Wurm

Oppositionsanträge im Sozialausschuss abgelehnt bzw. vertagt Wien (PK) - Neben dem arbeitsrechtlichen Teil des Homeoffice-Pakets und dem neuen Landarbeitsgesetz hat heute auch eine umfangreiche Novelle zum Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz (BUAG) den Sozialausschuss passiert. Sie beruht über weite Strecken auf einer Sozialpartnervereinbarung und wurde auf Basis eines gemeinsamen Antrags von ÖVP, SPÖ und Grünen mit breiter Mehrheit beschlossen. Nur die NEOS stimmten gegen das Gesetzespaket.…

Der grüne Konsumentenschutzminister Anschober ist sachpolitisch nur mehr ein Märchenonkel Wien (OTS) - „Die Sitzung des Konsumentenschutzausschusses am 16. März zum Thema Bargeldzugang, Bargeldschutz, Kreditstundungen und Kreditbedingungen in der Covid-19-Krise geriet durch das Verhalten der türkis-grünen Regierungskoalition einmal mehr zu einem einzigen Schmierentheater. Obwohl sich alle Fachexperten aus dem Kreis des Vereins für Konsumenteninformation (VKI), der Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer,…

Hearing im Konsumentenschutzausschuss umreißt Herausforderungen und Zukunftsmodelle vor dem Hintergrund von Pandemie und Digitalisierung Wien (PK) - Die Sicherstellung eines unentgeltlichen und wohnortnahen Zugangs zum eigenen Bargeld fordert eine von SPÖ-Abgeordnetem Andreas Kollross initiierte Bürgerinitiative (10/BI). Zu dieser hielt der Konsumentenschutzausschuss heute ein Expertenhearing ab. Durch ein aktuelles Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs könnten Gebühren für die Behebung von Bargeld wieder…

Schwarz-grüne Totengräber des Konsumentenschutzes sind weiter am Werk! Wien (OTS) - „Ich bin nicht nur als Vorsitzender des Konsumentenschutzausschusses, sondern vor allem auch als FPÖ-Konsumentenschutzsprecher schon gespannt, ob heute Minister ‚Rudi Ratlos‘ auch wieder alle Anträge im Ausschuss durch ÖVP und Grüne vertagen lässt. Darin hat der grüne Konsumentenschutzminister ja bereits Routine, wurden doch auf seinen ausdrücklichen ministeriellen Befehl hin im Ausschuss am 26.Juni 2020 insgesamt zwölf…

Minister Anschober ist Gegner der Konsumenten Wien (OTS) - „Der heutige Weltverbraucherschutztag ist in Österreich keineswegs ein Tag der Freude, wenn man sich die konsumentenschutzpolitischen Leistungen dieser schwarz-grünen Bundesregierung ansieht. Ein gutes Jahr und drei Monate nach der Angelobung des grünen Konsumentenschutzministers Anschober ist die Bilanz ganz und gar negativ. Weder bei der dauerhaften organisatorischen, personellen und finanziellen Absicherung des Vereins für Konsumenteninformation…

ÖVP-Korruptionssumpf rund um die mutmaßlich gefälschten FFP2-Masken muss auch verbraucherschutzrechtlich vollkommen aufgeklärt werden! Wien (OTS) - „Dass sich jetzt auch der Verein für Konsumenteninformation (VKI) verbraucherschutzrechtlich mit der Causa der FFP2-Masken von Hygiene Austria beschäftigt, wird von der FPÖ ausdrücklich begrüßt. Denn während Österreichs Wirtschaft seit knapp einem Jahr einbricht, über eine Million Menschen in Kurzarbeit oder arbeitslos sind, sowie zahlreiche Selbstständige um…

Mit Michael Schottenberg, Proschat Madani, Nikolaus Habjan, Piotr Beczała und Paulus Manker Wien (OTS) - „Coffee to go“ mit Ani Gülgün-Mayr: Ab 11. März 2021 präsentiert die ORF-III-Moderatorin donnerstags, im Rahmen von „Kultur Heute“ (19.45 Uhr), die neue gleichnamige TV-Reihe, in der sie prominente Persönlichkeiten aus Kunst und Kultur zum angeregten Gespräch beim gemeinsamen Kaffee-Spaziergang trifft. In vorerst fünf Folgen des rund zehnminütigen Formats begleitet sie Michael Schottenberg, Proschat…

FPÖ fordert sofortige Umkehr vom autoritären Kurs der schwarz-grünen Regierung Wien (OTS) - Im Bezirk Schwaz ist nun die nächste Warnung der FPÖ bittere Realität geworden. Neben der Testpflicht wird nun auch ein indirekter Impfzwang in die Tat umgesetzt. Für den freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Peter Wurm, dessen Wahlkreis es betrifft, wurde damit die letzte rote Linie überschritten. „Die regionale Abschottung, wie wir sie jetzt in Schwaz erleben, ist die nächste Schnapsidee der schwarz-grünen…

Gegen Einschränkung von Erwerbsfreiheit, Bewegungsfreiheit, Recht auf Familienleben und Demonstrationsrecht Wien (OTS) - Seit einem Jahr gebe es in Österreich massive Einschränkung unserer Grund- und Freiheitsrechte, erklärte die freiheitliche Klubobmann-Stellvertreterin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch heute in ihrer Pressekonferenz, die sie gemeinsam mit FPÖ-Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm abhielt. „Die Erwerbsfreiheit wird eingeschränkt, die Bewegungsfreiheit, das Recht auf Familienleben und…

Wien (OTS) - Der Mitschnitt der heutigen Pressekonferenz mit FPÖ-Klubobmann Stellvertreterin und Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch und FPÖ-Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm steht nun unter folgenden Links zur Verfügung: WEB (https://we.tl/t-46DISdKWWv) HQ (https://we.tl/t-HJyppA3gVY) Die Verwendung des Videos oder einzelner Ausschnitte ist ausschließlich im Rahmen der Berichterstattung über diese Pressekonferenz gestattet. Ein Quellenhinweis ist bei der Verwendung nicht erforderlich. …