Parlament

Wien (OTS) - Wir möchten herzlich zur ERÖFFNUNGSVERANSTALTUNG DER BEYOND GROWTH KONFERENZ ÖSTERREICH am 13. Mai 2024 von 9:30-13 Uhr im österreichischen Parlament, Elise Richter Lokal 2, einladen. Die Konferenz ist ein Multi-Stakeholder:innen-Kongress und wird als überparteiliche Veranstaltung organisiert. 8:30 Ankommen bei Frühstück und Kaffee Grüner Klub im Parlament +43-1 40110-6317 presse@gruene.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG…

Außerdem u. a: EBU-Elefantenrunde, „zur SACHE“-Spezialausgaben, „Runde der ChefredakteurInnen spezial“, „BürgerFRAGEN“ Wien (OTS) - Mit der Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni nähert sich die erste große Entscheidung des Superwahljahres 2024. Im Rahmen eines umfassenden ORF-Schwerpunkts (Details unter presse.ORF.at) startet ORF III sein umfangreiches Programm dazu am 21. Mai mit der ersten von zehn TV-Konfrontationen der Spitzenkandidaten bzw. der Spitzenkandidatin der fünf im Parlament vertretenen…

SPÖ prüft medienrechtliche Schritte gegen Vilimsky Mit deutlichen Worten reagiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim heute, Freitag, auf die Aussagen von FPÖ-EU-Spitzenkandidat Vilimsky beim Wahlkampfauftakt der FPÖ in Wien. „Vilimsky und die FPÖ blasen zum Angriff auf die europäische Demokratie, auf unsere Freiheitsrechte und sozialen Errungenschaften. Wir werden Österreich und Europa nicht jenen überlassen, die unser gemeinsames Europa zerstören wollen“, sagt Seltenheim, der betont, dass es die…

Rechnungshofberichte zu Bildungskarenz, Fachkräftemangel und Rot-Weiß-Rot-Karte, ORF-Jahresbericht, Verfahrensordnung für U-Ausschüsse Am zweiten Sitzungstag im Nationalrat kommende Woche befassen sich die Abgeordneten auf Basis von Rechnungshofberichten mit der Bildungskarenz, dem Fachkräftemangel, der Standortagentur Austrian Business Agency sowie mit der erfolgten Sanierung des Parlamentsgebäudes. Ein gemeinsamer Antrag der Parlamentsparteien zielt auf die inhaltliche und methodische Weiterentwicklung…

Erklärung Rousopoulos, einheitliche Ladekabel, Betriebsübergaben, Emissionszertifikatehandel, Außenpolitischer Bericht, Europastunde Wien (PK)- Gesetzesvorhaben aus dem Umwelt-, Wirtschafts- und Finanzbereich stehen im Mittelpunkt der Nationalratssitzung am 15. Mai. So ist etwa geplant, eine EU-Richtlinie in Bezug auf einheitliche Ladekabel für Mobiltelefone, Notebooks, Digitalkameras und andere elektronische Geräte umzusetzen. Außerdem sollen Betriebsübergaben im Familienverband durch eine begleitende…

MONTAG, 13. Mai 2024: SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder auf Europatour durch Österreich, Tourstopp in Salzburg. 10.00 Uhr Pressekonferenz mit SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim zum Thema „Rote Karte für die Angriffe von IV und ÖVP auf Arbeitnehmer*innen“ (SPÖ-Parlamentsklub, Medienraum, 2. Stock, Parlament, 1010 Wien). 10.30 Uhr SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder nimmt an der „Salzburger Nachrichten“-Diskussion der EU-Spitzenkandidat*innen teil (SN-Saal, Karolingerstraße 40, 5020 Salzburg). 17.00…

Nationalrat, Concordia-Preise, EU-Ausschuss des Bundesrats, internationale Termine Der Nationalrat tritt kommenden Mittwoch und Donnerstag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Am ersten Plenartag wird der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats Theodoros Rousopoulos eine Erklärung abgeben. Mit Rousopoulos wird zum vierten Mal von der Möglichkeit in der Geschäftsordnung des Nationalrats Gebrauch gemacht, herausragende Persönlichkeiten der europäischen und internationalen Politik zu…

Thema: „Rote Karte für die Angriffe von IV und ÖVP auf Arbeitnehmer*innen“ Am Montag, 13. Mai 2024, findet um 10.00 Uhr eine Pressekonferenz mit SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim statt. Thema der Pressekonferenz: „Märchen können wahr werden! Albträume hoffentlich nicht - Rote Karte für die Angriffe von IV und ÖVP auf Arbeitnehmer*innen.“ Die Vertreter*innen der Medien sind herzlich eingeladen. **** Die Pressekonferenz wird auch via Livestream übertragen:…

Mit zunehmender Ungeduld wartet die Bevölkerung auf Entscheidung der ÖVP, endlich für ein echtes Ende des Vollspaltenbodens mit verpflichtender Stroheinstreu zu sorgen Die letzte Chance die vom Verfassungsgerichtshof im Tierschutzgesetz beanstandeten Bestimmungen zum Verbot des Vollspaltenbodens in der Schweinehaltung zu korrigieren, wäre der Ministerrat am 12. Juni, damit die Reform am 16. Juni durch den Ausschuss und am 7. Juli durchs Parlament ginge. Da bleibt jetzt gerade noch 1 Monat Zeit, um eine…

Schifffahrt zum Jubiläum Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege lud die Volkshilfe NÖ / SERVICE MENSCH GmbH zum 16. Mal ihre langjährigen MitarbeiterInnen zu einer Schifffahrt durch die Wachau ein. All jene, die ihr seit 5, 10, 15, 20, 25, 30 oder gar 35 Jahren die Treue halten oder ihre Pension antreten, verbrachten einen vergnüglichen Abend auf der MS Wachau. Rund 100 JubilarInnen, PensionistInnen und deren PartnerInnen folgten der Einladung und feierten am Mittwoch, 8. Mai 2023 gemeinsam auf…