Parlament

Morgen, Samstag, 22. Juni 2024, findet um 11.30 Uhr eine Pressekonferenz mit SPÖ-Chef Andreas Babler statt. Thema der Pressekonferenz: „SPÖ-Masterplan für Asyl, Migration und Integration“. Die Vertreter*innen der Medien sind herzlich eingeladen. Bitte um Anmeldung unter pressedienst@spoe.at. ****  Die Pressekonferenz wird auch via Livestream übertragen: https://www.facebook.com/sozialdemokratie/live  Zeit: Samstag, 22. Juni 2024, 11.30 Uhr.   Ort: SPÖ-Parlamentsklub, Medienraum, 2. Stock, Parlament, 1010 Wien …

Sobotka: Künstliche Intelligenz wird Gesellschaft total verändern Das heute im Hohen Haus stattgefundene Parlamentarische Forum "Künstliche Intelligenz in den Gemeinden" bildete den vorläufigen Schlusspunkt einer Veranstaltungsreihe zu KI, die im Juli letzten Jahres gestartet wurde. Nachdem bereits über die Auswirkungen auf die Demokratie, die Wirtschaft, das Gesundheitswesen und die Medien debattiert wurde, standen dieses Mal die Kommunen im Fokus. Die eingeladenen Expert:innen und…

Bundesrat, Ausschüsse, Präsidialkonferenz, internationale Termine Kommende Woche steht im Parlament ein dichtes Programm bevor. Zahlreiche Ausschüsse treten zu Sitzungen zusammen. Sie wollen vor der Plenarwoche über eine Vielzahl an Gesetzen beraten. Mit den Beschlüssen der vergangenen Nationalratssitzungen befasst sich der Bundesrat am Donnerstag. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist nach Straßburg, Bundesratspräsidentin Margit Göll in die Schweiz. MONTAG, 24. JUNI 2024 Nationalratspräsident…

MONTAG, 24. Juni 2024:  23. Juni bis 28. Juni SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt an der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) teil. Am Montag wird sie bei einer Podiumsdiskussion von women@pace (Zusammenschluss aller weiblichen Abgeordneten über Parteigrenzen hinweg) zum Thema „Frauen in der parlamentarischen Diplomatie“ diskutieren. Anlass ist der Internationale Tag der Frauen in der Diplomatie. Am Dienstag wird sie in Anwesenheit von Volker Türk, UN-Hochkommissar für Menschenrechte, ihren Bericht über…

Wien (OTS) - Der Titel wurde geändert Korrigierte Neufassung: „Hohes Haus“ über dicke Luft und Jobwechsel Am 23. Juni um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 23. Juni 2024, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit folgenden Themen: Dicke Luft Die Stimmung zwischen den Regierungsparteien ist im Keller, nachdem die Grüne Umweltministerin gegen den ausdrücklichen Willen der ÖVP der EU-Renaturierungsverordnung zugestimmt hat. Die…

Erneut keine Mehrheit für Gleichbehandlungsrichtlinie im Sozialministerrat; SPÖ appelliert an deutsche Bundesregierung und fordert „Levelling Up“ in Österreich Als eines der letzten EU-Ländern schützt Österreich seine Bevölkerung bis heute nicht vor Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Orientierung, des Alters und der Religion und Weltanschauung im Privatleben. Abhilfe könnte dafür eine EU-Richtlinie schaffen, die seit 2008 diskutiert wird. In der Sitzung des Rates der Sozialminister*innen am Mittwoch…

Am 23. Juni um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 23. Juni 2024, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit folgenden Themen: Dicke Luft Die Stimmung zwischen den Regierungsparteien ist im Keller, nachdem die Grüne Umweltministerin gegen den ausdrücklichen Willen der ÖVP der EU-Renaturierungsverordnung zugestimmt hat. Die Kanzler-Partei reagiert mit Anzeige und Klage: gegen Ministerin Gewessler wegen…

Kommendes Forschungsjahr stellt Entscheidungsprozesse von Parlamentarier:innen ins Zentrum Am Nachmittag des heutigen Tages der Parlamentsforschung stand die Bedeutung wissenschaftlicher Expertise in der parlamentarischen Praxis im Zentrum. So stellte die Historikerin und Sozialwissenschaftlerin Bianca Winkler die vorläufigen Ergebnisse ihres Forschungsvorhabens "Die Rezeption von Wissenschaftsdiskursen in der Debattenkultur des Parlaments" vor. Dieses wurde im vergangenen Jahr für das erstmals ausgelobte…

SPÖ-Entschließungsantrag bringt ungleichen Wettbewerb für heimische Milchbäuerinnen und -bauern durch die Hintertür Im Gegensatz zum sogenannten Normalsteuersatz von 20 Prozent unterliegen Milch und Milchprodukte in Österreich einem vergünstigtem Mehrwertsteuersatz von zehn Prozent. Die SPÖ möchte nun mittels Entschließungsantrag im Parlament den Mehrwertsteuersatz auf Milchersatzprodukte wie Sojamilch oder Haferschleim vom Normalsteuersatz auf diesen vergünstigten Steuersatz senken.  …

VÖZ-Präsidiumsmitglied und „Der Standard“-Geschäftsführer Alexander Mitteräcker neues Board-Mitglied, VÖZ-Geschäftsführer Grünberger als Schatzmeister wiedergewählt Bei der Generalversammlung des Europäischen Verbands der Zeitungsverlegerinnen und Zeitungsverleger (ENPA) am 19. Juni 2024 in Brüssel wurde der bisherige Vizepräsident François le Hodey zum neuen Präsidenten gewählt. Le Hodey ist CEO der belgischen IPM Group und folgt in seiner neuen Funktion auf den französischen Verleger Jean-Pierre de…