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Klaus

Die Parlamentswoche vom 27. bis 30. April 2026

Gesundheitsausschuss, Lehrlingsparlament, Concordia Preise, Abgeordnetenreise in die Ukraine Im Lehrlingsparlament diskutieren junge Menschen aus ganz Österreich über einen Gesetzesantrag zur Medienkompetenz. Auch in diesem Jahr werden die Concordia Preise für außerordentliche publizistische Leistungen im Parlament verliehen. Eine Abgeordnetendelegation reist in die Ukraine. MONTAG, 27. APRIL 2026 Abgeordnete der Bilateralen Parlamentarischen Gruppe Österreich-Ukraine reisen nach Kiew. Geplant sind unter

SPÖ NÖ: Landesbildungsorganisation stellt die Weichen in die Zukunft

Abg. z. NR a.D. Beate Raabe-Schasching übergab nach 18 Jahren den Vorsitz an Vizebürgermeister Michael Kögl. Im Rahmen der Landesbildungskonferenz wurde in der SPÖ NÖ ein Generationenwechsel vollzogen. Nach insgesamt 18 Jahren in der Funktion als Landesbildungsvorsitzende übergab die ehemalige Nationalrätin und Landesschulratsvizepräsidentin Beate Raabe-Schasching die Funktion in jüngere Hände. Auf sie folgt der 35-jährige St. Pöltner Vizebürgermeister und Bundesvorsitzende der Jungen Generation in der

ORF-DialogForum: ORF im Reality Check

Am 28. April um 13.00 Uhr im Live-Stream auf zukunft.ORF.at und am 4. Mai um 13.00 Uhr in ORF III sowie auf ORF ON und ORF Sound Wem nützt der ORF? Welchen Mehrwert erzeugen seine Programme? Wodurch unterscheidet er sich von anderen Medien? Das DialogForum macht einen Reality-Check: ORF-Mitarbeiter:innen erlauben einen Blick hinter die Kulissen der Medienproduktion in TV, Radio und Online. Sie berichten aus der Praxis, wie sie in ihrer täglichen Arbeit den öffentlich-rechtlichen Auftrag erfüllen. In einem

AVISO 30.4., 10 Uhr, PK zur Eröffnung der Jobmeile: Arbeit ist ein Menschenrecht

BM Schumann, AMS Wien GF Göschl und Caritasdirektor Schwertner eröffnen 15. Jobmeile und zeigen Perspektiven und Hindernisse für von Arbeitslosigkeit betroffene Menschen auf. Am 30. April, dem Tag der Arbeitslosen, wird im Rahmen eines Medientermins auf die Situation jener Menschen aufmerksam gemacht, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind. Die angespannte Wirtschaftslage führt zu einer steigenden Anzahl arbeitssuchender Personen, bei gleichzeitig stark sinkendem Arbeitsplatzangebot. Besonders die Anzahl

Recht auf Vertrauensperson bei Begutachtungen wird gesetzlich verankert

Forderung des Österreichischen Behindertenrats wird aufgegriffen, weitere Schritte notwendig Nach der breiten Kritik an der Begutachtungspraxis der Pensionsversicherungsanstalt und des Sozialministeriumservices werden nun erste gesetzliche Maßnahmen gesetzt. Eine Forderung des Österreichischen Behindertenrats wird dabei aufgegriffen. Am 23. April 2026 brachten die Regierungsparteien einen Initiativantrag im Parlament ein. Dieser sieht vor, dass Menschen bei Begutachtungen künftig eine Vertrauensperson

Seilbahnen und Leading Sights tagten erstmals gemeinsam

Austausch über Herausforderungen und Zukunftsstrategien – Datenkompetenz und kreative Lösungsansätze als Schlüssel für Wow-Erlebnisse Die Seilbahnen gelten als Motor des Wintertourismus in Österreich und sind für rund 80 % der Nächtigungen in alpinen Regionen verantwortlich. Die Leading Sights – ein Zusammenschluss der bedeutendsten Sehenswürdigkeiten des Landes – generieren etwa 80 % der Übernachtungen in Städten. Trotz unterschiedlicher Schwerpunkte zeigen sich deutliche Überschneidungen: sowohl bei den

„Live@RKH: Kreisky“ im ORF RadioKulturhaus am 29. April

Am Mittwoch, den 29. April präsentiert die Band Kreisky im Rahmen der Reihe „Live@RKH“ ihr neues Album „Adieu Unsterblichkeit“ im ORF RadioKulturhaus. Das bereits ausverkaufte Konzert beginnt um 20.00 Uhr und kann via Video-Livestream unter http://radiokulturhaus.orf.at miterlebt werden. ORF III zeigt das Konzert in der Programmleiste „Soundcheck Österreich“ am 28. Mai ab 23.45 Uhr. Gegründet wurde Kreisky von Sänger Franz Adrian Wenzl – der vielen auch als Austrofred ein Begriff ist – und dem Gitarristen Martin Max

Diversion für 71mal NS-Wiederbetätigung angefochten. Staatsanwaltschaft legt nach Protesten Rechtsmittel ein

Das Landesgericht Linz hat mit Diversionen seine Not. Anscheinend werden solche auch Angeklagten gewährt, bei denen die rechtlichen Voraussetzungen fehlen. In den bundesweiten Schlagzeilen sind seit längerem die Fälle August Wöginger und Klaus Luger. Aber auch der Fall eines Neonazis, den das Gericht höchst glimpflich davonkommen lassen wollte, schaffte es in viele Medien und bis in die ZIB1. Der Mühlviertler hatte 71mal NS-Propaganda verbreitet – darunter übelste rassistische und antisemitische Hetze wie ein

FPÖ thematisiert in Aktueller Stunde jüngste ORF-Skandale und sieht Versagen des Medienministers

Ruf nach Aufklärung und ORF-Reform in allen Fraktionen, jedoch Uneinigkeit über weiteres Vorgehen Eine Aktuelle Stunde zur Situation des ORF bildete den Auftakt zum heutigen Sitzungstag des Nationalrats. Das Thema hatten die Freiheitlichen gewählt. Unter dem Titel "Drogen, Mobbing, Gagenexzesse - Der ORF verkommt vom Leitmedium zum medialen Schandfleck" thematisierten sie aktuelle Turbulenzen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt. In diesem Zusammenhang richteten die FPÖ-Abgeordneten scharfe Vorwürfe

SPÖ fordert Aufklärung im blauen Datenskandal – Fünf Fragen an Herbert Kickl und die FPÖ

Streng vertrauliche Daten von 36.368 Mitarbeiter:innen des Innenministeriums gelangten an Kickl-Vertrauten Jenewein – Kickl muss alles offenlegen – Betroffene verdienen Aufklärung „Die FPÖ steckt mitten in einem Datenskandal historischen Ausmaßes – mit massiven Folgen für die Sicherheit unserer Polizist:innen“, erklären SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim und SPÖ-Sicherheitssprecher Maximilian Köllner heute, Donnerstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz. Die persönlichen und streng vertraulichen