Parlament

Am heutigen Montag, den 13. Mai 2024, werden im Parlament die Concordia Preise verliehen, mit denen der Presseclub Concordia seit 1997 außerordentliche publizistische Leistungen auszeichnet. Colette M. Schmidt wird in der Kategorie Pressefreiheit für ihre couragierte Berichterstattung über Angriffe auf Journalist:innen und die Bedrohung der Pressefreiheit ausgezeichnet. In der Kategorie Menschenrechte würdigt die Jury unter dem Vorsitz von Heide Schmidt Nicole Kampl für die Am Schauplatz-Reportage “Woher kommt der…

Ab sofort als Podcast sowie in der ORF-TVthek und in ORF ON, ab 21. Mai auch in ORF III Wien (OTS) - Im Rahmen der ausführlichen Berichterstattung im Vorfeld der EU-Wahl am 9. Juni 2024 (Details unter presse.ORF.at) bietet der ORF ein weiteres Service, in dem das Thema EU-Politik in all seinen Facetten intensiv und von zwei absoluten Insidern besprochen wird: Im Podcast „BürgerFragen – Hans Bürger im Gespräch“ spricht eben jener mit dem ehemaligen Österreichischen EU-Kommissar Franz Fischler, beide nähern…

Lupac-Stiftung zeichnet auch heuer wieder außergewöhnliches zivilgesellschaftliches Engagement aus Die beim Parlament angesiedelte Margaretha Lupac-Stiftung für Parlamentarismus und Demokratie hat auch heuer wieder den Demokratiepreis ausgeschrieben. Der Preis ist mit 21.000 € dotiert und kann auf maximal zwei Bewerbungen aufgeteilt werden. Ausgezeichnet werden Personen oder Institutionen, die außergewöhnliches zivilgesellschaftliches Engagement für Demokratie und Parlamentarismus in Österreich zeigen.…

Wien (OTS) - Wir möchten herzlich zur ERÖFFNUNGSVERANSTALTUNG DER BEYOND GROWTH KONFERENZ ÖSTERREICH am 13. Mai 2024 von 9:30-13 Uhr im österreichischen Parlament, Elise Richter Lokal 2, einladen. Die Konferenz ist ein Multi-Stakeholder:innen-Kongress und wird als überparteiliche Veranstaltung organisiert. 8:30 Ankommen bei Frühstück und Kaffee Grüner Klub im Parlament +43-1 40110-6317 presse@gruene.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG…

Außerdem u. a: EBU-Elefantenrunde, „zur SACHE“-Spezialausgaben, „Runde der ChefredakteurInnen spezial“, „BürgerFRAGEN“ Wien (OTS) - Mit der Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni nähert sich die erste große Entscheidung des Superwahljahres 2024. Im Rahmen eines umfassenden ORF-Schwerpunkts (Details unter presse.ORF.at) startet ORF III sein umfangreiches Programm dazu am 21. Mai mit der ersten von zehn TV-Konfrontationen der Spitzenkandidaten bzw. der Spitzenkandidatin der fünf im Parlament vertretenen…

SPÖ prüft medienrechtliche Schritte gegen Vilimsky Mit deutlichen Worten reagiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim heute, Freitag, auf die Aussagen von FPÖ-EU-Spitzenkandidat Vilimsky beim Wahlkampfauftakt der FPÖ in Wien. „Vilimsky und die FPÖ blasen zum Angriff auf die europäische Demokratie, auf unsere Freiheitsrechte und sozialen Errungenschaften. Wir werden Österreich und Europa nicht jenen überlassen, die unser gemeinsames Europa zerstören wollen“, sagt Seltenheim, der betont, dass es die…

Rechnungshofberichte zu Bildungskarenz, Fachkräftemangel und Rot-Weiß-Rot-Karte, ORF-Jahresbericht, Verfahrensordnung für U-Ausschüsse Am zweiten Sitzungstag im Nationalrat kommende Woche befassen sich die Abgeordneten auf Basis von Rechnungshofberichten mit der Bildungskarenz, dem Fachkräftemangel, der Standortagentur Austrian Business Agency sowie mit der erfolgten Sanierung des Parlamentsgebäudes. Ein gemeinsamer Antrag der Parlamentsparteien zielt auf die inhaltliche und methodische Weiterentwicklung…

Erklärung Rousopoulos, einheitliche Ladekabel, Betriebsübergaben, Emissionszertifikatehandel, Außenpolitischer Bericht, Europastunde Wien (PK)- Gesetzesvorhaben aus dem Umwelt-, Wirtschafts- und Finanzbereich stehen im Mittelpunkt der Nationalratssitzung am 15. Mai. So ist etwa geplant, eine EU-Richtlinie in Bezug auf einheitliche Ladekabel für Mobiltelefone, Notebooks, Digitalkameras und andere elektronische Geräte umzusetzen. Außerdem sollen Betriebsübergaben im Familienverband durch eine begleitende…

MONTAG, 13. Mai 2024: SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder auf Europatour durch Österreich, Tourstopp in Salzburg. 10.00 Uhr Pressekonferenz mit SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim zum Thema „Rote Karte für die Angriffe von IV und ÖVP auf Arbeitnehmer*innen“ (SPÖ-Parlamentsklub, Medienraum, 2. Stock, Parlament, 1010 Wien). 10.30 Uhr SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder nimmt an der „Salzburger Nachrichten“-Diskussion der EU-Spitzenkandidat*innen teil (SN-Saal, Karolingerstraße 40, 5020 Salzburg). 17.00…

Nationalrat, Concordia-Preise, EU-Ausschuss des Bundesrats, internationale Termine Der Nationalrat tritt kommenden Mittwoch und Donnerstag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Am ersten Plenartag wird der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats Theodoros Rousopoulos eine Erklärung abgeben. Mit Rousopoulos wird zum vierten Mal von der Möglichkeit in der Geschäftsordnung des Nationalrats Gebrauch gemacht, herausragende Persönlichkeiten der europäischen und internationalen Politik zu…