Parlament

Am 17. Mai um 13.35 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Marin Berlakovich präsentiert „Daheim – das Volksgruppenmagazin“ am Sonntag, dem 17. Mai 2026, um 13.35 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit folgenden Themen: Nationalsozialismus: Roma und Sinti im Widerstand Am 16. Mai jährt sich der Romani Resistance Day zum 82. Mal. 1944 leisteten Angehörige der Volksgruppe der Roma und Sinti im Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau Widerstand gegen die Nationalsozialisten. Der Aufstand rettete Tausende Leben und prägt das…

Entschließungsantrag unterstreicht Bekenntnis für einen international wettbewerbsfähigen rot-weiß-roten Luftfahrtstandort “Die Bundesregierung bekennt sich klar zur strategischen Bedeutung eines starken Luftfahrtstandorts. Dieses Bekenntnis wollen wir durch eine gezielte Stärkung der österreichischen Bundesländerflughäfen bekräftigen”, betont ÖVP-Verkehrssprecher Joachim Schnabel anlässlich des heutigen Verkehrsausschusses. Diesbezüglich wird die Bundesregierung mittels Entschließungsantrag der…

Grüne fordern umfassenden Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus „Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) zieht in seinem neuen Handbuch zum Rechtsextremismus ein historisch eindeutiges Urteil: Die FPÖ ist im Kern rechtsextrem. Diese Erkenntnis ist alarmierend, aber sie überrascht nicht mehr. Die FPÖ wird immer rechtsextremer und ist längst zum politischen Arm des Rechtsextremismus in Österreich geworden“, sagt Lukas Hammer, Rechtsextremismussprecher der Grünen. Das DÖW…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: Produzieren von Schlagzeilen ersetzt keine funktionierende Integrationspolitik – Ordnen statt Spalten heißt Lösungen statt Populismus SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim reagiert heute, Mittwoch, mit Verwunderung auf aktuelle Äußerungen von Ministerin Bauer zum Thema Integration. „Die ÖVP ist seit 2011 für das Thema Integration zuständig. Während man echte Verbesserungen während dieser langen Zeit mit der Lupe suchen muss, wirken falsche Maßnahmen wie das Abdrehen des…

Praxisnaher Überblick über zentrale österreichische Rechtsgrundlagen zu Diversität, Gleichstellung und Barrierefreiheit wird im Österreichischen Parlament präsentiert Mit der neuen Auflage des bewährten KODEX DIVERSITY & INCLUSION erscheint ein kompakter, aktueller und praxisnaher Überblick über zentrale österreichische Rechtsgrundlagen rund um Diversität, Inklusion, Gleichstellung und Antidiskriminierung. Präsentiert wird die Neuauflage im Rahmen der SENSIBILISIERUNGSTAGE BARRIEREFREIHEIT IM…

5. Vollversammlung der XVII. Funktionsperiode DER HEUTIGEN AK-VOLLVERSAMMLUNG LAGEN 29 RESOLUTIONEN VOR. IM FOKUS DER DEBATTE STANDEN NACHHALTIGE VERBESSERUNGEN IM GESUNDHEITS- UND PFLEGESYSTEM, WIRKSAME MASSNAHMEN GEGEN DIE ANHALTENDE TEUERUNG SOWIE BESSERE BEDINGUNGEN AM ARBEITSPLATZ. IM ANSCHLUSS STIMMTEN DIE 110 KAMMERRÄT:INNEN AUS VIER FRAKTIONEN UND ZWEI WAHLWERBENDEN GRUPPEN ÜBER DIE EINGEBRACHTEN RESOLUTIONEN UND ANTRÄGE AB. Die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter:innen (FSG) brachte…

EEÖ empfiehlt dringend Korrekturen und sieht ungenutzte Spielräume Der Dachverband Erneuerbare Energie Österreich (EEÖ) sieht bei der aktuellen Vorlage des Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetzes (EABG) weiterhin erheblichen Nachbesserungsbedarf. Aus Sicht des EEÖ reichen die vorgesehenen Ausbauziele nicht aus, um den steigenden Strombedarf zu decken und Österreichs Abhängigkeit von Öl und Gas rasch zu verringern. Zudem fehlen wirksame Mechanismen, um die Bundesländer verbindlich in die Verantwortung…

Aussagen von 15 Auskunftspersonen ab sofort auf Parlamentswebsite abrufbar Das Parlament hat heute erste Protokolle über die vom Pilnacek-Untersuchungsausschuss durchgeführten Befragungen veröffentlicht. Sie betreffen unter anderem den Mitarbeiter der ViaDonau, der die Leiche Pilnaceks in einem Altarm der Donau gefunden hat, die zum Auffindungsort gerufene Ärztin und die Staatsanwältin, die die Obduktion der Leiche angeordnet hat. Ebenso können die Aussagen von vor Ort anwesenden Polizisten und von…

Veranstaltung zum Jahresschwerpunkt "teilhaben teilsein" Mehr als 100 Schülerinnen und Schüler waren heute zu Gast im Parlament, um bei der Diskussions- und Erklärveranstaltung "Parlament interaktiv" mehr über politische Beteiligung zu erfahren. Im Zentrum stand ein Austausch mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Parlamentsdirektion, die Einblicke in Beteiligungsmöglichkeiten, Demokratiebildung und die Bedeutung von Medien für die politische Meinungsbildung gaben. Die Veranstaltung fand im Rahmen des…

Blaue Jubelpropaganda hat nichts mit der Realität zu tun: FPÖ steht immer auf der falschen Seite – Statt für Österreich zu arbeiten, packelt FPÖ mit Rechtsextremen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim reagiert mit scharfer Kritik auf die heutige Buchpräsentation der FPÖ anlässlich „70 Jahre FPÖ“. „Der heute von FPÖ-Generalsekretär Hafenecker langatmig vorgestellte blaue Jubelband zeigt, wie weit Schein und Sein bei der FPÖ auseinanderklaffen. Die blaue Jubelpropaganda in Buchform hat nichts mit der…