2023

Beratung der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Integration und Transparenz GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP) sprach den in der vorigen Woche präsentierten Integrationsmonitor an und bescheinigte Wien, dass dort „Stück für Stück die Fassade einer multikulturellen Stadt bröckelt“. Dies sei es, wovor die ÖVP seit Jahren warne. Man dürfe keine Toleranz zeigen gegenüber der Intoleranz, antisemitischen Weltanschauungen und Glaubensrichtungen, die ihre Regeln über die Gesetze stellten. Es gebe auf dem…

Veranstaltung zur Bedeutung von Kinderrechten sowie zu den Auswirkungen von Armut und Klimakrise auf Kinder Unter dem Motto "Kinderrechte sind Menschenrechte" lud Bundesratspräsidentin Claudia Arpa heute Nachmittag zum Tag des Bundesrats. Die Gastgeberin betonte die Bedeutung von Kinderrechten, an denen es stetig zu arbeiten gelte. Jana Berchtold, UN-Jugenddelegierte der Bundesjugendvertretung, pochte in ihrer Keynote darauf, dass Kinderrechte stärker rechtlich implementiert und umgesetzt werden müssten.…

Neue klinische Daten aus dem Hämatologie-Portfolio von Octapharma werden im Rahmen des wissenschaftlichen Programms auf der 65. American Society of Hematology (ASH) Meeting and Exposition vorgestellt, die vom 9. bis 12. Dezember 2023 in San Diego, Kalifornien, stattfindet. Neue Daten aus der prospektiven klinischen Studie mit wilate® zur Prophylaxe bei Patienten mit der Von-Willebrand-Krankheit (von Willebrand disease - VWD) werden vorgestellt. Darüber hinaus wird das Design einer neuen klinischen Phase-IV-Studie zur…

Beratung der Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport GRin Mag. Andrea Mautz-Leopold (SPÖ) meinte, man könne deutlich sehen, dass es ein „verlässliches Budget“ ist, das auf den Weg gebracht wird. Ihr Dank gelte vor allem den beiden hierfür zuständigen Stadträten. Wien habe laut Mautz-Leopold eine Gesundheitszielsteuerung und Gesundheitsplanung, „die sich sehen lassen könne“. Dabei hob die Abgeordnete die niederschwelligen Primärversorgungszentren hervor. Davon seien bereits 14 errichtet, 14 befänden…

Gamon zur Einigung: „Wien als Vorbild für Europa“ Was in Wien schon lange beschlossen ist, soll künftig als Blaupause für die ganze EU gelten: Gemeinden und Stadtwerke sollen in Zukunft bei der lokalen Wärmeplanung auf Alternativen zum Gas setzen, beispielsweise Fernwärme oder Elektrifizierung. Darauf konnten sich der Rat der Europäischen Union und das EU-Parlament heute bei der Überarbeitung der EU-RICHTLINIE FÜR GAS UND WASSERSTOFF einigen. NEOS-Europaabgeordnete Claudia Gamon, die für die liberale…

Beratung der Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport GRin Dr. Katarzyna Greco, MIEM (ÖVP) sagte, dass Soziales, Gesundheit und Sport der größte Budgetbrocken im Voranschlag sei, „ist richtig und wichtig“. Greco spannte den Bogen ihrer Rede zur Digitalisierung im medizinischen Bereich, die sie als riesengroße Möglichkeit für die Erleichterung von Prozessen im Gesundheitssektor bezeichnete. Digitalisierung sei eine Chance für Patientinnen und Patienten, den Standdort und die persönliche…

Beratung der Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport GRin Mag. Barbara Huemer (GRÜNE) betonte: „Das Budget kann Gesundheit, so wie wir sie heute brauchen und sie in Zukunft notwendig ist, nicht.“ Die Herausforderungen in diesem Bereich seien groß, unter anderem durch den Personalmangel und viele Versorgungslücken, etwa in der Kindergesundheit. Huemer ortete fehlende Reformen und Initiativen. „Ich sehe eine wachsende, krasse Unterversorgung auf uns zukommen“, sagte Huemer. Es brauche deshalb deutlich…

Beratung der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke GR Hannes Taborsky (ÖVP) nahm zum Thema basisdemokratische Prozesse in der Europäischen Union Stellung und merkte an, dass die Österreicher*innen mit acht Millionen Menschen dabei „oft keine Mehrheit hätten“, dabei sei Klimaschutz eine Notwendigkeit und ein globales Thema. Daher seien EU-Regelungen „wichtig“. In Sachen Wirtschaftspolitik müsste in Wien Arbeitslosigkeit gesenkt werden. Das Thema, das Menschen am…

Solidarische Verteilung von Asylwerbern würde Österreich entlasten „Es ist absurd, wie Innenminister Karner heute schon wieder vor Viktor Orban buckelt und sich gegen eine Verteilung von Flüchtlingen in der EU ausspricht. 112.245 Asylanträge wurden letztes Jahr in Österreich gestellt. 45 in Ungarn. Wenn allein Ungarn die Hälfte dieser Anträge übernehmen würde, wäre uns schon sehr geholfen. Statt solidarisch zu handeln, führt Orban Karner am Nasenring durch die Manege und dieser klatscht dann noch Applaus“,…

Innenminister Karner und deutsche Innenministerin Faeser bei Visegrad-Treffen an der serbischen Grenze – Österreichische Polizei massiv auf Balkan engagiert Innenminister Gerhard Karner traf am 27. November 2023 die Innenminister der Visegrad-4-Staaten sowie die Innenministerin von Deutschland, Nancy Faeser, zu einem Arbeitsgespräch im ungarischen Szeged. Deutschland war auf Innenminister-Ebene erstmals beim Treffen von Polen, Ungarn, der Slowakei und Tschechien dabei, die Einladung erfolgte unter…