Klaus

Prüfungen von etwaigem Machtmissbrauch unter ÖVP bzw. unter SPÖ- und FPÖ-Verantwortung können beginnen Mit der Behandlung des von SPÖ und FPÖ verlangten COFAG-Untersuchungsausschusses und des von der ÖVP angestoßenen Rot-Blauer Machtmissbrauch-Untersuchungsausschusses gab der Nationalrat in seiner heutigen Sitzung den formalen Startschuss für deren Aufnahme. Während Sozialdemokrat:innen und Freiheitliche prüfen wollen, ob eine "Zweiklassenverwaltung" zugunsten ÖVP-naher Milliardäre vorliegt - insbesondere…

Justizministerin zu Fragestunde im Nationalrat Der letzte Plenartag zum Jahresausklang startete mit einer Fragestunde, für die Justizministerin Alma Zadić in den Nationalrat gekommen war. Sie tauschte sich mit den Abgeordneten über die Unabhängigkeit der Justiz, Beschuldigtenrechte und mediale Vorverurteilung, Gewaltambulanzen und die Rechte von LGBTIQ-Personen aus. MASSNAHMEN FÜR DIE UNABHÄNGIGKEIT DER JUSTIZ Die Unabhängigkeit der Justiz stand im Zentrum mehrerer Fragen. Abgeordneter Georg Bürstmayr…

Finanzminister Brunner sieht Meilenstein durch Mindestbesteuerung für Konzerne; Senkung der Elektrizitäts- und Erdgasabgabe verlängert Mehrheitlich sprach sich der Nationalrat heute für eine Ausweitung und Verfahrensvereinfachungen bei der Spendenbegünstigung für gemeinnützige Organisationen aus. Finanzminister Magnus Brunner freute sich über das "umfassendste Gemeinnützigkeitspaket in der Geschichte Österreichs" und hob die Auswirkungen auf den wichtigen gemeinnützigen Sektor hervor. Während ÖVP, FPÖ und…

Zustimmung auch zu gemeinsamer Befüllung der Transparenzdatenbank durch Bund und Länder Wie bereits im Finanzausschuss, ging auch im Plenum des Nationalrats dem Mehrheitsbeschluss über den Finanzausgleich eine lebhafte Debatte voraus. Der neue Finanzausgleich bringt Ländern und Gemeinden jährlich rund 3,4 Mrd. €. Damit sollen Mittel für Gesundheit und Pflege und die Bewältigung weiterer Zukunftsthemen zur Verfügung stehen. Ein mit 1,1 Mrd. € dotierter Zukunftsfonds vergibt Mittel zweckgewidmet, etwa für…

Ab 17. Dezember mit u. a. „Single Bells“, „O Palmenbaum“, „Schrille Nacht“, „Tatsächlich … Liebe“, „Kevin allein – zu Haus“ und „Liebe braucht keine Ferien“ Wien (OTS) - Mit Lilibet und Sissi Eierlikör schlürfen, gemeinsam mit der lieben Familie nach Mauritius jetten, mit Hugh Grant durch die Downing Street tanzen, mit Kevin zu Hause und in New York verloren gehen oder mit Cameron Diaz in ein verträumtes, winterliches Cottage abtauchen – ORF 1 verkürzt in der letzten Adventwoche ab Sonntag, dem 17.…

Schrittweiser Start der Streaming-Plattform ORF ON, „Biester“, „School of Champions“, „Landkrimis“, „WeltWeit“, „Maschek“, „CLEVER – die Rätselshow“ u. v. m. Wien (OTS) - Der Jänner 2024 bringt für das ORF-Publikum eine Vielzahl von Innovationen und Programmhighlights: Im Rahmen seiner Streaming-Offensive präsentiert der ORF noch mehr Content auf der TVthek und das länger abrufbar. Weiters startet schrittweise die neue Streaming-Plattform ORF ON im Web, die gemeinsam mit dem Publikum weiterentwickelt wird…

Der Jahresrückblick der ORF-Landesstudios am 18. Dezember um 20.15 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Einmal mehr im ORF-2-Hauptabend: Die bemerkenswertesten, bewegendsten und eindrucksvollsten Bilder, Persönlichkeiten und Beiträge aus den Bundesländern stehen im Mittelpunkt der jeweils lokal ausgestrahlten Jahresrückblicke „Bundesland heute – Das war 2023“. Zu Gast sind dabei auch Menschen bzw. Stargäste, die das Jahr im jeweiligen Bundesland mitgeprägt haben. ORF Salzburg Conny Deutsch führt durch die Sendung…

_IM FÜRSTENPALAST VON MONACO WAREN GESTERN, MITTWOCH, ALLE BLICKE AUF ORF-FRIEDENSLICHTKIND MICHAEL AUS STEYR GERICHTET. EINE OBERÖSTERREICHISCHE DELEGATION MIT LANDESHAUPTMANN THOMAS STELZER UND ORF OÖ LANDESDIREKTOR KLAUS OBEREDER ÜBERGAB DAS FRIEDENSLICHT AN FÜRST ALBERT II. UND SEINE GATTIN FÜRSTIN CHARLÈNE._ Das ORF-Friedenslicht hat eine lange Tradition. Seit mittlerweile 37 Jahren geht das weihnachtliche Friedenssymbol um die Welt. Gestern wurde das Friedenslicht an Fürst Albert II. und seine Gattin Fürstin…

Der Glasfaserausbau in Österreich hat im Jahr 2023 eine noch nie dagewesene Dynamik erreicht. Mit dem Ausbau entstehen zahlreiche offene Glasfasernetze (Open Access Netze, OAN). „Dies sind Netze, zu denen jeder Anbieter von Internet- und Telekommunikationsdiensten Zugang hat, um darüber seine Produkte anbieten zu können“, erklärt Dr. Klaus M. Steinmaurer, Geschäftsführer der RTR für den Fachbereich Telekomunikation und Post. Der soeben von der RTR veröffentlichte Bericht „Open Access Netze in Österreich“ gibt einen…

Auftakt einer starken, langfristigen Kooperation WEIHNACHTEN STEHT VOR DER TÜR UND DAMIT DIE ALLJÄHRLICHE FRAGE: WAS SCHENKEN WIR UNSEREN LIEBSTEN? FÜR 27 % DER ÖSTERREICHER:INNEN IST DAS BUCH DAS OPTIMALE WEIHNACHTSGESCHENK*. UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE GESCHENKSUCHE AUCH ABSEITS VON WEIHNACHTEN KOMMT NUN VON FOODORA, GEMEINSAM MIT MORAWA, DER RENOMMIERTEN BUCHHANDLUNG IN DER WOLLZEILE 11 (1010 WIEN). DIE NEUE KOOPERATION BRINGT BÜCHER UND WEITERE ARTIKEL DURCH DIE RIDER-FLOTTE VON FOODORA INNERHALB EINER…