2026

Der Kultursprecher der Grünen reagiert mit großer Betroffenheit auf die Nachricht vom Tod der österreichischen Fotografin „Mit Elfie Semotan verliert Österreich eine der bedeutendsten Fotografinnen unserer Zeit. Ihr Werk hat die Grenzen zwischen Mode-, Porträt- und Kunstfotografie neu definiert und über Jahrzehnte hinweg Maßstäbe gesetzt. Sie war eine außergewöhnliche Beobachterin des Menschen und eine Künstlerin, die mit ihrer Bildsprache weit über Österreich hinaus gewirkt hat“, würdigt Kogler die…

„Generationen GEMEINSAM SICHER“: Doorstep und Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung mit Innenminister Karner, 8. Juni 2026, 14 Uhr Am 8. Juni 2026 findet ein Doorstep und die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung mit der Österreichischen Nationalbank statt. Anschließend folgt ein kurzer Gedankenaustausch. Wann: 8. Juni 2026, 14 Uhr Wo: Festsaal des Bundesministeriums für Inneres, Herrengasse 7, 1010 Wien Medienvertreterinnen und -vertreter sind zu diesem Termin herzlich eingeladen. Für die…

„Unfassbarer Skandal – derartige Zustände hat es in der Zweiten Republik noch nie gegeben“ Mit scharfer Kritik reagiert der Wiener FPÖ-Obmann Stadtrat Dominik Nepp auf die von Wien Energie angekündigte mehrtägige Abschaltung der Warmwasserversorgung für zumindest hunderte Wiener Haushalte in Wien Ottakring und Penzing. Laut den Informationen von Wien Energie sollen betroffene Haushalte von Donnerstag, 26. Juni, 06:00 Uhr, bis Montag, 30. Juni, 09:00 Uhr ohne Warmwasser auskommen müssen. Als Ersatz verweist…

„Mit ihrem Alleingang zeigt Arbeitsministerin Korinna Schumann einmal mehr, dass sie wenig Vertrauen in die Verhandlungsfähigkeit ihrer eigenen Verhandler hat. Anstatt die Gespräche mit den Sozialpartnern zu einem tragfähigen Ergebnis zu führen, schickt sie einen Entwurf in die politische Koordinierung und nimmt damit das Scheitern einer gemeinsamen Lösung bewusst in Kauf“, sagt Wirtschaftsbund-Generalsekretärin Tanja Graf. „Verhandeln bedeutet, Kompromisse zu suchen und gemeinsame Lösungen zu entwickeln. Wer primär…

Anlässlich der bis heute nicht erfolgten Umsetzung der EU-Lohntransparenz-Richtlinie übt die Frauensprecherin der Grünen, Meri Disoski, scharfe Kritik an der Bundesregierung. Obwohl die Richtlinie bis spätestens 7. Juni 2026 in nationales Recht hätte umgesetzt werden müsse, liegt noch immer kein Gesetzesentwurf vor. „Die Bundesregierung hat die Umsetzungsfrist verstreichen lassen und liefert stattdessen ein politisches Hick-Hack auf dem Rücken von Frauen. Während Monat für Monat tausende Frauen weniger verdienen als…

Das österreichische Bundesheer baut sein Engagement in internationalen Umweltschutzprojekten der Vereinten Nationen weiter aus. Davon sollen künftig auch österreichische Soldatinnen und Soldaten bei UN-Einsätzen profitieren. Konkret beteiligt sich das Bundesheer am Climate Security Mechanism, einer Initiative, die sich mit den Wechselwirkungen zwischen Klimawandel und Sicherheitsrisiken befasst. Ziel ist es, konkrete Maßnahmen für UN-Missionen zu entwickeln und umzusetzen. Dazu zählen etwa die Verwendung…

LH Mikl-Leitner/BM Karner: Meilenstein für die Sicherheit in der Landeshauptstadt Das neue Polizeisicherheitszentrum in St. Pölten nimmt konkrete Formen an: Mitte Mai 2026 hat das Land Niederösterreich den Vorentwurf für eines der größten Hochbauprojekte des Landes freigegeben. Vorausgegangen waren intensive Abstimmungen mit dem Bundesministerium für Inneres. „Sicherheit zählt zu den wichtigsten Grundbedürfnissen der Menschen. Mit dem neuen Polizeisicherheitszentrum errichten wir gemeinsam mit dem Bund…

Änderung im Medienrecht geplant – vor gerichtlichem Verfahren soll künftig Aufforderung zum Löschen von betroffenen Inhalten erfolgen „Es ist wichtig, dass Vizekanzler Andreas Babler und Justizministerin Anna Sporrer schnell reagiert haben und den Koalitionspartnern einen Vorschlag für ein Medienrechtsänderungsgesetz vorgelegt haben“, begrüßt SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim den gestern präsentierten Gesetzesvorschlag. **** Hintergrund ist, dass Seitenbetreiber vor einem großen Risiko stehen:…

SPÖ begrüßt Vorstoß von Ministerin Schumann für mehr Lohntransparenz SPÖ-Frauensprecherin Sabine Schatz begrüßt den Entwurf von Sozialministerin Schumann zur Umsetzung der EU-Lohntransparenzrichtlinie als wichtigen Schritt für mehr Einkommensgerechtigkeit und Chancengleichheit am Arbeitsmarkt. „Man muss sich darauf verlassen können, fair bezahlt zu werden. Dass Frauen und Männer für gleiche oder gleichwertige Arbeit immer noch unterschiedlich entlohnt werden, darf in einem modernen Arbeitsmarkt keinen…

Arbeitsministerium schickt Entwurf ohne Einigung in Koordinierung. Sozialpartner-Verhandlungen hätten weitergeführt werden müssen für sinnvolle Lösung - ohne Gold Plating „Die EU-Lohntransparenz-Richtlinie droht zum nächsten Bürokratiemonster zu werden und damit dem Standort Österreich zu schaden. Umso wichtiger wäre es gewesen, eine sinnvolle Lösung zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern auszuverhandeln. Ich habe daher null Verständnis für das Vorgehen des Arbeitsministeriums, die Gespräche zu…