Thüringen

Berlin (ots) - Angesichts der Vorgänge in Thüringen während der vergangenen Woche fordert der Soziologe Klaus Dörre sofortige Neuwahlen in dem Bundesland sowie einen Ausschluss der Werteunion aus der CDU. "Es ist unklar, wie es weitergehen soll. Die CDU sperrt sich gegen Neuwahlen, die Linke eiert auch rum. Gauland fordert die AfD auf, Ramelow zu wählen, um ihn zu beschädigen", sagt der Professor an der Friedrich-Schiller-Universität Jena im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland"…

Lehesten (ots) - Am 08.02.2020, gegen 18:30 Uhr, kam es auf der Landstraße zwischen Lehesten und Leutenberg, kurz vor dem Abzweig Schmiedebach zu einem Verkehrsunfall mit insgesamt 4 verletzten Personen. Der 18 jährige Fahrer eines Pkw Dacia kam dabei aus bisher unbekannter Ursache nach links auf die Gegenfahrbahn. Der Versuch des Fahrers, durch ein Ausweichmanöver die Kollision mit dem Gegenverkehr zu verhindern, schlug fehl. Das Fahrzeug kollidierte mit einem Pkw Skoda, welcher die Landstraße in Richtung Lehesten…

Düsseldorf (ots) - Der frühere Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Friedrich Merz, wird trotz der Regierungskrise in Thüringen beim Politischen Aschermittwoch der CDU Thüringen auftreten. Das berichtete die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Online-Ausgabe) am Samstag unter Berufung auf einen Sprecher von Merz. "Bisher steht der Termin", teilte dieser mit. Merz ist Gastredner bei der Veranstaltung, die am 26. Februar in Apolda stattfinden soll. Derzeit gibt es viele Diskussionen um ein mögliches politisches…

Berlin (ots) - Bereits am Donnerstag gratulierte der Erfurter Bischof Neymeyer dem neu gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich (FDP) zum neuen Amt und wünschte ihm "Gottes Segen" und erklärte weiter, dass die Aufgabe eines Ministerpräsidenten "auch darin bestehe, eine Gesellschaft zusammenzuhalten". Das Wahlergebnis bilde die Gesellschaft Thüringens auch mit ihren Polarisierungen ab. Dazu Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Partei Alternative für Deutschland und Bundestagsabgeordneter, dessen…

Gera (ots) - Anlässlich einer angemeldeten Versammlung mit anschließendem Aufzug durch die Partei DIE LINKE. Stadtverband Gera, unter dem Motto "Für ein weltoffenes Thüringen - gegen faschistische Taktiererei" fand am Samstag, den 08.02.2020, in der Zeit von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr ein Polizeieinsatzstatt, bei denen Beamte der Landespolizeiinspektion Gera im Einsatz waren. Das Versammlungsgeschehen verlief störungsfrei. Das Einsatzkonzept der Polizei, die Versammlungsfreiheit gem. Art. 8 Grundgesetz sowie einen…

Köln (ots) - Ministerpräsidenten-Wahl mit Hilfe der AfD mobilisiert die Deutschen Die Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen, bei der sich Thomas Kemmerich (FDP) mit Hilfe der AfD-Fraktion im Landtag zum Regierungschef wählen ließ, hat Einfluss auf die politische Stimmung in der gesamten Republik. In der zweiten Wochenhälfte, unmittelbar nach der Wahl, sank der Wert der FDP im RTL/ntv-Trendbarometer um 5 Prozentpunkte von 10 auf 5 Prozent. SPD, Linke und die sonstigen Kleinparteien konnten um jeweils 2 Prozentpunkte,…

Essen (ots) - E s war alles so unsagbar dumm, so unnötig und so verantwortungslos. Da bietet der Rechtsradikale Björn Höcke dem machtversessenen FDP-Mann Thomas Kemmerer einen Platz auf dem Erfurter Thron an. Und der lässt sich auch noch fröhlich darauf nieder, weil Freidemokraten und Christdemokraten den bösen Pakt mitspielen. Höcke und seine Partei lachen sich seitdem kaputt. Denn über den Erfurter Umweg lassen sie mal eben die Stühle in Berlin wackeln. Und auch in NRW ist man bei CDU und FDP ziemlich nervös. Zwar…

Osnabrück (ots) - Kurt Beck: Die CDU hat nichts gelernt aus dieser Woche Früherer SPD-Chef und rheinland-pfälzischer Ministerpräsident wirft CDU "Trickserei" vor - Sorge um Demokratie Osnabrück. Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck äußerte sich empört über die Forderung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, SPD oder Grüne in Thüringen sollten nun einen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt vorschlagen. "Jetzt weiter tricksen zu wollen und SPD und Grünen den Schwarzen Peter zuschieben zu wollen zeigt: Die…

Düsseldorf (ots) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat seine Partei eindringlich vor jeder Zusammenarbeit mit der AfD oder Annäherung an die Rechtspopulisten gewarnt. "Die Umstände in Thüringen zeigen, dass jedes Blinzeln nach Rechtsaußen der Union schadet", sagte Schäuble der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Die Position ist eindeutig. Das hat der Präsidiumsbeschluss noch einmal unterstrichen: Mit einer Partei, die sich von Rechtsextremisten nicht klar abgrenzt, gibt es für Christdemokraten…

München (ots) - Das Thema: Wahl-Eklat in Thüringen - welche Konsequenzen hat der Tabubruch? Nur einen Tag nachdem sich der FDP-Abgeordnete Thomas Kemmerich auch mit den Stimmen der AfD zum thüringischen Ministerpräsidenten wählen ließ, kündigte er schon wieder seinen Rückzug an. Doch der politische Schaden nach dem Tabubruch ist immens. Nach neuesten Umfragen würden CDU und FDP bei Neuwahlen in Thüringen vor einem Debakel stehen. Wie angeschlagen sind die Bundesvorsitzenden der Parteien, Annegret Kramp-Karrenbauer…