Pilz

Liste Pilz bringt umfangreiche parlamentarische Anfrage an Tierschutzministerin ein Wien (OTS) - Die jüngst publizierten Studienergebnisse aus Deutschland, wonach bis zu 13 Millionen Schweine jährlich in der Tierkörperbeseitigung landen, weil sie im landwirtschaftlichen Betrieb verenden oder notgeschlachtet werden müssen, zeichnen ein erschreckendes Bild über die Zustände in der deutschen Schweinemast. Rund ein Fünftel der in Deutschland gehaltenen Schweine seine demnach davon betroffen. „Österreichische…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz des Klubobmannes der Liste Pilz, Peter Kolba, gemeinsam mit dem Autor Franz Fluch („Schwarzbuch Versicherungen“) Thema: AUVA einstellen oder reformieren? Zeit: Montag, 9.4.2018 - 10.00 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz Klub, Löwelstraße 12/2.Stock Wir freuen uns auf Ihr Kommen. AUVA einstellen oder reformieren? Datum: 9.4.2018, 10:00 - 10:30 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz Löwelstraße 12, 1010 Wien Liste Peter Pilz im Parlament Eva Kellermann 06648818 1042…

Strache will tägliche Turnstunde in Schulen und Kindergärten ausweiten Wien (PK) - Sportminister Heinz-Christian Strache will in Zusammenarbeit mit den Bundesländern, den Dachverbänden, den wichtigsten Playern im heimischen Sport sowie der Öffentlichkeit eine "Sportstrategie Austria" erarbeiten. Darin sollen unter anderem Lösungen und Konzepte zur Sportstättengestaltung, zur Stärkung des Spitzensports, zur sportlichen Gesundheitsvorsorge bis hin zur Mobilität im hohen Alter gefunden werden. Erste…

Liste Pilz für Ausweitung der Gerichtspraxis auf zwölf Monate Wien (OTS) - Der heutige Standard meldet einen geplanten Aufnahmestopp für die Gerichtspraxis. Als Grund werden die Sparvorgaben der Regierung genannt. Zu eben diesen Sparvorgaben und deren Folgen hat Finanzminister Hartwig Löger im gestrigen Budgetausschuss beschwichtigt: es sei budgetär vorgesorgt, die Planstellendiskussion sei separat zu führen. „Die Regierung setzt dieser Tage das Verwirrspiel fort, das sie schon vor Vorlage des Budgets…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz des Klubobmannes der Liste Pilz, Peter Kolba, gemeinsam mit dem Autor Franz Fluch („Schwarzbuch Versicherungen“) Thema: AUVA einstellen oder reformieren? Zeit: Montag, 9.4.2018 - 10.00 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz Klub, Löwelstraße 12/2.Stock Wir freuen uns auf Ihr Kommen. AUVA einstellen oder reformieren? Datum: 9.4.2018, 10:00 - 10:30 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz Löwelstraße 12, 1010 Wien Liste Peter Pilz im Parlament Eva Kellermann 06648818 1042…

Liste Pilz hilft Patienten, deren Antrag auf Kostenübernahme abgelehnt werden Wien (OTS) - Medikamente auf Basis von THC aus Cannabis sind sauteuer. Was am Schwarzmarkt vielleicht 15 Euro kostet, kostet als Medikament rund 180 Euro. “Diese Preise entstehen, weil nur wenige Firmen ein Oligopol bilden. Hintergrund ist die inzwischen absurde Verbotspolitik gegenüber Cannabis, ausgezeichnet als Arzneimittelpflanze des Jahres 2018”, sagt Peter Kolba, Klubobmann und Gesundheitssprecher der Liste Pilz. Der hohe…

Budgetausschuss diskutiert über Budgetstrategie und Investitionen in die Schieneninfrastruktur Wien (PK) - Im letzten Teil des umfangreichen Budgetausschusses stand die laufende Gebarung im Vordergrund der Diskussion. Neben den aktuellen Budgetzahlen wurde das vorläufige Ergebnis 2017 diskutiert und das Investitionsbudget der ÖBB verlängert. Auch das österreichische Stabilitätsprogramm stand auf dem Programm. Einmal mehr ging es in der Debatte auch darum, in welchem Ausmaß es notwendig ist, Schulden zu…

Justizausschuss schickt zweiten Teil des Sicherheitspakets mit Stimmen von ÖVP und FPÖ ins Plenum Wien (PK) - Auch der zweite Teil des umstrittenen Sicherheitspakets ist durch. ÖVP und FPÖ haben heute im Justizausschuss den Plänen der Regierung zur Überwachung von verschlüsselten Nachrichten im Internet durch Spionagesoftware (Stichwort Bundestrojaner), zur anlassbezogenen Vorratsdatenspeicherung und zur Lockerung des Briefgeheimnisses mit geringfügigen Entschärfungen zugestimmt. Unter anderem wurde bei…

Von der Altersteilzeit bis zum Ausbau der Ganztagsschule: Gesetzesänderungen im Zeichen von Einsparungen Wien (PK) - 27 Gesetzesänderungen, ein neues Bundesgesetz sowie Ermächtigungen für Liegenschaftsverkäufe umfasst eine Sammelnovelle, die heute als Budgetbegleitgesetz vom Budgetausschuss mit den Stimmen der Regierungsparteien verabschiedet wurde. Die einzelnen Maßnahmen stehen vor allem im Zeichen von Einsparungen und reichen von der Verschärfung der Altersteilzeit bis hin zu Kürzungen bei der Aktion…

Innenausschuss gibt grünes Licht für Sicherheitspaket Wien (PK) - Der erste Teil des von der Regierung vorgelegten Sicherheitspakets ist auf Schiene. Ungeachtet zahlreicher kritischer Stellungnahmen stimmte der Innenausschuss des Nationalrats heute mehrheitlich für die vorgeschlagene Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz und begleitende Änderungen in der Straßenverkehrsordnung und im Telekommunikationsgesetz. Damit wird der Polizei Zugriff auf einen Großteil der Überwachungskameras im öffentlichen Raum…