Die Parlamentswochen vom 11. Juli bis 2. September 2022
Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, Untersuchungsausschuss, internationale Treffen, 30 Jahre Gedenkdienst
Wien (PK) – Der Nationalrat beendet kommenden Montag seine aktuelle Tagungsperiode. Der Bundesrat tritt Mittwoch und Donnerstag zu Plenarsitzungen zusammen, um die jüngsten Nationalratsbeschlüsse zu behandeln. Die neue Bundesratspräsidentin Korinna Schumann hält ihre Antrittsrede in der Länderkammer. Auch der EU-Ausschuss des Bundesrats hat eine Sitzung angesetzt. Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen fort. Besuch wird von der griechischen Staatspräsidentin Katerina Sakellaropoulou erwartet.
Während der tagungsfreien Zeit kann der Nationalrat jederzeit zu Sondersitzungen bzw. außerordentlichen Tagungen einberufen werden, wenn ein entsprechendes Verlangen ausreichend unterstützt wird. Tagungsbeginn 2022/2023 ist am 13. September.
Montag, 11. Juli 2022
16.00 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt zur Vernissage Kunst im Parlament 2022. Zehn Künstlerinnen und Künstler – Linda Berger, Anna Maria Brandstätter, Judith P. Fischer, Manfred Hebenstreit, Edgar Holzknecht, Josef Kern, Klaus Kerstinger, Larissa Leverenz, Florian Nährer und Stylianos Schicho – präsentieren mit vielfältigen Positionen unterschiedlichste Aspekte der Gegenwartskunst im Pavillon Bibliothekshof. Eröffnungsworte spricht Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, einleitende Worte zur Ausstellung Kunstkurator Leopold Kogler. (Bibliothekshof)
Mittwoch, 13. Juli 2022
10.00 Uhr: Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, dem geschäftsführenden Direktor sowie einer ehemaligen Mitarbeiterin des Bundesamts zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) fort. Mehr Informationen zum Zutritt für Medien finden Sie auf der Parlamentswebsite. (Hofburg, Camineum)
10.00 Uhr: Der EU-Ausschuss des Bundesrats befasst sich in einer Aktuellen Aussprache mit den Prioritäten des tschechischen Ratsvorsitzes. Zudem steht eine Mitteilung der Kommission zu kurzfristigen Energiemarktinterventionen und langfristigen Verbesserungen der Strommarktgestaltung auf der Tagesordnung. (Bibliothekshof, Lokal 4)
14.00 Uhr: Der Bundesrat behandelt die jüngsten Beschlüsse des Nationalrats. (Hofburg, Großer Redoutensaal)
16.00 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka empfängt die griechische Staatspräsidentin Katerina Sakellaropoulou zu einem Gespräch im Palais Epstein. Vor der Unterredung gibt es einen Film-und Fototermin (Einlass in das Palais Epstein von 15.20 bis 15.50 Uhr). Die Teilnahme an den Medienterminen im Rahmen des offiziellen Besuchs ist ausschließlich mit einem vom Bundespressedienst ausgestellten Akkreditierungsausweis möglich. Anmeldungen zur Akkreditierung können online auf der Website des Bundeskanzleramtes www.bundeskanzleramt.gv.at/akkreditierung durchgeführt werden.
Donnerstag, 14. Juli 2022
09.00 Uhr: Zur Behandlung der jüngsten Beschlüsse des Nationalrats hat der Bundesrat eine weitere Sitzung anberaumt. Die neue Bundesratspräsidentin Korinna Schumann hält ihre Antrittsrede. Zu Beginn der Sitzung wird Wiens Landeshauptmann Michael Ludwig eine Erklärung zum Thema „Entschlossen handeln. Zukunft sichern“ abgeben. Für eine Aktuelle Stunde kommt Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch in die Länderkammer. (Hofburg, Großer Redoutensaal)
09.00 Uhr: Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen mit der ehemaligen Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Margarete Schramböck fort. Mehr Informationen zum Zutritt für Medien finden Sie auf der Parlamentswebsite. (Hofburg, Camineum)
Montag, 18. Juli 2022
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hält sich bis 21. Juli für offizielle Besuche in Trentino-Südtirol auf, von wo aus er nach Venetien und Friaul weiterreist. Im Rahmen des Besuchs kommt Sobotka unter anderem mit dem Präsidium des Südtiroler Landtags, dem Vorsitzenden des Regionalrats in Venetien Roberto Ciambetti sowie dem Regionspräsidenten in Friaul-Julisch Venetien Massimilano Fedriga für Gespräche zusammen.
Samstag, 13. August 2022
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka besucht zusammen mit der Präsidentin des spanischen Abgeordnetenhauses Meritxell Batet Lamaña die Salzburger Festspiele.
Donnerstag, 18. August 2022
Im Rahmen des Grafenegg-Festivals findet ein informelles Treffen der Parlamentspräsident:innen im Austerlitz-Format statt. Das Format setzt sich aus Vertreter:innen aus Österreich, Tschechien und der Slowakei zusammen.
Donnerstag, 25. August 2022
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka nimmt am Treffen der deutschsprachigen Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten von 25. bis 26. August in Vaduz teil.
Donnerstag, 1. September 2022
11.00 Uhr: Am 1. September 2022 wird die Entsendung von Freiwilligen zu Holocaust-bezogenen und jüdischen Organisationen mit finanzieller Unterstützung der Republik Österreich 30 Jahre alt. Bis heute haben zirka 1.300 Gedenkdiener an Orten im Ausland einen Freiwilligen- oder Zivilersatzdienst geleistet, um an die Gräueltaten des Nationalsozialismus zu erinnern, seiner Opfer zu gedenken und jüdische Kultur und jüdisches Leben zu unterstützen. Um diesen Meilenstein zu reflektieren und zu würdigen, lädt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zur Veranstaltung „30 Jahre Gedenkdienst“. Die Eröffnung übernimmt Außenminister Alexander Schallenberg. Vor einem Panelgespräch halten Deborah Lipstadt (U.S. Special Envoy for Monitoring and Combating Anti-Semitism, Washington) und Rabbi Abraham Cooper (Vice Dean Simon Wiesenthal Center, Los Angeles) Keynotes. Abschlussworte kommen vom Vorstandsvorsitzenden von Yad Vashem Dani Dayan und Nationalratspräsident Sobotka. Moderiert wird die Veranstaltung von Danielle Spera.
(Schluss) keg/lan
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