Rauch

Bildungsbonus für Arbeitslose könnte ins Dauerrecht übergeführt werden Schon 1992 hat der Nationalrat in Form eines eigenen Bundesverfassungsgesetzes die schrittweise Angleichung des Regelpensionsalters von Frauen an jenes der Männer beschlossen. Zwischen 2024 und 2033 wird dieses sukzessive von 60 auf 65 Jahre steigen. Nun wurden ergänzend dazu Stichtage fixiert. Eine entsprechende Sozialversicherungsnovelle hat in der heutigen Plenarsitzung die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und Grünen erhalten. Der Schritt sei…

Abgeordnete arbeiten Erfolge und Fehler im Pandemiemanagement auf Zwei Volksbegehren zu den COVID-19-Maßnahmen wurden heute aufgrund des Erreichens von über 100.000 Unterstützungserklärungen im Nationalrat behandelt. 218.000 Menschen sprachen sich für die sofortige Aufhebung aller COVID-19-Vorschriften aus und 184.936 stellten sich hinter ein Begehren, das die Wiedergutmachung von durch die Maßnahmen verursachten Schäden fordert. Beide Anliegen wurden dem Gesundheitsausschuss zugewiesen. Im Vorfeld der…

FPÖ-Gesundheitssprecher brachte Antrag betreffend „Pflegeprämie muss auch in Kärnten und allen anderen Bundesländern 2.000 Euro netto betragen!“, ein „Wenn es eine Berufsgruppe gibt, die in den vergangenen Jahren besonders belastet war, dann sind das wohl die Pflegekräfte, die schon vor Corona schwierige Arbeitsbedingungen hatten. Auch durch das Covid-Maßnahmenregime der schwarz-grünen Regierung werden diese bis heute noch sehr belastet“, stellte heute der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende…

„Seit 1992 wird das Pensionsantrittsalter der Frauen an jenes der Männer angepasst. Der aktuellen Novelle fehlt aber etwas ganz Entscheidendes, nämlich, Kindererziehungszeiten anzuerkennen und einzurechnen. Doppel- und Mehrfachbelastungen müssen berücksichtigt werden, denn es ist nicht einzusehen, dass kinderlose Frauen gleich wie Mütter behandelt werden“, so die freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch in ihrem Debattenbeitrag. „Es braucht echte Pensionsanpassungen und keine Einmalzahlungen, die…

FPÖ fordert, unfaire Pensionskürzungen, die Pensionisten tausende Euro kosten, zu beenden Die Diskussion in der heutigen Sitzung des Nationalrates über Anpassungen im Pensionsgesetz ist für FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Erwin Angerer eine „Farce par excellence dieser schwarz-grünen Bundesregierung“. Da wird tatsächlich darüber debattiert, dass Personen, die heuer zu unterschiedlichen Zeitpunkten in den wohlverdienten Ruhestand gehen, unterschiedlich inflationsangepasst werden sollen. Jemand, der am 31.…

„Während man den Verkehr mit unsinnigen Klebeaktionen aufhält, um für mehr Klimaschutz zu protestieren, fliegen die Klimaaktivisten nach Thailand in den Urlaub!“ „Die Klimaaktivisten halten mit ihren unnötigen Aktionen immer öfters den Verkehr in Österreich und Europa auf. Eine der Hauptforderungen der letzten Generation ist es, den CO2-Ausstoß massiv zu reduzieren. Wiederum fliegen aber zwei Klimachaoten nach Thailand und Bali in den Urlaub. Das sind sage und schreibe 23.000 Kilometer und ungefähr 7,9…

Tierschutz bei Regierung nur „Schall und Rauch“ – SPÖ-Antrag zur Unterstützung des Volksbegehrens In der heutigen Nationalratssitzung wurde das Volksbegehren „Stoppt Lebendtier-Transportqual“ diskutiert. SPÖ-Tierschutzsprecher Dietmar Keck kritisiert dabei die Abwesenheit der zuständigen Minister Rauch und Totschnig bei der Diskussion zum Volksbegehren, das von fast einer halben Million Österreicher*innen unterschrieben wurde. Dies entlarve alle Äußerungen der Regierungsparteien als „Schall und Rauch“.…

Erhebung zeigt: Fehlende Rauchwarnmelder und verstellte Fluchtwege sind keine Einzelfälle. Rauchfangkehrer-Innung und KFV präsentieren Videos mit lebensrettenden Tipps. Immer wieder kommt es zu Zimmer- und in weiterer Folge Wohnungs- oder Hausbränden mit Verletzten und auch Toten. Welche einfachen Maßnahmen in solchen Situationen helfen können, Leben zu schützen und zu retten, erklärten heute der INNUNGSMEISTER DER RAUCHFANGKEHRER IN DER WIRTSCHAFTSKAMMER WIEN, KOMMR CHRISTIAN LEINER, und DR. ARMIN…

FPÖ wird Entrechtung und finanzielle Ausblutung unserer Bevölkerung durch Schwarz-Grün gnadenlos aufarbeiten und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen „Dieses ‚Herumgemurkse‘ im Umgang mit Corona nimmt kein Ende. Die schwarz-grüne Regierung benötige nun angeblich einen ‚Fahrplan‘, um die COVID-19-Maßnahmengesetze und alle COVID-19 bezogenen Verordnungen bis zum Sommer außer Kraft treten zu lassen‘. Der grüne Minister Rauch mit seiner Maßnahmen-Truppe hat wohl noch nicht bemerkt, dass der Zug bereits…

Ende der Maskenpflicht in Spitälern, Alten- und Pflegeheimen bereits Ende April geplant Die Bundesregierung will bis Ende Juni sämtliche Corona-Krisenmaßnahmen beenden. Impfungen, Tests und Medikamente sollen bis dahin in die regulären Strukturen des österreichischen Gesundheitssystems integriert werden. Corona wird dann auch keine meldepflichtige Krankheit mehr sein. Das hat der Ministerrat heute beschlossen. Bereits Ende April ist das Ende der Maskenpflicht in Spitälern, Alten- und Pflegeheimen geplant.…