2021

Debatte zu Sicherheitsuntersuchungen, Flughafenentgelten, intelligenten Verkehrssystemen und COVID-19-Fonds Wien (PK) - Zusätzliche Verkehrssicherheit und klare Qualitätsstandards in der Binnenschifffahrt sollen Änderungen im Schifffahrtsgesetz bringen. Eine Novelle, mit der EU-Vorgaben umgesetzt werden, wurde vom Verkehrsausschuss heute einstimmig beschlossen. Debattiert wurde vom Ausschuss auch der Bericht der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (SUB) für das Jahr 2020. Der SUB zufolge ist bei…

Ausbildungsmaßnahmen des Bundesheeres und das NATO-Verbindungsbüro in Wien waren weitere Themen Wien (PK) - Der Hauptausschuss des Nationalrats genehmigte heute teils einstimmig, teils mehrheitlich die Fortsetzung von 16 Entsendungen zu internationalen Missionen. Bis auf die EU-Ausbildungsmission in Mosambik (EUTM Mozambique) handelt es sich um die Fortsetzung bestehender Missionen bei denen SoldatInnen, PolizistInnen sowie MitarbeiterInnen von Ministerien ins Ausland, etwa zu UNO-Missionen, geschickt…

Meldung und öffentliche Bekanntgabe der Geschäfte von Personen, die Führungsaufgaben wahrnehmen, sowie in enger Beziehung zu ihnen stehenden Personen 30.11.2021 / 18:00 Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich. -------------------------------------------------------------------------- 1. Angaben zu den Personen, die Führungsaufgaben wahrnehmen, sowie zu den in enger Beziehung zu ihnen stehenden Personen a) Name +----------------------------------------------------+ | Name und…

Meldung und öffentliche Bekanntgabe der Geschäfte von Personen, die Führungsaufgaben wahrnehmen, sowie in enger Beziehung zu ihnen stehenden Personen 30.11.2021 / 17:57 Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich. -------------------------------------------------------------------------- 1. Angaben zu den Personen, die Führungsaufgaben wahrnehmen, sowie zu den in enger Beziehung zu ihnen stehenden Personen a) Name +-----------------------------------------------------+ | Name und…

Spezialdebatte zu Bildung, Jugend, Integration & Transparenz Wien (OTS) - "Integration ist das Stiefkind der Stadtregierung“, klagt die Integrationssprecherin der neuen Volkspartei Wien, Caroline Hungerländer, im Rahmen der heutigen Budgetdebatte. Für Integrationsmaßnahmen stehe das „drittkleinste Budget“ des gesamten Ressorts zur Verfügung. Angesichts eines jährlichen Zuzugs von etwa 15.000 Menschen, ​Tendenz steigend, ist ein Integrationsbudget von rund 8 Mio. Euro knapp bemessen. „Angesichts der…

Matznetter bedauert früheren Abgang von Theodor Thanner Wien (OTS/SK) - SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim und SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter danken dem Generaldirektor Theodor Thanner anlässlich seines Abgangs für seinen unermüdlichen Einsatz für die Bundeswettbewerbsbehörde. **** Yildirim: „Theodor Thanner hat in diesem Jahr noch einen großen Vorstoß für die Unabhängigkeit der BWB gewagt. Mit seinem Vorschlag, diese im Justizministerium statt im Wirtschaftsministerium anzusiedeln, hat er…

Simon Wiesenthal Lecture von Sina ARNOLD, Zentrum für Antisemitismusforschung, Berlin. Wien (OTS) - Die deutsche Gesellschaft ist immer sichtbarer von Migration geprägt – nicht nur demographisch, sondern auch kulturell. Diese postmigrantische Realität hat auch Auswirkungen auf die Debatten um den gegenwärtigen wie den vergangenen Antisemitismus. Die Einschätzungen zu antisemitischen Einstellungen in (post)migrantischen Communities schwanken dabei zwischen Verharmlosung auf der einen und rassistischer…

EQS Group Voting Rights Announcement: IMMOFINANZ AG IMMOFINANZ AG: Release according to Article 135, Section 2 BörseG with the objective of Europe-wide distribution 30.11.2021 / 17:42 Dissemination of a Voting Rights Announcement transmitted by EQS Group - a company of EQS Group AG. The issuer is solely responsible for the content of this announcement. -------------------------------------------------------------------------- Major holdings notification pursuant to Sec. 130 to 134 BörseG 2018 London, 30.11.2021…

EQS Group Stimmrechtsmitteilung: IMMOFINANZ AG IMMOFINANZ AG: Veröffentlichung gemäß § 135 Abs. 2 BörseG mit dem Ziel der europaweiten Verbreitung 30.11.2021 / 17:42 Veröffentlichung einer Stimmrechtsmitteilung übermittelt durch EQS Group - ein Service der EQS Group AG. Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich. ---------------------------------------------------------------------------- Beteiligungsmeldung gem §§ 130 bis 134 BörseG 2018 London, 30.11.2021 Überblick   1. Emittent:…

SPÖ-Frauenvorsitzende wiederholt Forderungen der SPÖ-Frauen und Expert*innen nach 228 Mio. Euro für Gewaltschutz Wien (OTS/SK) - Schockiert zeigt sich SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner über den mutmaßlichen 30. Frauenmord in diesem Jahr in Österreich. „30 Mal haben Männer ihre (Ex-)Frauen alleine in diesem Jahr ermordet. Österreich hat ein Problem mit männlicher Gewalt. Die Regierung ist gefordert, raschest Hochrisikofallkonferenzen statt Show-Gipfel einzurichten und endlich die von Expert*innen…