Pilz

Verdacht auf Anstiftung zum Amtsmissbrauch Wien (OTS) - Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen den Nationalratsabgeordneten Peter Pilz. Grundlage dafür ist eine Anzeige des Abgeordneten Hans-Jörg Jenewein. Der Verdacht lautet auf Anstiftung zum Amtsmissbrauch. Pilz soll am 12.3.2018 von einem BVT-Beamten telefonisch verlangt haben, ihm Informationen und Videos über die mittlerweile berühmte Hausdurchsuchung im BVT zu geben, was den Tatbestand der Anstiftung zum Amtsmissbrauch…

Gesundheitsministerium möge Stimme der PatientInnen hören Wien (OTS) - Peter Kolba, selbst Schmerzpatient (Polyneuropathie), hat vor sechs Monaten eine Petition im Web gestartet, um der Forderung der Liste Pilz nach einer Liberalisierung von Cannabis in der Medizin Nachdruck zu verleihen. Diese Petition wurde von 10.850 Personen unterstützt. Die Unterschriften werden heute dem Gesundheitsministerium übermittelt. Kolba hat im Frühjahr in Nationalrat einen entsprechenden Entschließungsantrag…

„Der Innenminister hat sich weder gesetzlich, noch moralisch etwas zuschulden kommen lassen - Probleme im BVT hat es schon lange vor Kickl gegeben“ Wien (OTS) - „Innenminister Herbert Kickl hat sich weder gesetzlich, noch moralisch etwas zuschulden kommen lassen. Er hat entsprechend seiner Verpflichtungen gehandelt und auf Basis der geltenden Gesetze agiert. Nach der heutigen Befragung von Herbert Kickl ist somit eines ganz klar herausgekommen, dass von den Verschwörungstheorien der Opposition rein gar…

Awareness und Therapietreue sind ausschlaggebend für bessere Lebensqualität Wien (OTS) - Herzinsuffizienz (HI) ist eine ernstzunehmende Erkrankung, die unbehandelt zum Tod führt. Obwohl in Österreich jährlich mehr als 14.000 Todesfälle aufgrund von Herzinsuffizienz verzeichnet werden (1) und derzeit rund ein bis zwei Prozent der Bevölkerung (2) an dieser schwerwiegenden chronischen Erkrankung leiden, wird Herzinsuffizienz – auch als Herzschwäche bezeichnet – in der breiten Öffentlichkeit noch immer…

SPÖ will Ausbau der Prävention und Rücknahme von Kürzungen Wien (OTS/SK) - Zwischen 25. November - dem Internationalen Gedenktag für Frauen und Mädchen, die Opfer von Gewalt wurden – und dem Tag der Menschenrechte am 10. Dezember finden die „16 Tage gegen Gewalt an Frauen“ statt, die international auf die Problematik aufmerksam machen. Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska nimmt diese 16 Tage zum Anlass, zu einer Diskussionsveranstaltung zu „Sexismus im Netz“ mit ExpertInnen einzuladen.…

JETZT: Erwartungen von Strache und Kurz, dass die Arbeitnehmer von der guten wirtschaftlichen Entwicklung profitieren sollen, sind offenbar nur mittels Streiks zu erfüllen Wien (OTS) - „Alle Räder stehen still. Wenn dein starker Arm es will“, so umschrieb der Dichter Georg Herwegh im 19. Jahrhundert die Macht der Arbeitenden. Der Bahnstreik heute führt uns allen diese Macht vor Augen. Ich habe daher Verständnis für die Streikmaßnahmen der Gewerkschaft vida im Bahnsektor, denn Lohnerhöhungen kommen nun…

„Game Over“ - Renée Schroeder spricht zum Auftakt mit Hans-Peter Martin über die offene Gesellschaft und ihre neuen Feinde. Wien (OTS) - Die Akademie der Liste Pilz, der Bildungsverein #offenegesellschaft, startet die Veranstaltungsreihe #deroffenesalon. Es werden gesellschaftliche Fragen aufgegriffen und Lösungen diskutiert. #deroffenesalon ist für Beteiligung offen und fördert die Mitwirkung. Themen können dem Vorstand der Akademie vorgeschlagen werden. Obfrau Dr. Renée Schroeder hat zum…

Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes eingebracht Wien (OTS) - In Salzburg wurde seit dem Jahr 2009 (!) gegen einen gerichtlichen Gutachter, der bei Obsorgestreitigkeiten im Familienrecht und bei Sachwalterbestellungen psychologische Gutachten erstellte, ermittelt. Im Jahr 2013 stellte die Staatsanwaltschaft einen Strafantrag wegen des Verdachtes der falschen Beweisaussage und führt zur Begründung aus, der Gutachter „habe als Sachverständiger zur Erstattung forensisch-psychologischer Gutachten in…

JETZT (Liste Pilz) kritisiert Kürzungen zur Gewaltprävention der Regierung Wien (OTS) - „In Zeiten in denen laut Medienberichten Morde an Frauen und Mädchen zunehmen, sollte man meinen, dass die Regierung Projekte zur Gewaltprävention für Frauen und Mädchen unterstützt, doch das Gegenteil ist der Fall. Die Finanzierung erfolgreicher Gewaltschutzprojekte und Sensibilisierungsmaßnahmen wird stattdessen gekürzt”, zeigt sich Stephanie Cox, Gleichbehandlungssprecherin von JETZT (Liste Pilz), schockiert.…

Heute um 22.20 Uhr in ATV Aktuell: Die Woche. Wien (OTS) - ATV-Umfrage: Wie sehen die Österreicherinnen und Österreicher die neue SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner? Ist sie an den Menschen dran? Außerdem am Sonntag in „ATV Aktuell: Die Woche“: Der Chefredakteur des PROFIL, Christian Rainer, meldet sich mit einer Einschätzung zum SPÖ-Parteitag zu Wort. TV-Moderator Meinrad Knapp, Politikexperte Thomas Hofer und Meinungsforscher Peter Hajek diskutieren am Sonntag um 22.20 Uhr über den…