Wahlen

Stuttgart (ots) - "Zur Sache Baden-Württemberg", das landespolitische Magazin des SWR, Donnerstag, 23. Mai 2019, 20:15 Uhr, SWR Fernsehen in Baden-Württemberg / Moderation Stephanie Haiber. Der neue Bußgeldkatalog des Landes ermöglicht es den Kommunen, Strafen für weggeworfene Zigarettenkippen, Kaugummis und Kaffeebecher zu erheben. In Stuttgart beträgt das Bußgeld hierfür beispielsweise rund 100 Euro. Um Müllsünder auf frischer Tat zu ertappen, schickt das Ordnungsamt zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter…

Mainz (ots) - Eine Schwerpunktsendung zu den Kommunalwahlen bringt das landespolitische Magazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz" des SWR Fernsehens am Donnerstag, 23. Mai 2019, ab 20:15 Uhr. Rheinland-Pfalz und die Kommunalwahlen ist das Thema von "Zur Sache Rheinland-Pfalz extra" am Donnerstag vor der Wahl mit "Zur Sache-Politrend": Das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap hat im Auftrag der Redaktion eine repräsentative Umfrage durchgeführt: Wie sehen die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer ihre Heimat,…

Osnabrück (ots) - FDP-Vize Kubicki wirft SPD "Hütchenspielertricks" vor "Zur Finanzierung der Grundrente werden Steuergelder gleich doppelt ausgegeben" Osnabrück. FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat den SPD-Ministern Olaf Scholz und Hubertus Heil geraten, "nach Hause zu gehen". Kubicki kritisierte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Mit Hütchenspielertricks macht man keine nachhaltige Rentenpolitik." Die Minister wollten "in alter sozialdemokratischer Manier Steuergelder gleich doppelt ausgeben". Der Liberale wies…

Berlin (ots) - Im ARD-Mittagsmagazin hat Katarina Barley (SPD) den Mindestlohn in Deutschland in Höhe von 9,19 Euro im europäischen Vergleich als zu niedrig kritisiert. Sie betonte, "dass man davon nicht leben kann, zumindest nicht, wenn man ein Kind hat oder man eine Rente ansparen will." Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl wiederholte in diesem Zusammenhang die Forderung der SPD, den Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben. Barley sagte: "In jedem Mitgliedsstaat der Europäischen Union muss man von einem…

Bonn/Buxtehude (ots) - Bei der Europawahl am Sonntag, 26. Mai werden die 96 deutschen Volksvertreter der insgesamt 751 Mitglieder des Europäischen Parlamentes bestimmt. Deutschland ist das bevölkerungsreichste Land der EU. Die Wahlbeteiligung liegt seit 20 Jahren unter 50 Prozent und ist stetig gesunken, obwohl die Entscheidungen des EU-Parlaments sich auf die Lebensbereiche der Menschen in Deutschland immer stärker direkt auswirken. phoenix-Reporterin Eva Wormit meldet sich aus der alten Hansestadt Buxtehude. Sie…

Düsseldorf (ots) - Es ist kaum vorstellbar, dass Ulrich Wlecke 2015 nichts mehr aktiv tun konnte. Nach einer Hirnblutung und darauf folgender Not-Operation lag er in einem Bett der Uni-Klinik Düsseldorf und stellte fest: Er konnte nichts mehr außer denken. Eine Katastrophe. Aber immerhin: Er war noch am Leben und nicht im Jenseits. Jedoch schien ein Dasein als Pflegefall vorgezeichnet. Doch es kam anders: 2019 ist der heute 60jährige Ex-Unternehmensberater als Spitzenkandidat der Grauen Panther (Liste 32) für die…

Berlin (ots) - Manfred Weber (CSU) hat am Mittwoch im ARD-Mittagsmagazin betont, dass die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze nur temporär wären: "Der Traum vom offenen Europa ist, dass die Grenzkontrollen wieder abgeschafft werden." Grundvoraussetzung dafür seien aber sichere Außengrenzen. Die CDU/CSU fordert in ihrem Wahlprogramm für die Europawahl, dass die europäische Grenzagentur FRONTEX zu einer Grenzpolizei ausgebaut wird. Weber sagte hierzu: "Wenn wir 10.000 FRONTEX-Beamte bekommen, die wir auch…

Berlin (ots) - Tierschutzinteressierte Menschen bekommen jetzt Entscheidungshilfe für die EU-Wahl am Sonntag. Die Tierschutzorganisationen Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt, Animal Equality Germany e.V., PROVIEH e.V., Deutsches Tierschutzbüro e.V., VIER PFOTEN - Stiftung für Tierschutz und Compassion in World Farming haben bei deutschen Parteien nachgefragt, ob sie für einen Ausstieg aus der Käfighaltung in der EU-Landwirtschaft eintreten und die Europäische Bürgerinitiative »End the Cage Age« unterstützen.…

Mainz (ots) - In welche Richtung entwickelt sich die EU? Rückt das Bündnis noch enger zusammen oder gewinnen die Europaskeptiker an Einfluss? Erste Antworten darauf gibt es am Wahlsonntag, 26. Mai 2019. Live aus dem ZDF-Wahlstudio in Berlin begrüßt ZDF-Moderatorin Bettina Schausten die Zuschauer ab 17.35 Uhr zu den ersten 85-Minuten Live-Berichterstattung über den Ausgang der Wahlen zum Europäischen Parlament und zur Bremischen Bürgerschaft. Die aktuellen Zahlen und Hochrechnungen liefern ZDF-Politikchef Matthias…

Berlin (ots) - Die Europäer wählen ein neues Parlament und der Nachrichtensender WELT begleitet die Wahl am Sonntag, den 26. Mai 2019, live mit einer Sondersendung. Von 17.30 bis ca. 20:00 Uhr analysieren Chefmoderatorin Tatjana Ohm und Moderator Carsten Hädler zusammen mit dem stellvertretenden WELT-Chefredakteur Robin Alexander und Andrea Despot von der Europäischen Akademie Berlin die ersten Hochrechnungen und ordnen diese ein. Unterstützt werden sie von den Reporter*innen Michael Wüllenweber in Brüssel, Daniela…