-Gesetz verabschiedet. Die Verordnung soll sicherstellen, dass Künstliche Intelligenz sicher arbeitet und dabei die Grundrechte der EU respektiert werden. Zudem sollen Innovationen unterstützt und Europa zu einem Vorreiter in der KI-Entwicklung werden. Nach Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union greift das Gesetz zwanzig Tage später EU-weit. Die vollständige Anwendung in den…

EU-Parlament gibt finales Ja für Medienfreiheitsgesetz - Pirchner: Mehr Medienfreiheit und -vielfalt in Europa "Wir geben heute das finale Ja zu mehr Medienfreiheit und -vielfalt in Europa. Mit dem ersten Gesetz zur Sicherung der Unabhängigkeit unserer Medien setzen wir einen Meilenstein. Unabhängige Medien sind eine Säule der Demokratie, die zur Bildung der öffentlichen Meinung beiträgt. Gerade angesichts der Europawahlen am 9. Juni müssen wir sie stärken. Denn nur, wenn wir vor Fake News schützen und…

Gebäudeeffizienzrichtlinie: Gebäude sollen bis 2050 emissionsfrei werden Heute haben die EU-Parlamentarier*innen in Straßburg dem Verhandlungsergebnis zwischen Rat und EU-Parlament über die Gebäudeeffizienzrichtlinie zugestimmt. Die Richtlinie soll dabei helfen, den CO2-Ausstoß von Gebäuden zu reduzieren und zugleich das Heizen effektiver und somit kostengünstiger zu machen. Günther Sidl, Mitglied im zuständigen Industrieausschuss, sieht darin einen Sieg für Umwelt und Verbarucher*innen: „Gebäude sind für…