Europa

Auch die Europäischen Datenbank für Medizinprodukte Eudamed und die Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei beschäftigten den Ausschuss Eine Deklaration zur Zukunft der Sozialpolitik in Europa, die von Österreich nicht unterschrieben wurde, stand heute im Mittelpunkt einer Debatte im EU-Ausschuss des Bundesrats. Zudem berieten die Mandatar:innen über die Einführung der Europäischen Datenbank für Medizinprodukte Eudamed, die neuerliche Verlängerung von Übergangsbestimmungen für bestimmte…

Mandl zu den Verhandlungen über die Paketlösung zwischen der EU-Kommission und dem Schweizer Bundesrat: Das Ziel ist, dass beide Seiten gewinnen "Wenn die Herausforderungen der Europäischen Union besprochen werden, dann ist die Schweiz nicht nur in einer Beobachtungsrolle. Denn die Schweiz gehört weitgehend zum Binnenmarkt und wir alle sind Europa. Das menschliche Miteinander zwischen der Europäischen Union und der Schweiz ist hervorragend. Das politische Miteinander muss besser werden. Das können und…

51 Prozent wollen „sicher“, 22 Prozent „eher“ zur Wahl gehen | Topthemen: Asyl, Migration und Soziales - Umfrage _„Die Menschen in Oberösterreich zeigen hohe Bereitschaft, am 9. Juni an den Europawahlen teilzunehmen. Auch wenn der Informationsstand über das EU-Parlament noch ausbaufähig scheint – das Interesse an Europa ist jedenfalls gegeben. Während die Einstellung zur EU-Mitgliedschaft ambivalent ist, gibt es etliche Themen, die den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern unter den Nägeln brennen.…

Forschung als Schlüssel zu nachhaltigem Wirtschaftswachstum – Investitionen in Forschung und Entwicklung (F&E) erhöhen, starkes Innovationsökosystem schaffen „EU-weit haben wir die dritthöchste Forschungs- und Entwicklungs-Quote hinter Belgien und Schweden, im Innovation Score Board liegen wir auf Platz 6. Das ist nett, aber ein Land wie Österreich kann damit nicht zufrieden sein. Länder wie Südkorea und andere spielen da in einer ganz anderen Liga und werden immer besser – weil sie auch mehr…

EU-Parlament gibt finale Zustimmung zum Recht auf Reparatur und Ökodesign Heute hat das EU-Parlament seine finale Zustimmung zum Gesetz für ein sog. Recht auf Reparatur und das Ökodesign gegeben. Die SPÖ-EU-Abgeordneten Andreas Schieder und Günther Sidl zeigen sich nach der Abstimmung erfreut: „Das ist Europa von seiner besten Seite, jede und jeder Einzelne spart sich Geld und der Umwelt ersparen wir viele Tonnen Müll. Schutz der Umwelt und Schutz der Rechte von Konsument:innen funktionieren Hand in Hand.“…

100. Geburtstag Eric Pleskows: Retrospektive und Oscar-Präsentation Anlässlich seines 100. Geburtstags ehren das Filmarchiv Austria und die Viennale Hollywood-Legende Eric Pleskow (* 24. April 1924, Wien, † 1. Oktober 2019, Westport, Connecticut, USA) mit einer feierlichen Gala, die mit einer echten Sensation aufwartet. In Anwesenheit zahlreicher Ehrengäste und Wegbegleiter*innen Pleskows übernimmt das Filmarchiv Austria von der Viennale den originalen Oscar, den Eric Pleskow für Miloš Formans AMADEUS aus…

NEOS-Spitzenkandidat Brandstätter traf sich mit mutmaßlichem russischen Spion Egisto Ott „Anspruch und Wirklichkeit gehen bei den NEOS weit auseinander. Die NEOS stellen sich gerne als die erbittertsten Gegner gegen Russlands Einfluss in Europa dar. Daran wäre auch nichts falsch, wenn die Fakten doch nicht eine andere Sprache sprechen würden. So hatte der pinke EU-Spitzenkandidat, Helmut Brandstätter, noch 2018 Kontakt mit dem mutmaßlichen russischen Spion Egisto Ott - und das zu einer Zeit, als Ott…

Wunsch nach Verlängerung der Transformationsoffensive - Absicht der Bundesregierung, eine Änderung des Beihilferechts auf EU-Ebene anzustoßen, wird begrüßt Anlässlich der Veranstaltung „Impulse für ein wettbewerbsfähiges Europa“ heute, Dienstag, in Wien regt die Fahrzeugindustrie bei der österreichischen Bundesregierung – vertreten durch Europaministerin Karoline Edtstadler  - an, „dass die Transformationsoffensive um weitere vier Jahre bis 2030 verlängert und wieder mit mindestens 600 Millionen Euro…

Grüne: Spionageskandal wäre ein Angriff auf die europäische Demokratie von innen – Rechtsextreme arbeiten nicht für die Bevölkerung, sondern nur für den eigenen Vorteil „Einmal mehr zeigt sich, wes Geistes Kinder die Rechtsextremen und Rechtspopulisten in Europa sind. Die rechtsextreme FPÖ ist in einen russischen Spionageskandal verwickelt und die rechtsextreme deutsche AfD ist in einen chinesischen Spionageskandal verwickelt. Das zeigt: FPÖ und AfD sind offenbar bereit, ihr eigenes Land zu verraten – es…

Christian Wehrschütz, Ines Pedoth und Vanessa Böttcher berichten aus Slowenien, Südtirol und Frankreich – am 26. April um 21.20 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Im März attackiert ein Braunbär fünf Menschen in einer slowakischen Kleinstadt, im April stürzt eine Wanderin auf der Flucht vor einem Bären in den Tod. Erneut beginnt die Debatte um Großraubtiere in unserer Umgebung. Als vergangenen Frühling ein 26-jähriger Jogger im italienischen Trentino von einer Bärin getötet worden war, war die Betroffenheit groß.…