Parlament

Harmonisiertes europäisches Sternesystem bietet Qualität, Transparenz und Sicherheit für Gäste und Hoteliers – derzeit rund 22.000 klassifizierte Hotels bzw. 1,2 Millionen Zimmer Wien (OTS) - Vor genau zehn Jahren wurde in Prag ein wichtiger Grundstein für einheitliche Hotelsterne in Europa gelegt: Die Hotelverbände aus Deutschland, den Niederlanden, Österreich, Schweden, der Schweiz, Tschechien und Ungarn gründeten die Hotelstars Union (HSU) unter der Schirmherrschaft von HOTREC – Hotels, Restaurants…

Bundesratspräsident Bader lud zur Buchpräsentation ins Parlament Wien (PK) - Auf Einladung von Bundesratspräsident Karl Bader und des Böhlau Verlags präsentierte Raoul Kneucker gestern Abend seine Studie "Bürokratische Demokratie, demokratische Bürokratie" in den derzeitigen Räumlichkeiten der Parlamentsdirektion am Stubenring. Der langjährige Sektionschef im Unterrichtsministerium behandelt darin die Veränderungen der Auffassungen von und der Erwartungen an die Bürokratie im 20. und 21. Jahrhundert. Von…

Mainz (ots) - Seit dem vergangenen Wochenende hat die SPD ein neues Führungsduo. Einen unmittelbaren Koalitionsbruch soll es nicht geben, wohl aber Gespräche mit dem Koalitionspartner CDU/CSU über neue politische Forderungen der SPD. Neues SPD-Führungsduo Von den beiden neu gewählten Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erwarten nur 23 Prozent aller Befragten, dass sie die SPD erfolgreich in die Zukunft führen werden, 62 Prozent sehen das nicht so. Auch bei den SPD-Anhängern glauben das nur 37…

Sonntagsfrage: ÖVP 38%, SPÖ 17%, Grüne 16%, FPÖ 14%, Neos 9%, Strache 3% Wien (OTS) - Laut ÖSTERREICH-Umfrage, die in der Freitag-Ausgabe der Tageszeitung veröffentlicht wird (Research Affairs, 1.001 Online-Interviews, 6.-12. Dezember, max. Schwankungsbreite 3,4%), kann die von Heinz Christian Strache angeführte Partei aktuell mit drei Prozent der Stimmen rechnen. Damit würde sie an der Vier-Prozent-Hürde scheiteren. Wäre bereits am kommenden Sonntag Neuwahl, käme die ÖVP auf 38 Prozent, die SPÖ würde bei…

Stuttgart (ots) - Zentrale Aufgabe der Landesregierung im Bereich der Wirtschaft sei die Stärkung der Wirtschaft sowie die Erhaltung und der Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen im Land, so die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Carola Wolle. "Doch während sich das Wirtschaftsministerium hierum immerhin darum bemüht, bewirkt das Handeln der Landesregierung insgesamt genau das Gegenteil - die Schwächung der heimischen Wirtschaft!", so Wolle in der Debatte um den Einzelplan Wirtschaft zum…

Feierliche Zeremonie zur Einweihung des Zweig-Gebäudes mit Präsident Sassoli. Wien (OTS) - In einer feierlichen Zeremonie wurde heute, Donnerstag, das sogenannte Atrium Gebäude des Europäischen Parlaments in Brüssel nach Stefan Zweig benannt. Josef Weidenholzer, ehemaliger Europaabgeordneter und Impulsgeber für die Benennung des Gebäudes, sowie zahlreiche Europaabgeordnete nahmen an dem Festakt teil. Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, würdigt den österreichischen Schriftsteller:…

Sepp Schellhorn: „Wir fordern eine Ausschreibung der Leitung der Statistik Austria. ÖVP-Message Control hat bei Zahlen und Daten nichts zu suchen.“ Wien (OTS) - „Jetzt steht es also fest: Es wird vorerst ein ÖVP-naher Kandidat die Leitung der Statistik Austria übernehmen. Das muntere Postenbesetzen nach Parteibuch geht also weiter, nichts gelernt, kein Genierer“, kritisiert NEOS-Wirtschaftssprecher Sprecher Sepp Schellhorn. „Die ÖVP will den Griff auf die Forschung nicht lockern, so wie sie mit Thomas…

Willkürakte aufgrund persönlicher oder ideologischer Motive müssen verhindert werden Wien (OTS) - Der österreichische Bundespräsident ist gemäß der geltenden Bundesverfassung ermächtigt, völlig frei und ohne Mitwirkung des Parlaments einen Bundeskanzler zu ernennen und er bestimmt auf Vorschlag des Bundeskanzlers die restlichen Mitglieder der Bundesregierung. Ebenso obliegt es ihm, den Bundeskanzler oder die gesamte Bundesregierung ihres Amtes zu entheben und auf Vorschlag des Bundeskanzlers einzelne…

Initiative geht auf ehemaligen S&D Vizepräsidenten und EU-Abgeordneten Josef Weidenholzer zurück Wien (OTS/SK) - Die SPÖ-Europaabgeordneten freuen sich über die Eröffnung des Stefan-Zweig-Gebäudes im Europäischen Parlament. Auf Initiative der S&D-Fraktion erhält heute das Atrium-Gebäude des EU-Parlaments in Brüssel offiziell den Namen von Stefan Zweig. Angeregt wurde die Ehrung Zweigs durch den ehemaligen SPÖ-Abgeordneten Josef Weidenholzer. **** "Das ist eine schöne Auszeichnung für das Herz der…

Wien (OTS/RK) - Mehrere Europaabgeordnete aus drei Fraktionen (Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten, der Grünen und der Linken) haben sich heute hinter die Forderungen der Europäischen Bürgerinitiative „Housing for all“ gestellt und zum Unterschreiben der Initiative aufgerufen. Darunter Ernest Urtasun, Manon Aubry, Leïla Chaibi, Manuel Pizarro, Evelyn Regner, Andreas Schieder, Martin Schirdewan, Kim van Sparrentak und Agnes Jongerius. „Die Unterstützung durch die EU-Abgeordneten ist ein wichtiges…