Wimmer

Expert:innen gegen Begriffseinschränkungen sowie für Novellierung des Fortpflanzungsmedizingesetzes Im zweiten Teil des Petitionsausschusses befassten sich die Abgeordneten mit einer Petition, die sich für die Aufhebung der Bezeichnungsbeschränkungen für pflanzliche Alternativprodukte ausspricht. Dazu war seitens der Grünen ein Experte geladen. Eine von den NEOS auf die Tagesordnung gesetzte Bürgerinitiative fordert, Frauen das Einfrieren ihrer Eizellen zur Familienplanung auch ohne medizinische Indikation…

Kindertagesheimstatistik bringt ernüchternde Ergebnisse – Barcelona-Ziele in weiter Ferne – SPÖ fordert Rechtsanspruch auf Kinderbildung Die heute veröffentlichte Kindertagesheimstatistik für das Kindergartenjahr 2022/2023 zeigt einmal mehr ernüchternde Ergebnisse in der Kinderbildung und -betreuung in Österreich. Noch immer sind die Zahlen weit entfernt von den angestrebten Barcelona-Zielen. SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer: „Österreich kann noch immer keine annähernd zufriedenstellenden Fortschritte…

KLAR!-Projekt des Jahres Weiz-Gleisdorf setzt auf Drohnen gegen Hitze-Hotspots „WIR SIND GERN ORDENTLICH SCHLAMPERT“ – WAS AUF DEN ERSTEN BLICK WIE EIN WIDERSPRUCH KLINGT, IST DER AUFRUF DER KLAR! SÜDLICHES WEINVIERTEL ZU MEHR MUT IN DER KLIMAFITTEN GRÜNRAUMPFLEGE. UNTER ANDEREN HAT SICH GENAU DIESES „ORDENTLICH SCHLAMPERTE“ ANPASSUNGSPROJEKT FÜR DEN REGIONSMANAGER ALEXANDER WIMMER ALS EFFEKTIV UND ERFOLGREICH ERWIESEN: MITTE JUNI WURDE DER NIEDERÖSTERREICHER IM RAHMEN DER KLAR!-HAUPTVERSAMMLUNG VON ÜBER…

SPÖ-Politikerinnen fordern umgehende Umsetzung der EU-Kindergarantie Heute hält der Beschäftigungsausschuss des EU-Parlaments eine Debatte über das Thema „Zwei Jahre nach Verabschiedung der Europäischen Garantie für Kinder: Wo stehen wir?“ ab. Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Evelyn Regner, und SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Wimmer sind vor Ort. Sie kritisieren die österreichische Regierung scharf: „355.000 Kinder in Österreich sind armutsgefährdet oder von Armut betroffen. Das ist eine erschreckende…

Aktuelle Aussprache im Menschenrechtsausschuss des Nationalrats, Oppositionsanträge vertagt Das Thema Asyl, die Zunahme von Hassverbrechen gegen LGBTIQ-Personen, die Zukunft der in Österreich lebenden Vertriebenen aus der Ukraine und die neue Beschwerdestelle gegen Polizeigewalt standen heute im Mittelpunkt einer Aktuellen Aussprache mit Innenminister Gerhard Karner im Menschenrechtsausschuss des Nationalrats. Karner rechnet damit, dass der Vertriebenenstatus für Ukrainer:innen, der noch bis Ende Februar…

Verteidigungsministerin Tanner stellt sich in Aktueller Aussprache Fragen über Beschaffungen, Forschung und Westbalkan Im Zentrum des heutigen Landesverteidigungsausschusses standen der Jahresbericht 2021 der Parlamentarischen Bundesheerkommission (PBHK) und die dazugehörige Stellungnahme des Ressorts sowie der Bericht zu den militärischen Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2021 und 2022. Auch der Landesverteidigungsbericht 2022, der gemäß Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz (LV-FinG) erstmals…

Volle Solidarität mit Elementarpädagog:innen – SPÖ fordert klares Bekenntnis zu Kinderbildung im Finanzausgleich „In der Kinderbildung ist Feuer am Dach“, fassen SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer und SPÖ-Bildungssprecherin Petra Tanzler die Situation der Elementarpädagog:innen zusammen. Die volle Solidarität der beiden Abgeordneten gelte daher den Betriebsrät:innen, die am heutigen Dienstag auf die Straße gehen, um für bessere Arbeitsbedingungen zu kämpfen. ****  Zu große Gruppen, zu wenig Personal,…

SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler hat im Rahmen der FSG-Bundesfraktionskonferenz heute, Dienstag, SPÖ-Nationalratsabgeordnetem und Gewerkschafter Rainer Wimmer die Viktor-Adler-Plakette überreicht. „Es ist mir eine große Ehre, dir, lieber Rainer, die höchste Auszeichnung der Sozialdemokratie überreichen zu dürfen. Es kommt nicht darauf an, ob jemand Hochdeutsch oder Dialekt spricht, sondern darauf, was jemand zu sagen hat und mit welcher Leidenschaft er diese Anliegen glaubhaft vertritt. Und das zeichnet dich…

SPÖ und FSG kämpfen Hand in Hand für Arbeitszeitverkürzung und höhere Löhne – Babler: „Gemeinsam für bessere Arbeitsbedingungen“ Die SPÖ gratuliert Josef Muchitsch herzlich zur Wahl zum FSG-Vorsitzenden und bedankt sich bei dessen Vorgänger Rainer Wimmer für seinen großen Einsatz für die arbeitenden Menschen. „Gemeinsam mit der Gewerkschaft und dem neuen FSG-Vorsitzenden Beppo Muchitsch werden wir auch in Zukunft mit ganzer Kraft für gute Arbeitsbedingungen, einen starken Sozialstaat und ein gerechtes…

Erstmals Bau-Holz-Gewerkschafter an der Spitze der sozialdemokratischen Gewerkschafter:innen Der Vorsitzende der Gewerkschaft Bau-Holz (GBH) Josef Muchitsch wurde heute von den knapp 400 Delegierten zur 20. FSG-Bundesfraktionskonferenz zum obersten Chef der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) im ÖGB gewählt. Verteilungsgerechtigkeit, den Menschen das zurückgeben, was die Politik ihnen genommen hat, und verhindern, dass ihnen noch mehr weggenommen wird, ist oberstes Ziel des …