SPÖ-Schieder/Sidl: Gewinn für Umwelt und Geldbörserl

EU-Parlament gibt finale Zustimmung zum Recht auf Reparatur und Ökodesign

Heute hat das EU-Parlament seine finale Zustimmung zum Gesetz für ein sog. Recht auf Reparatur und das Ökodesign gegeben. Die SPÖ-EU-Abgeordneten Andreas Schieder und Günther Sidl zeigen sich nach der Abstimmung erfreut: „Das ist Europa von seiner besten Seite, jede und jeder Einzelne spart sich Geld und der Umwelt ersparen wir viele Tonnen Müll. Schutz der Umwelt und Schutz der Rechte von Konsument:innen funktionieren Hand in Hand.“ **** 

Zum Recht auf Reparatur sagt Andreas Schieder: „Reparieren muss attraktiver als neu kaufen werden. Aktuell verlieren die europäischen Verbraucher:innen jedes Jahr 12 Milliarden Euro, weil Produkte früher kaputt gehen, als sie müssten. Und weil eine Neuanschaffung meist einfacher und günstiger als eine Reparatur ist, produzieren wir unnötigerweise viele Tonnen Müll und CO2. Dagegen setzen wir ein Recht auf Reparatur um. Wer sich für die Reparatur statt der Neuanschaffung entscheidet, erhält eine 12-monatige Gewährleistungsverlängerung. Darüber hinaus wird es Herstellern verboten, Vertragsklauseln sowie Software- und Hardwarehürden zu verwenden, die eine Reparatur erschweren und der Zugang unabhängiger Werkstätten zu Ersatzteilen und Know-how wird erleichtert. Auf nationaler Ebene müssen wir mit Reparaturfonds und -gutscheinen zusätzliche Anreize für die Verbraucher:innen schaffen.“

Die Überarbeitung der Ökodesign-Richtlinie ergänzt diese Bestimmungen im Sinne der Kreislaufwirtschaft, erklärt Günther Sidl: „Waschmaschinen, Fernseher oder Fenster sollen künftig nicht nur energiesparender werden, sondern allgemein nachhaltiger, verlässlicher und leichter zu reparieren sein. Eine energiefressende oder ständig kaputte Waschmaschine ist schließlich nicht nur ärgerlich, sondern geht auch ins Geld. Die Ökodesign-Richtlinie schreibt strenge Vorgaben für den Energieverbrauch vor und wird so auch die Energieausgaben senken. Ein besonderer Erfolg ist das Verbot der Zerstörung unverkaufter Textilien und Schuhe im Kampf gegen die Auswüchse der sog. ,Fast Fashion‘-Industrie, die Milliardengewinne auf dem Rücken unserer Umwelt macht. Wir nehmen die Konzerne in die Verantwortung und zwingen sie zum Umdenken!“

Jakob Flossmann
Pressesprecher der SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament
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jakob.flossmann@europarl.europa.eu

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