Wahlen

Berlin (ots) - WDR-Intendant Tom Buhrow hat die Wahlen zum Europäischen Parlament am kommenden Sonntag beim Auftakt des WDR Europaforums im Auswärtigen Amt in Berlin als Richtungswahl bezeichnet. Es gehe nicht um die Frage, ob man sich für oder gegen die EU ausspreche. Dieses Schwarz-Weiß-Bild einer "Schicksalswahl" schade der Diskussion um die Zukunft der Europäischen Union. "Dass es die EU weiter geben soll, ist für eine klare Mehrheit keine Frage. Das sollten wir nicht vergessen", so der WDR-Intendant.…

Hamburg (ots) - Der Wahl-O-Mat war mit 61 Prozent die Top-Informationsquelle für junge Wähler, die am Sonntag auf jeden Fall oder wahrscheinlich ins Wahllokal gehen. Das ergibt eine bevölkerungsrepräsentative Umfrage der Marktforschungsplattform Appinio unter insgesamt 2.003 wahlberechtigten Deutschen zwischen 18 und 34 Jahren. Die umfassende Studie zur Europawahl wurde vom 19. bis 20. Mai durchgeführt, bevor der Wahl-O-Mat offline ging. Der Wahl-O-Mat gehörte auch für diejenigen, die bereits per Briefwahl gewählt haben…

Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat Jörg Meuthen will die AfD am Sonntag bei der EU-Wahl zum Erfolg führen und eine starke patriotische Fraktion im EU-Parlament bilden. Meuthen zeigt sich im Interview mit der Wochenzeitung Junge Freiheit optimistisch: "Worum es geht, ist die Übereinstimmung mit unseren künftigen Fraktionspartnern etwa in der Migrations- oder Europapolitik: also Demokratie und nationale Identität erhalten, die Vereinigten Staaten von Europa verhindern, Rückbau des Brüsseler Molochs sowie Schutz Europas…

München (ots) - Das (wahrscheinlich verfassungswidrige) Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist nun wahrlich keine strahlende Erfolgsgeschichte. Die Anzahl seiner Fans ist äußerst überschaubar. Außer man ist Mandatsträger aus den Reihen der Union, dann ist man quasi von Amts wegen verpflichtet, das Zensurgesetz gut zu finden. Doch was "gut" ist, kann immer noch "besser" werden. Und so plant die Union einen weiteren Angriff auf die freie Meinungsäußerung im Internet. Bundestagspräsident Schäuble ließ jüngst in einem…

Wiesbaden (ots) - Ab heute sind rund 418 Millionen Wahlberechtigte in der Europäischen Union aufgerufen, die 751 Abgeordneten des Europäischen Parlamentes zu wählen. Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, öffneten heute die Wahllokale in den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich. Am 24. Mai können dann die Wählerinnen und Wähler in Irland und der Tschechischen Republik ihre Stimme abgeben, in der Tschechischen Republik erstreckt sich die Wahl sogar über zwei Tage. In Lettland, Malta und der Slowakei wird am 25. Mai…

Bochum (ots) - Parlamentswahlen in Indien: Börse feiert Wahlerfolg der Hindu-Nationalisten. Heimische Exporteure hoffen auf weitere Öffnung des Wachstumsmarktes. Die 900 Millionen Wahlberechtigten haben Premierminister Narendra Modi von der Hindu-nationalistischen BJP Partei ein zweites Mal ihr Vertrauen ausgesprochen. Seine Partei konnte sich die Mehrheit in der Lok Sabha, dem Unterhaus des indischen Parlaments, sichern und die oppositionelle Kongresspartei abermals überraschend weit hinter sich lassen. Die…

Osnabrück (ots) - Ökonomen warnen vor schmerzhaftem Strukturwandel in Kohlerevieren IW-Experte Bardt: Staat kann Ansiedlung neuer Industrien nicht steuern Osnabrück Trotz Milliardenhilfen vom Bund müssen sich Braunkohlereviere wie die Lausitz nach Einschätzung von Ökonomen auf einen schmerzhaften Strukturwandel einstellen. "Die Vorstellung, dass der Staat zentral steuern kann, wo sich bestimmte Industrien ansiedeln, ist abwegig. Das funktioniert auf lange Sicht nicht", sagte Hubertus Bardt, Experte für…

Osnabrück (ots) - DLRG-Präsident fordert nach tödlichem Unfall Schwimmunterricht ab erster Klasse GEW: Kinder am besten bereits im Kita-Alter mit Wasser vertraut machen Osnabrück. Nach dem tragischen Tod zweier Kinder in einem Gartenteich hat die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) gefordert, Schwimmunterricht in Grundschulen flächendeckend ab der ersten Klasse einzuführen. DLRG-Präsident Achim Haag sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ), "59 Prozent der Schüler, die auf eine weiterführende Schule…

Brüssel (ots) - Welche Parteien stehen bei der Wahl zum Europäischen Parlament in der Gunst der Wähler ganz oben? Welche Kandidaten müssen mit Stimmeinbußen rechnen? Wie verteilen sich die Sitze auf die einzelnen Mitgliedstaaten? Vor der Europawahl vom 23. bis 26. Mai stellt der Medien-Service EUreWAHL (http://EUreWAHL.eu) eine Reihe interaktiver Widgets für die Nutzung durch Online-Redaktionen zur Verfügung. Im Vorfeld der Wahl bieten die Tools neben den Ergebnissen aktueller Umfragen aus den EU-Ländern und einer…

Berlin (ots) - Während die österreichische Regierungskoalition aus ÖVP und FPÖ am "Ibiza-Skandal" zerbrochen ist, sind Rechtspopulisten weiterhin auf dem Vormarsch ins EU-Parlament. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) warnt: "Es kann sich jeder ausrechnen, was passiert, wenn die bei der Europawahl zu stark werden." Wie bedroht ist Europa? Was sind die Antworten der Demokraten für Europa? Und kann eine solidarische Sozial- und Fiskalpolitik auf EU-Ebene diese Entwicklung stoppen? Darüber diskutiert Michel Friedman mit…