Landesregierung

Wien (OTS/RK) - Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Gesetzentwurf ausgearbeitet: Gesetz mit dem das Kanalanlagen und Einmündungsgebührengesetz geändert wird Der Entwurf ist im Internet auf der Seite (http://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/begutachtung/index.htm) abrufbar und liegt bei den Magistratischen Bezirksämtern in der Zeit von 19. Juli 2021 bis 16. August 2021 zur öffentlichen Einsicht auf. Die Einsichtnahme ist während der Öffnungszeiten möglich. Zum Gesetzentwurf können Stellungnahmen…

Wien (OTS/RK) - Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Gesetzentwurf ausgearbeitet: Gesetz betreffend die Zuleitung und Abgabe von Wasser (Wasserversorgungsgesetz – WVG) sowie das Gesetz über den Betrieb und die Räumung von Kanalanlagen und über die Einhebung von Gebühren für die Benützung und Räumung von Unratsanlagen (Kanalräumungs- und Kanalgebührengesetz – KKG) geändert werden Der Entwurf ist im Internet auf der Seite (http://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/begutachtung/index.htm) abrufbar und…

Im Zuge ihrer Bundesländer-Tour loten Europäische Kommission und Österreichische Gesellschaft für Europapolitik EU-Stimmung im Westen aus Wien (OTS) - Im Rahmen der EU-Zukunftstour durch alle österreichischen Bundesländer sind Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, und Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), bis Mittwochabend quer durch Vorarlberg unterwegs – per Rad, Bahn und zu Fuß. Ziel ist es, mit den…

Helga Krismer: „Der ÖVP/SPÖ Landesregierung dämmert es langsam, dass es alternative Impfangebote in Niederösterreich braucht“ St. Pölten (OTS) - Um die aktuelle Pandemie ausreichend eindämmen zu können, braucht es laut aktuellen Berechnungen im Herbst eine Durchimpfungsrate bis zu 85 Prozent. Doch bei der Jugend ist der Anteil geimpfter Personen in unserem Bundesland deutlich zu niedrig. Erst 43% der Zwölf- bis 19-Jährigen sind einmal geimpft bzw. haben einen Termin, nur 11% sind vollimmunisiert. Die…

Aufräumarbeiten sind voll im Gange St. Pölten (OTS/NLK) - Die lokalen Unwetter im Mostviertel fordern auch den NÖ Straßendienst. Mehr als 150 Mitarbeiter des NÖ Straßendienstes sind seit Sonntag bis zu 30 LKW, Schneepflügen, Grader, Schlammsauger und Kehrmaschinen im Einsatz. Speziell in den Einsatzgebieten der Straßenmeistereien Spitz, Waidhofen/Ybbs, Krems, Melk, Herzogenburg, Blindenmarkt, Amstetten Süd, Scheibbs und Haag haben die Unwetter viele Straßen mit Schlamm bedeckt bzw. beschädigt. Derzeit sind…

Bregenz (OTS) - E I N L A D U N G Am Dienstag, 20. Juli 2021, findet im Rahmen einer Vertragsunterzeichnung für die konkrete Kostenaufteilung beim Großprojekt „Erweiterung/Sanierung Bregenzer Festspielhaus und Seebühne“ um 16:30 Uhr im Seefoyer im Festspielhaus in Bregenz (Platz der Wiener Symphoniker) eine P R E S S E K O N F E R E N Z mit Bundeskanzler Sebastian Kurz Landeshauptmann Markus Wallner Kunst-und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer Bürgermeister Michael Ritsch Festspielpräsident Hans-Peter Metzler zum…

Sozialministerium und Rotes Kreuz starten heute Gutschein-Aktion für 50.000 Schülerinnen und Schüler Wien (OTS) - Der Schulstart stellt viele Familien vor hohe finanzielle Belastungen. Um diese Belastung auszugleichen und im Besonderen einkommensschwachen Haushalten zu helfen, gibt es auch heuer wieder die österreichweite Aktion „Schulstartpaket“. „Jedes Kind sollte die gleichen Chancen haben. Dies gilt insbesondere für die Bildung, denn Bildung ist essenziell für einen späteren Erfolg im Leben. Mit dem…

LH Mikl-Leitner: „Machen Sie mit und gestalten wir gemeinsam unser schönes Niederösterreich!“ St.Pölten (OTS) - Wie soll Niederösterreich 2030 aussehen, wo liegen die Zukunftschancen und welche Wünsche hat die Bevölkerung? Auf diese und weitere Fragen will man Antworten finden und daraus eine neue Landesstrategie ableiten. „Der Startschuss zur Entwicklung der neuen Landesstrategie erfolgte kürzlich und wir haben uns dafür die besten Köpfe geholt“, betonte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner am Sonntag in…

Linz (OTS) - Fünf von zehn oberösterreichischen Arbeitnehmern/-innen wünschen sich mehr öffentliche Investitionen in Pflege und Gesundheit, um die Zukunft zu sichern und neun von zehn sind diese Themen wichtig. Das zeigt eine repräsentative IFES-Befragung im Auftrag der Arbeiterkammer Oberösterreich. Die Ergebnisse bestätigen erneut: es fehlt nach wie vor an Pflege- und Betreuungsangeboten in Oberösterreich und die Kosten sind teils zu hoch. „Es gibt dringenden Handlungsbedarf: Die pflegenden, oft berufstätigten…

LR Teschl-Hofmeister/LR Königsberger-Ludwig: „Niederösterreich ist Vorreiter in der Hospiz- und Palliativversorgung“ St. Pölten (OTS/NLK) - Die niederösterreichische Landesregierung hat eine Unterstützungsleistung von insgesamt mehr als 483.000 Euro für die Mobilen Hospizteams der Caritas St. Pölten und Wien beschlossen. „Niederösterreich ist Vorreiter in der Hospiz- und Palliativversorgung. Es ist uns ein großes Anliegen, unser Angebot weiter aufrechtzuerhalten, auszubauen und den Bedürfnissen der…