Parlament

Mit ZIB-spezial-Sendungen, „Runder Tisch“, „WELTjournal“, „kreuz und quer“ und „IM ZENTRUM“ Wien (OTS) - Am 31. Jänner 2020 wird der Brexit Realität, der ORF widmet diesem Tag von weltgeschichtlicher Bedeutung einen Programmschwerpunkt. Nach einem „Europastudio“ am 26. Jänner stehen am 28. Jänner („kreuz und quer“), am 31. Jänner (zweimal „ZIB 2 spezial“, „WELTjournal spezial“ und „Runder Tisch“), am 1. Februar („ZIB spezial“, „WELTjournal spezial“) und am 2. Februar („IM ZENTRUM“) zahlreiche Sendungen im…

Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler War der NSU die mörderische Ausnahme oder die Spitze des Eisbergs? Petra Pau: Leider muss ich sagen, dass das Thema Rechtsterrorismus weder mit der Selbstenttarnung der NSU vom Himmel gefallen noch durch sie beendet ist. Rechtsterror begleitet die Bundesrepublik schon seit langem. Ich erinnere nur an das Oktoberfest-Attentat, das sich dieses Jahr zum 40. Mal jährt und das noch nicht vollständig aufgeklärt ist. Erschreckend ist, dass mir mutmaßliche Täter und mutmaßliche Helfer beim…

Berlin (ots) - Unionsabgeordnete zu Gesprächen in Bagdad und Erbil - Unterstützung zivil und militärisch fortsetzen Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, und der Berichterstatter für den Irak im Auswärtigen Ausschuss, Markus Grübel, sind derzeit im Irak. Dort besuchten sie am heutigen Montag die in Erbil stationierten deutschen Soldaten. Hierzu erklären sie: Hardt: "Der Kampf gegen den IS war bislang sehr erfolgreich. Er ist aber nicht zu Ende. Deshalb ist es gut, dass…

Berlin (ots) - Schon in zwei Wochen will die Europäische Kommission den Startschuss für ihren im Dezember ausgerufenen "Kampf gegen Krebs" geben. Das kündigte die EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides im Interview mit dem "Tagesspiegel Background Gesundheit & E-Health" an. Am 4. Februar solle das Projekt im Europäischen Parlament skizziert werden, sagte Kyriakides, die selbst eine Krebserkrankung überstanden hat. Im Zusammenhang mit dem Antritt der neuen Kommission hatte deren Präsidentin Ursula von der Leyen…

Wien (OTS) - TERMINE (https://www.ots.at/redirect/europa478) Montag, 27. Jänner 2020 - Brüssel: Rat „Landwirtschaft und Fischerei“ (https://www.ots.at/redirect/consilium38) - Brüssel: Kommissionspräsidentin von der Leyen empfängt Filippo Grandi, UN-Flüchtlingshochkommissar - Auschwitz: Vizepräsidentin Jourová und Vizepräsident Schinas beim 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz - Brüssel: Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager, Vizepräsident Šefčovič und Handelskommissar Hogan empfangen Kristalina Georgieva,…

Holocaust-Gedenktag, internationale Besuche, 40 Jahre ORF-Fernsehmagazin "Hohes Haus" Wien (PK) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Robert Seeber laden am 27. Jänner zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust zu einer Gedenkveranstaltung in die Wiener Börsensäle. Der Nationalratspräsident reist zu einem offiziellen Besuch nach Rom und trifft im Rahmen ihres Wien-Aufenthalts mit der Bundespräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft Simonetta Sommaruga…

Achtung: Statt OTS87 bitte diese Version verwenden: FV-Obmann Scheiber: Viele Punkte des neuen Regierungsprogrammes stimmen optimistisch. Allerdings muss die Finanzierung gesichert sein. Wien (OTS) - Rund 100 Entscheidungsträger und Manager aus dem Eisenbahnsektor sind am Donnerstag und Freitag der Einladung des Fachverbandes der Schienenbahnen zur jährlichen Wintertagung gefolgt. Diese fand heuer auf Initiative der Innsbrucker Verkehrsbetriebe (IVB) in Innsbruck statt und war mit der Tiroler…

FV-Obmann Scheiber: Viele Punkte des neuen Regierungsprogrammes stimmen optimistisch. Allerdings muss die Finanzierung gesichert sein Wien (OTS) - Rund 100 Entscheidungsträger und Manager aus dem Eisenbahnsektor sind am Donnerstag und Freitag der Einladung des Fachverbandes der Schienenbahnen zur jährlichen Wintertagung gefolgt. Diese fand heuer auf Initiative der Innsbrucker Verkehrsbetriebe (IVB) in Innsbruck statt und war mit der Tiroler Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe und EU-Abgeordneten…

Medientermine am Donnerstag, 30. Jänner 2020 Wien (OTS) - Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfängt am Donnerstag, den 30. Jänner 2020 die Bundespräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft Simonetta Sommaruga zu einem Offiziellen Besuch in Österreich. Im Rahmen dieses Besuches stehen auch Gespräche mit Bundeskanzler Sebastian Kurz und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sowie die Besichtigung des autofreien Stadtentwicklungsprojektes „Viertel Zwei“ auf dem Programm. Termine für Medien:…

Antrag auf Gesetzesänderung, damit alle im Parlament vertretenen Parteien im Kontrollgremium der AMA im Verwaltungsrat sitzen Wien (OTS) - „Bis dato sind in den Verwaltungsrat der AMA Vertreter der Landwirtschaftskammer, der Bundesarbeiterkammer, der Wirtschaftskammer und des Gewerkschaftsbundes entsandt. Nicht nur die Probleme rund um die Almfutterflächenfeststellungen zeigten sehr deutlich, dass in dieses Gremium alle im Hauptausschuss des Nationalrats vertretenen politischen Parteien einen Vertreter…